Angelschein: Neues Fischereigesetz kommt – Frank Kupfer
24. Mai 2011 Berichte
Neues Fischereigesetz lockert Fischereischeinpflicht. Frank Kupfer: Der Freistaat Sachsen will jungen Leuten den Einstieg in den Angelsport erleichtern. Das Kabinett hat dazu heute den Entwurf für das geänderte Sächsische Fischereigesetz zur Anhörung frei gegeben. Weiterlesen »MdEP Dr. Peter Jahr: Reisefreiheit nicht leichtfertig opfern
16. Mai 2011 Standpunkt
„Grenzkontrollen lösen keine Einwanderungsproblematik“, so Peter Jahr: „Vielmehr wird hier leichtfertig ein hohes Gut der Europäischen Union, die Reisefreiheit, geopfert.“ Hintergrund: Dänemark will wieder regelmäßig an den Grenzen zu Deutschland und Schweden Reisende kontrollieren. Weiterlesen »Kretschmer/ Winkler: Europa Energiestrategie 2020 im Blick
21. April 2011 Berichte
Michael Kretschmer spricht sich für eine bessere Koordination in der Energiepolitik aus und fordert ein Energieministerium. Hermann Winkler: "Wenn wir unsere deutschen Interessen in der europäischen Energiepolitik geltend machen wollen, müssen wir in Energiefragen mit einer Stimme sprechen." Weiterlesen »Lausitz: Atomkraftwerk noch nicht vom Tisch – Stephan Meyer
14. April 2011 Berichte
Stephan Meyer, der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, thematisierte in Brüssel die Pläne der polnischen Regierung zum Neubau eines Kernkraftwerkes im Dreiländereck. Dieses wird bei der EU-Kommission angesichts der grenzüberschreitenden Wirkung skeptisch gesehen. Weiterlesen »Bildungsexperte Feist erbost: EU ignoriert deutsche Sprache
14. April 2011 Berichte
Grund genug für den Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist (CDU) zu reagieren: „Es gibt dafür keine sachliche Begründung, denn Deutsch ist neben Französisch und Englisch schließlich eine der drei offiziellen Amtssprachen der Europäischen Union.“ Weiterlesen »Bundestagsabgeordneter Feist gegen höhere Diesel-Steuer!
12. April 2011 Berichte
Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist meint: „Eine Neuregelung der Besteuerung von Kraftstoffen, wie sie von der Kommission der Europäischen Union (EU) vorgeschlagen wurde, ist für die deutschen Autofahrer und die Fahrzeugindustrie nicht hinnehmbar.“ Weiterlesen »Europaabgeordneter Jahr: Nein zur Dieselsteuererhöhung!
12. April 2011 Berichte
Als „schlicht nicht hinnehmbar“ bezeichnet der Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr (CDU) die Überlegungen der Europäischen Kommission zur Änderung der Energiesteuerrichtlinie, die auf eine drastische Erhöhung des Dieselsteuersatzes hinauslaufen. Weiterlesen »EU prüft Strahlengrenzwerte für Lebensmittel – Peter Jahr
7. April 2011 Berichte
Peter Jahr (CDU) begrüßt Ankündigung der Kommission zur Überarbeitung von Strahlengrenzwerten. Mit großer Erleichterung habe ich die Ankündigung der Kommission zur Kenntnis genommen, die EU-Grenzwerte auf das japanische Niveau herabzusetzen." Weiterlesen »Dr. Peter Jahr: Sachsen Vorreiter bei der Energiewende
31. März 2011 Standpunkt
Dr. Peter Jahr, Sächsischer Abgeordneter im Europaparlament: „Während in anderen Bundesländern noch um das Für und Wider zur Kernkraft gestritten wird, legt Sachsen mit dieser Investition bei der Energiewende erneut ein Gang zu und stellt sich so für die Zukunft glänzend auf.“ Weiterlesen »Jahr fordert: Atomkraftwerke – einheitliche Risikobewertung
17. März 2011 Standpunkt
Dr. Peter Jahr kritisiert: "Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahren für unzählige Dinge gemeinsame europäische Standards festgelegt, doch gerade bei einem so hochsensiblen Thema wie der Kernenergie gilt das bisher nicht." Jahr fordert eine einheitliche Risikobewertung. Weiterlesen »
