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Modschiedler: Innoprämie für Mauerwerkstrockenlegung

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 09 Sep 2010 08:06:08 +0000

Die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Frau Prof. Dr. Sabine von Schorlemer, überreichte am Freitag im Beisein des CDU-Wahlkreisabgeordneten Martin Modschiedler an die Firma Inframat GmbH & Co. KG eine der ersten InnoPrämien.

MdL Martin Modschiedler

Dresden. Die Firma Inframat mit Sitz am Käthe-Kollwitz-Ufer 92 in Dresden hat eine bahnbrechende Innovation im Bereich der Trockenlegung von Gebäuden entwickelt.

Es handelt sich um eine elektronische Horizontalsperre, die eine wesentlich schnellere und preiswertere Möglichkeit zur Haussanierung darstellt, die im Übrigen nahezu ohne Eingriff in die Bausubstanz auskommt.

Um diese Methode wissenschaftlich zu belegen, hat die Firma eine Kooperation mit dem Dahlberg-Institut für Diagnostik und Instandsetzung historischer Bausubtanz in Wismar begonnen. Dafür wird auch die Innovationsprämie in Höhe von 10.000 Euro eingesetzt.

Die Innovationsprämie vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst wurde entwickelt um die Vernetzung von Firmen und Forschungseinrichtungen zu unterstützen. Sie hat den Vorteil einer unkomplizierten Beantragung und schnellen Bescheidung.

Modschiedler: “Die Entwicklung der Firma INFRAMAT hat in meinen Augen große Zukunftsperspektiven. Ich freue mich, dass in meinem Wahlkreis solch innovative Unternehmen angesiedelt sind und werde diese gern unterstützen”.

Zur Firma:

Die Firma Inframat GmbH & Co. KG wurde 2009 gegründet. Sie entstand aus einer innovativen Idee und dem Bewusstsein, die elektrochemischen Prozesse optimal für die Werterhaltung von Gebäuden einsetzen zu können.

Dabei ist jedes System an die individuellen Gegebenheiten des einzelnen Kunden angepasst. Die auf Basis modernster Fertigungstechnologien hergestellten Systeme werden durch eine, den aktuellen Elektronik Standards konforme, Steuerung ergänzt.

Quelle: Martin Modschiedler MdL

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Martin Modschiedler MdL: Zwischen Europa und Blauem Wunder

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 31 Aug 2010 16:00:54 +0000

Modschiedler ein Jahr im Landtag – Ein kurzer Rück- und Ausblick

Vor einem Jahr, am 30. August 2009, wurde Martin Modschiedler (CDU) in den Sächsischen Landtag gewählt. Zeit für den Abgeordneten einen kleine Rück- und Ausblick zu wagen.

Dresden. Zwar ist Modschiedler kein Neuling in der Politik, immerhin war er fünf Jahre Stadtrat in Dresden, aber die Gepflogenheiten im Landtag sind doch um einiges anders. Doch bereits nach einem Jahr kann er auf eine beachtliches Pensum verweisen und hat zukünftige Aufgaben für Wahlkreis und Landtag fest im Blick. “Ich möchte neben dem Thema Europa, Politik transparent gestalten und somit interessant für den Bürger machen.” Vor Ort, im Wahlkreis, gilt es “Themen zu bearbeiten, die die Bürger bewegen, beispielsweise die Sanierung von Straßen und Fußwegen”.

Grundlagen seines Handelns sind für Modschiedler sein christliches Wertefundament und seine Begeisterung für die demokratisch-freiheitliche Grundordnung, die es zu schützen gilt.

Doch zunächst galt es für Modschiedler eine Menge neuer Dinge kennen zu lernen.

MdL Martin Modschiedler: Vor Ort sein und die Themen bearbeiten, die die Bürger bewegen. Dazu gehören in meinem Wahlkreis die Sanierung von Straßen und Fußwegen, die Parkplatzsituation am Schillerplatz und - ganz besonders wichtig - es müssen für die vielen Kinder ausreichend Kindertagesstätten und Schulen zur Verfügung stehen!

“Vor allem mein Amt als Vorsitzender des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses macht mir dabei viel Freude” sagt der Rechtsexperte.

“Ich muss die Sitzungen des Gremiums vorbereiten und leiten, wobei es vor allem darauf ankommt, innerhalb der Sitzungen die Diskussionen sachlich und fair zu moderieren”.

Das wichtigste Vorhaben der letzten zwölf Monate war die Verabschiedung des neuen Versammlungsgesetzes, dass Modschiedler als enorm wichtig und im Zusammenhang mit dem Gedenken an den 13. Februar 1945 in Dresden als sehr erfolgreich ansieht.

Doch auch andere Bereiche der Landtagsarbeit empfindet Modschiedler als spannend.

So ist der Dresdner CDU-Landtagsabgeordnete auch Mitglied im Petitionsausschuss. “Es ist für mich wichtig, zu wissen, wo den Leuten der Schuh drückt. Hier kann man die Menschen ganz konkret unterstützen.” Hinzu kommen Sitzungen der Fraktion, der Fraktionsarbeitskreise, eines Untersuchungsausschusses u. v. m.

Ein Thema liegt Martin Modschiedler bei seiner Landtagsarbeit ganz besonders am Herzen: Europa.

“Ich denke, uns allen sind die Bedeutung und auch der tagtägliche Einfluss Europas auf unser Leben, meist nicht bewusst.”

Modschiedler wirbt hierbei für einen Bewusstseinswechsel und sieht darin einer seiner Hauptaufgaben für die kommenden Monate. “Europa ist wichtig und von uns gewollt. Wir müssen es aber auch nach unseren Vorstellungen gestalten. Es geht um ein Zusammengehörigkeitsgefühl in Europa, das auf gemeinsamen abendländischen Wurzeln beruht. Bürokratie und zentralistische Regelungen dürfen dies nicht überlagern.”

Bei der ganzen Landtagsarbeit kommt bei Modschiedler die Arbeit im Wahlkreis nicht zu kurz. Dort kontinuierlich präsent zu sein, hatte er im Wahlkampf versprochen. Und so zeigt Modschiedler sichtbar Flagge mit seinem regelmäßig geöffneten Wahlkreisbüro in Dresden – Striesen (Bergmannstraße 7), den monatlichen Bürgersprechstunden und der Reihe “Modschiedler trifft…”.

Unter diesem Titel besucht er verschiedene Einrichtungen und Persönlichkeiten in seinem Wahlkreis. Modschiedler hat dabei alle Bereiche im Blick. Ziele dabei sind, die Menschen vor Ort kennen zu lernen und deren vielfältiges Engagement zu würdigen. Außerdem besteht so die Möglichkeit, Probleme und konkrete Wünsche zu erfahren.

Insgesamt besuchte er bei 400 Terminen im vergangenen Jahr bisher mehr als 40 Einrichtungen und Personen, in Kirchen und Vereine, bei Sport und Kultur sowie aus Wirtschaft und Gewerbe. Und das zu koordinieren, ist für ihn als zweifacher Familienvater nicht immer ganz einfach, aber es lohnt sich und macht ihm Freude.

Quelle: Martin Modschiedler MdL

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Neue Perspektiven: Modschiedler einen Tag lang im Kinderhaus

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 30 Aug 2010 00:44:39 +0000

MdL Martin Modschiedler: Meine Hochachtung gilt den Erzieherinnen, die sich tagtäglich liebevoll und mit Engagement um unsere Kinder kümmern.

Dresden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Modschiedler arbeitete einen Tag lang in einem Kinderhaus in seinem Wahlkreis.

Träger des Fröbel-Kinderhauses in Dresden-Striesen ist der KiK (Kinder in Kindertagesstätten) e.V. Modschiedler spielte mit den Kindern Karten, knetete Figuren, aß und musizierte mit ihnen.

13 Kinder waren begeistert von dem Besuch und Modschiedler hatte, geschult als zweifacher Familienvater, keine Mühe, Kontakt zu den Kleinen zu finden.

Hintergrund: Der Dresdner CDU-Landtagsabgeordnete nahm an der Aktion “Perspektivwechsel”, der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen, teil.

Das Fröbel-Kinderhaus bietet Platz für 134 Kinder in acht Gruppen. Aufgenommen werden Kinder im Alter von unter einem Jahr bis zum Schuleintritt. Die Kinder werden in kleiner Altersmischung in den Bereichen Kinderkrippe und Kindergarten betreut. Mit den Kindern leben 14 Erzieherinnen und 5 technische Mitarbeiter. Das Kinderhaus orientiert sich am pädagogischen Ansatz Friedrich Fröbels.

Modschiedler hatte viel Freude bei der Arbeit den Kindern. “Es ist eine eine tolle Sache mit den Kindern zu spielen, ihnen zuzuhören und einfach eine gemeinsame Zeit zu verbringen” erzählt Modschiedler. “Meine Hochachtung gilt den Erzieherinnen, die sich tagtäglich liebevoll und mit Engagement um unsere Kinder kümmern.” Der Perspektivwechsel habe ihm erneut deutlich gemacht, welch wichtige Aufgabe es für unsere Gesellschaft ist, den Kindern einen gute Erziehung und Ausbildung angedeihen zu lassen. Wir alle müssen ihnen Werte, Normen und Wissen vermitteln, ihnen Freiraum zur eigenen Entwicklung und zum Entdecken eigener Begabungen geben.

» Bilder von Aktion Perspektivwechsel:

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Quelle: Martin Modschiedler MdL

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Martin Modschiedler: Linke haben keinen blassen Schimmer…

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 27 Aug 2010 09:39:30 +0000

Neues Versammlungsgesetz hat sich bewährt.
CDU-Landtagsabgeordneter Martin Modschiedler:
“Stilles Gedenken des 13. Februars in Dresden ist der richtige Weg.”

Modschiedler begrüßt die von der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz erneut initiierte Menschenkette. “Diese Form des stillen Gedenkens ist sehr gut geeignet, an die schrecklichen Ereignisse vom 13. Februar 1945 zu erinnern, deren Ursachen zu verdeutlichen und Versöhnung zu ermöglichen.”

MdL Martin Modschiedler aus Dresden: Linke zeigen ihre wahre Geisteshaltung und wissen nicht wirklich, was die Dresdner wirklich bewegt.

Dresden. “Wenn linke Politiker behaupten, stilles Gedenken sei passiv und spiele gar den Rechtsextremisten in die Hände, dann haben sie keinen blassen Schimmer davon, was die Dresdner wirklich bewegt”, so der Rechtsexperte Modschiedler.

Als schlimmen Satz empfindet Modschiedler die Aussage der Linken, der 13. Februar in Dresden sei mehr als nur stilles Gedenken.

“Wer so etwas äußere, zeige deutlich seine wahre Geisteshaltung. Denen geht es um Krawall und parteipolitische Vereinnahmung des Tages.”

Insbesondere weist Martin Modschiedler, als CDU-Landtagsabgeordneter und Anwalt auf das neue Sächsische Versammlungsgesetz und dessen positive Auswirkung hin.

“Wir haben endlich die Möglichkeit geschaffen, extremistische Demonstrationen an bestimmten Orten und an bestimmten Tagen zu verbieten. Darauf haben viele Menschen lange gewartet.”

Hintergrund seiner Äußerungen ist die für Februar 2011 erneut geplante Menschenkette zur Erinnerung an den 13. Februar 1945.

In einem Bericht in der Sächsischen Zeitung vom 26. August 2010 hatten SPD, Linke und Grüne der OB Orosz vorgeworfen, das linke und rechte Lager gleichzusetzen und mit dem stillen Gedenken zu passiv zu reagieren.

Dem Kreisvorsitzenden der CDU Dresden, Lars Rohwer MdL, wird gar vorgeworfen: “den Konsens demokratischer Aktionen gegen neonazistische Gruppen zu torpedieren”.

Quelle: Martin Modschiedler MdL

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Arnold Vaatz MdB: DDR-Unrecht nicht vergessen

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 13 Aug 2010 09:47:21 +0000

Arnold Vaatz MdB aus Dresden.

Berlin. Anlässlich des 49. Jahrestages des Mauerbaus erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB:

Am 13. August 1961 zeigte die DDR auch für jeden Außenstehenden erkennbar ihr wahres Gesicht: Das sozialistische Experiment war gescheitert, die DDR konnte ihr Fortbestehen nur sichern, indem sie die Bürger einsperrte.

Bis zum Mauerbau gab es noch die Möglichkeit, der durch SED und Staatssicherheit immer weiter verschärften Unterdrückung durch Flucht in den Westen zu entgehen. Mit dem fortschreitend perfektionierten Grenzregime der DDR wurden die Bürger dieser Möglichkeit beraubt. Die Verteidigung der DDR gegen das eigene Volk forderte bis 1989 mehrere hundert Todesopfer an der Mauer.

Damit ist für jeden offenkundig, dass die DDR auf ungerechtfertigter staatlicher Gewaltanwendung gründete und die SED zur Sicherung ihrer Macht über die Leichen Unschuldiger ging.

Wir gedenken am 13. August der Opfer. Ihnen sind wir es schuldig, allen Versuchen einer Verharmlosung des DDR-Unrechts entgegenzutreten.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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MdL Martin Modschiedler: Europas Zukunft in Sachsen zu Gast

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 29 Jul 2010 05:28:21 +0000

Wer denkt, in der parlamentarischen Sommerpause geht es ruhig zu im Dresdner Landtag, der irrt. Das Gegenteil ist eher der Fall. Fremd klingendes Sprachgewirr schwirrt durch die Luft. Gedränge und Gelächter junger Leute ist angesagt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Modschiedler hatte mehr als 50 junge Menschen aus acht europäischen Nationen in den Sächsischen Landtag eingeladen und Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler ließ es sich nicht nehmen sie zu begrüßen.

Europas Zukunft – Junge Leute zu Gast im Sächsischen Landtag

MdL Martin Modschiedler aus Dresden

Dresden. “Das Treffen mit den jungen Europäern hat mir viel Spaß gemacht, denn sie sind unsere Gegenwart und Zukunft”, so Martin Modschiedler.

Der Dresdner CDU-Landtagsabgeordnete hatte die jungen Leute zu einem Besuch des Sächsischen Parlamentes eingeladen, welche im Rahmen eines Internationalen Sommercamps in Sachsen zu Gast sind.

Die Teilnehmenden kamen insgesamt aus acht Nationen: Belarus, Litauen, Moldawien, Polen, Rumänien, Russland, der Ukraine und Deutschland und sind zwischen 16 und 24 Jahre alt.

Sie weilten im “Internationalen Sommercamp”, welches zum 14. Mal im Winfriedhaus in Schmiedeberg von der Jugendseelsorge des Bistums Dresden-Meißen durchgeführt wurde.

„Es begeistert mich, dass es solche Veranstaltungen wie das Sommercamp gibt”, sagte Modschiedler und führte weiter aus: “Besonders schön ist es, dass Leute aus EU- und Nicht-EU-Ländern dabei sind. Das zeigt die hohe Bedeutung der europäischen Einigung die noch lange nicht vollendet ist.“

Landtagspräsident Dr. Rößler wies in seiner Begrüßung auf die gemeinsame leidvolle Erfahrung in Ostdeutschland und den anderen osteuropäischen Ländern während der kommunistischen Diktatur hin und zeigte sich sehr erfreut von den Entwicklungen der letzten zwanzig Jahre, die erst ein solches Treffen europäischer Jugendlicher möglich gemacht haben.

Die jungen Leute waren beeindruckt von dem Empfang im Landtag. “Ich freue mich, dass man uns so herzlich hier begrüßt hat.” erzählt Valentin aus Rumänien, und Vadim aus Belarus (Weißrussland): “Hier bei Euch gibt es Demokratie, das vermissen wir bei uns zu Hause in Belarus sehr.”

» Europas Zukunft – Junge Leute zu Gast im Sächsischen Landtag:

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Quelle: MdL Martin Modschiedler

Arnold Vaatz: Dem 17. Juni 1953 gehört gerechte Erinnerung

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 18 Jun 2010 10:08:39 +0000

Arnold Vaatz:
Gesine Schwans Rede ist dem 17. Juni 1953 nicht gerecht geworden

Anlässlich der Gedenkrede von Prof. Gesine Schwan zum 17. Juni erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB:

Arnold Vaatz MdB aus Dresden

Berlin. Die Gedenkrede von Prof. Gesine Schwan zum 17. Juni ist der Aufgabe, angemessen an die Ereignisse vor 57 Jahren in der DDR zu erinnern, nicht gerecht geworden.

Frau Schwan vergleicht unzulässigerweise die DDR des Jahres 1953 mit der Bundesrepublik des Jahres 2010. Dies ist absurd.

Selbstverständlich steht es Frau Schwan frei, auch grundlegende Kritik am Kapitalismus zu üben oder die Politik der Bundesregierung zu kritisieren. Eine Gedenkrede zum 17. Juni im Bundestag ist allerdings weder der richtige Zeitpunkt noch der richtige Ort dafür.

Die brutale Unterdrückung der Proteste um den 17. Juni 1953 in der DDR ist in keiner Weise vergleichbar mit den Verhältnissen in der Bundesrepublik heute.

Frau Schwan stellt dennoch die Frage: “Würden die Deutschen heute in Scharen auf die Straße gehen, wenn diese Freiheiten, sagen wir einmal: “vorübergehend ausgesetzt” würden, um mit starker Hand, unbehelligt von streitenden Parteien, Wahlkämpfen und verwirrenden Medien erst einmal die Krise zu überwinden und die Wirtschaft und die öffentlichen Haushalte wieder in Ordnung zu bringen?”

Die Beschränkung von Freiheitsrechten ist in unserer Verfassung klar geregelt. Verbote demokratischer Parteien, die Aussetzung von Wahlen oder die Abschaffung der Pressefreiheit sind im Rahmen des Grundgesetzes unmöglich.

Kein demokratischer Politiker in der Bundesrepublik erwägt, derartige Maßnahmen zu ergreifen.
Wenn Frau Schwan dennoch solche abwegigen Fragestellungen aufwirft, wird damit insinuiert, es gebe Parallelitäten zwischen der Lage in der DDR 1953 und in der Bundesrepublik 2010.

Demgegenüber ist daran zu erinnern, dass es 1953 in der DDR als unmittelbaren Auslöser der Proteste um staatlich verfügte Normerhöhungen ging, die dem Ziel dienten den Bankrott des nicht funktionsfähigen sozialistischen Wirtschaftssystems hinauszuzögern.

Gewerkschaften und Presse waren gleichgeschaltet, der Bevölkerung in der DDR blieb nur der Protest auf der Straße, um ihre Forderungen öffentlich zu machen.

Es ging den Protestierenden darum, sich die elementaren Freiheitsrechte zurückzuerobern, die ihnen die Diktatur der SED genommen hatte.

Dies in einer Gedenkrede zum 17. Juni 1953 in Beziehung zu den heutigen Bedingungen einer demokratischen Gesellschaft mit freier Presse und freien Gewerkschaften zu setzen ist erstens unzutreffend und zweitens der Bedeutung des Tages nicht angemessen.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Vaatz: Neue Länder brauchen erfolgreichen Bildungsgipfel

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 08 Jun 2010 16:04:23 +0000

Arnold Vaatz:
Neue Länder brauchen erfolgreichen Bildungsgipfel

Ein Erfolg des Bildungsgipfels bei der Bundeskanzlerin am 10. Juni ist für die neuen Länder von hoher Bedeutung. Anlässlich des bevorstehenden Bildungsgipfels bei der Bundeskanzlerin am 10. Juni 2010 erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz MdB:

Arnold Vaatz MdB aus Dresden

Berlin. Die Umsetzung des Ziels, Zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Bildung und Forschung einzusetzen, würde gerade in den neuen Ländern eine deutliche Steigerung des wirtschaftlichen Wachstums auslösen. Deshalb beförderte ein Erfolg des Bildungsgipfels auch die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West. Entscheidend ist allerdings, dass die finanziellen Mittel intelligent und effizient eingesetzt werden. Höhere staatliche Ausgaben allein führen nicht zwingend zu besserer Bildung.

Ostdeutschland ist in besonderem Maß auf ein leistungsfähiges Bildungssystem und eine starke Forschung angewiesen. Trotz des Aufholprozesses seit der Wiedervereinigung bleibt die wirtschaftliche Leistungskraft der ostdeutschen Länder hinter dem gesamtdeutschen Durchschnitt zurück.

Diesen Rückstand wird die ostdeutsche Wirtschaft nur aufholen können, wenn sie innovativer ist als ihre Konkurrenz. Allerdings droht der Fachkräftemangel in den neuen Ländern schon sehr bald zu einem Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung zu werden.

Zur Erreichung des Zehn-Prozent-Ziels müssen neben dem Bund auch die Länder ihren Beitrag leisten. Sie müssen sich mit zusätzlichen eigenen Mitteln angemessen an den Mehrausgaben im Bildungs- und Forschungsbereich beteiligen und nicht lediglich die Übertragung von Bundesmitteln auf die Länderebene verlangen.

Es ist allerdings nicht ausreichend, nur über eine Steigerung der Ausgaben für den Bildungsbereich zu sprechen. Es muss diskutiert werden, wie die Qualität des Bildungssystems verbessert werden kann.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Mit Freude und Neugier – Kinder zu Besuch bei Modschiedler

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 03 Jun 2010 22:30:07 +0000

Mit Freude und Neugier – Kinder zu Besuch bei Martin Modschiedler

Für zehn Knirpse war extra der Plenarsaal reserviert worden. Und die jungen Gäste bestaunten dann auch den Sitz des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler und den Platz von Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Eine Kindergruppe aus dem katholischen Kindergarten Dresden-Plauen besuchte Martin Modschiedler im Landtag.

MdL Martin Modschiedler aus Dresden

Dresden. Mit Freude und viel Neugier hörten Sie Martin Modschiedler zu, der ihnen Demokratie genauso erklärte wie die baulichen Besonderheiten im Plenarsaal.

Auf viele Fragen wußten die Kinder selbst schnell eine Antwort. So waren die Farben des Landes oder die Bedeutung der Punkte auf der Sachsenkarte im Saal überhaupt kein Problem für sie.

Modschiedler: “Es macht große Freude, den Kindern Demokratie, den Landtag und seine Arbeit zu erläutern. Dies auf kingerechte Weise zu tun, ist gar nicht so einfach.”

Frau Annegret Wagner, Leiterin des Kindergartens in Trägerschaft des Caritas-Verbandes Dresden e. V., wies auf die Bedeutung solcher Treffen hin.

“Auch Kinder im Vorschulalter sollen schon mit den Abäufen in unserer Gesellschaft vertraut gemacht werden. Selbst bei uns im Kindergarten gibt es Formen der Mitbestimmung für Kinder”. Mit einem gemeinsamen Essen ging die spannende und fröhliche Runde zu Ende.

Martin Modschiedler hat die Fragestunde der Knirpse mit Bravour bestanden. Danach ging es zu Tisch. (Foto: privat)

Der Kindergarten ist bei Martin Modschiedler durch eine vorherige Begegnung, in bester Erinnerung geblieben.

Übergaben ihm doch Kinder der Caritas-Einrichtung erst im letzten Jahr einen symbolischen Schlüssel, um damit auf eine Verbesserung des Personalschlüssels in den Kindertageseinrichtungen des Freistaates aufmerksam zu machen.

Quelle: Martin Modschiedler MdL

Arnold Vaatz: Die Linke will die Stasi zurück

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 21 May 2010 09:00:50 +0000

Arnold Vaatz MdB aus Dresden

Arnold Vaatz MdB: Die Linke will die Stasi zurück

Berlin. Anlässlich des Grußwortes der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke Ulla Jelpke MdB zur Tagung ehemaliger Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des DDR-Staatssicherheitsdienstes erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB:

Mit ihrem “Grußwort an die Aufklärer”, gemeint sind die ehemaligen Mitarbeiter des Auslandsgeheimdienstes der Staatssicherheit der DDR, bringt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag auf den Punkt, wie diese Partei und ihre Bundestagsfraktion die ehemalige DDR bewerten. Frau Jelpke schreibt den ehemaligen Stasi-Mitarbeitern:

“Viele von Euch wurden für ihren mutigen Einsatz für den Frieden nach dem Ende der DDR mit Gefängnis bestraft. Die Spione des BND – eines von Altnazis aufgebauten aggressiven imperialistischen Dienstes – gingen dagegen für ihre Operationen gegen den Sozialismus straffrei aus. Diese Ungleichbehandlung ist bis heute ein himmelschreiendes Unrecht, das ein bezeichnendes Verständnis auch auf den sogenannten »demokratischen Rechtsstaat« wirft, den die Spitzel von BND und Verfassungsschutz angeblich verteidigen.”

Für die Linke besteht offenbar kein Unterschied zwischen einem Geheimdienst unter demokratischer Kontrolle und einem Geheimdienst in der Hand einer diktatorisch herrschenden Partei. Ja mehr noch – sie hält offenbar die Arbeit der HVA für verdienstvoller als die des BND.

Wenn in dem Grußwort zugleich von der DDR als einem “ersten Sozialismusversuch” die Rede ist, so kann dies nur bedeuten, dass die Linkspartei nunmehr einen zweiten Sozialismusversuch anstrebt. Die Bewertung der Stasi durch Frau Jelpke in ihrem Grußwort legt nahe, dass eine solche Institution auch in diesem 2. Sozialismusversuch ihren Platz hätte. Dies ist eine sehr wichtige Klarstellung der Linken zu ihren wahren politischen Zielen.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Vaatz: Kubanische Bürgerrechtler in akuter Lebensgefahr

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 18 May 2010 10:12:19 +0000

Arnold Vaatz MdB aus Dresden

Vaatz: Kubanische Bürgerrechtler in akuter Lebensgefahr

Berlin. Anlässlich des EU-Lateinamerika-Gipfels erklärt der für Menschenrechte zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB:

Die Europäische Union muss sich beim aktuell stattfindenden EU-Lateinamerika-Gipfel und darüber hinaus für das Leben und die Freiheit der kubanischen Dissidenten einsetzen, die vom Castro-Regime nur wegen ihrer kritischen Meinungsäußerungen verfolgt und unter menschenunwürdigen Bedingungen eingesperrt werden. Drei kubanische Menschenrechtsverteidiger sind in akuter Lebensgefahr. Es besteht Anlass zu großer Sorge um das Leben von Dr. Guillermo Fariñas, Ariel Sigler Amaya und Normando Hernández González.

Seit Ende März wird der unabhängige Journalist und Psychologe Dr. Guillermo Fariñas künstlich ernährt. Er hat starkes Fieber, Schmerzen am ganzen Körper und Schüttelfrost. Der Hungertod des 42-jährige Regimekritikers Orlando Zapata Tamayo veranlasste Fariñas ebenfalls in den Hungerstreik zu gehen. Zapata hatte lediglich die Haftbedingungen gefordert, wie sie den Castro-Brüdern nach deren Umsturzversuch 1952 vom damaligen Batista-Regime gewährt wurden: Empfang von Besuchern und Journalisten, Briefe schreiben, Bücher lesen, Sport treiben. Fidel Castro musste nur 18 Monate seiner 15-Jahres-Strafe absitzen.

Ariel Sigler Amaya, Menschenrechtler und Ex-Boxer, ist im Gefängnis lebensgefährlich erkrankt. Er leidet an starken Schmerzen im Bauchbereich, im Becken, beim Wasserlassen und verliert große Mengen Blut. Das Castro-Regime weigert sich, Amaya die Ausreise in die USA aus humanitären Gründen zu bewilligen.

Normando Hernández González, Maschinenbauingenieur und unabhängiger Journalist, ist ebenfalls aufgrund der unmenschlichen Haftbedingungen sowie Gewalttätigkeiten der Gefängnisaufseher in so schlechter Verfassung, dass seine Familie um sein Leben bangt. Letzte Woche musste er für eine Blasenoperation auf die Intensivstation eines Militärkrankenhauses verlegt werden.

Die kubanischen Bürgerrechtler brauchen unsere volle Solidarität. Sie müssen als Stimme Kubas zur Kenntnis genommen werden. Europa muss endlich mit einer Stimme sprechen. Es muss den Hoffnungen der Kubaner auf eine Änderung der Verhältnisse in ihrem Lande Rechnung tragen und sie nicht durch eine beschwichtigende Politik ohne wirkliche Gegenleistung bitter entmutigen.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Modschiedler: Sichtbares Zeichen für christlichen Glauben

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 07 May 2010 11:03:14 +0000

MdL Martin Modschiedler aus Dresden

Landtagsabgeordneter Martin Modschiedler unterstützt Neubau der Propsteikirche in Leipzig

Der Landtagsabgeordnete Martin Modschiedler (42, CDU) unterstützt den Neubau der Leipziger Propsteikirche. „Ich freue mich über den Neubau der Propsteikirche in Leipzig. Jedes sichtbare Zeichen für den christlichen Glauben ist unterstützenswert“ so Modschiedler.

Die junge, lebendige Gemeinde braucht eine neue Kirche. 4.000 Mitglieder hat die Gemeinde bereits, jedes Jahr wächst sie um 150 Mitglieder, der Altersdurchschnitt liegt bei 36,8 Jahren.

„Christliche Werte sind die Grundlage unserer Gesellschaft und dazu bedarf es lebendiger christlicher Gemeinden. Die Leipziger Propsteigemeinde ist eine solche und wird in dem neuen Gotteshaus weiter wachsen und segensreich wirken“ so Modschiedler weiter.

Die Bausubstanz der jetzigen Propsteikirche ist marode. Eine Sanierung lohnt nicht, sie würde mehrere Millionen Euro kosten. Nachdem im Zweiten Weltkrieg die Propsteikirche aus dem 19. Jahrhundert an ihrem ursprünglichen Standort in der Rudolphstraße zerstört wurde, verweigerte die sozialistische Führung den Wiederaufbau und verdrängte die Gemeinde an den Stadtrand. Damals bot der Zweckbau an der Emil-Fuchs-Straße die einzige Möglichkeit, sich als katholische Gemeinde überhaupt zu versammeln.

Weitere Infos: http://propstei-leipzig.de

Quelle: Martin Modschiedler MdL

Skandalpolitiker der Opposition wollen Landtag missbrauchen

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 30 Apr 2010 06:16:48 +0000

MdL Christian Piwarz aus Dresden

Landtag verkommt zum Ort peinlicher Inszenierung

Dresden. Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ‚Abfall‘ erklärt Christian Piwarz, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages gestern:

„Die Tatsache, dass es einen Untersuchungsausschuss geben soll ist weniger interessant als die Vorgeschichte dazu. Erst vor drei Monaten haben wir uns mit einem Antrag der Grünen zum Thema illegaler Abfallimporte nach Sachsen befasst. Seit Januar 2010 sind zwanzig neue Kleine Anfragen zum Thema „Müll in Sachsen“ bei der Staatsregierung eingegangen und wurden von dieser beantwortet.

Schon seit Jahren quält die Grünen – oder besser den Abgeordneten Lichdi – der Wissensdurst. Seit 2007 gab es 180 Kleine Anfragen, eine Große Anfrage und 22 mündliche Anfragen. Die Staatsregierung hat alle Fragen ausführlich, gewissenhaft und geduldig beantwortet. Aber auch das scheint dem Herrn und seiner Fraktion nicht zu reichen. 33mal hat sich der Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss seit 2004 mit der Thematik beschäftigt. Dazu gab es eine Plenardebatte sowie eine Fachregierungserklärung. Auch aktuell ist der Landtag mit dem Thema beschäftigt.

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird es am 7. Mai eine Anhörung zur sicheren Abfallentsorgung in Sachsen geben. Wo da noch Platz für einen Untersuchungsausschuss bleibt, wissen wahrscheinlich nicht einmal die Grünen so ganz genau. Schon die inhaltliche Komponente dieses Untersuchungsausschusses ist fragwürdig. Endgültig makaber wird das hier gebotene Schauspiel aber, wenn man sich die eigentlichen Beweggründe vor Augen führt.

Geht es hier wirklich um den Aufklärungswillen einer einsetzungsbefugten Minderheit? Bei den Grünen mag das ja – zumindest in Teilen – so sein. Den Linken spreche ich das ab.

Worum geht es denn wirklich? Vielleicht auch um persönliche Eitelkeiten? Die Linken brauchten doch nur einen nützlichen Wegbereiter für einen ersten Untersuchungsausschuss. Versessen sind Sie doch eigentlich auf Untersuchungsausschuss Nummer 2.

Das insbesondere Herr Bartl darauf schielt, wieder Vorsitzender dieses Ausschuss zu werden, ist auch mit einem gehörigen Schuss persönlicher Interessen verbunden.

Ich darf kurz daran erinnern, dass ein Untersuchungsausschuss die Aufgabe hat, Sachverhalte deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegen, zu untersuchen und dem Landtag darüber Bericht zu erstatten. Es geht um ein öffentliches Interesse und nicht um ihre persönlichen und innerfraktionellen Befindlichkeiten. Und so verkommt der Landtag schon heute zum Ort einer peinlichen Inszenierung.

Die Grünen brauchen die Linken, um ihren heutigen Einsetzungsantrag durchzubekommen. Gleichzeitig machen sie sich zu willfährigen Steigbügelhaltern der Skandalisierungspolitik der Herren Hahn und Bartl. Gerade von einer Partei, die noch immer zahlreiche Bürgerrechtler der ehemaligen DDR in ihren Reihen hat, hätte ich das nicht erwartet. Nachdem die GRÜNEN in der Finanzpolitik bereits einen Kurswechsel hingelegt haben, folgt nun offenbar der zweite. Wollen sich die GRÜNEN möglicherweise vom Image der Bürgerrechtspartei entledigen?“

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

Andreas Lämmel in Beirat der Bundesnetzagentur gewählt

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 26 Apr 2010 04:30:46 +0000

MdB Andreas Lämmel aus Dresden

Berlin. Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Andreas Lämmel wurde vergangene Woche vom Deutschen Bundestag als ordentliches Mitglied in den Beirat der Bundesnetzagentur gewählt. Er war bisher stellvertretendes Mitglied des Gremiums.

Die Bundesnetzagentur hat die zentrale Aufgabe, für die Einhaltung gesetzlicher Regelungen in den Bereichen Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zu sorgen. Sie überwacht insbesondere die Wettbewerbssituation auf diesen Märkten und soll diskriminierungsfreien Netzzugang und Netznutzungsentgelte für alle Wettbewerber gewährleisten.

Die Bundesländer und der Bundestag entsenden jeweils 16 Mitglieder in den Beirat der Bundesnetzagentur. Der Beirat ist das Aufsichtsgremium der Agentur, er kann Auskünfte verlangen und der Bundesregierung den Präsidenten der Agentur vorschlagen.

Lämmel, der auch Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ist, will seine Aktivitäten in den Dienst der Verbraucher und des Wettbewerbs stellen: „Ich will im Beirat dazu beitragen, dass es fairen Wettbewerb zwischen den Anbietern gibt. Dies ist das beste Mittel zur Durchsetzung von Verbraucherinteressen, angemessener Preise und technischer Innovationen.“

Die Wahl des Bundestages ist noch von der Bundesregierung zu bestätigen. Die Mitgliedschaft im Beirat der Bundesnetzagentur ist ehrenamtlich.

Quelle: CDU Landesgruppe Sachsen

Martin Modschiedler: Erinnerung ist wichtig…

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 22 Apr 2010 09:37:53 +0000

MdL Martin Modschiedler aus Dresden

Erinnerung ist wichtig – Aus der Geschichte lernen.

Ausstellung im Wahlkreisbüro Martin Modschiedler MdL

Die Ausstellung „Die heile Welt der Diktatur? Herrschaft und Alltag in der DDR“ ist ab 23. April 2010 im Wahlkreisbüro von Martin Modschiedler MdL zu sehen.

Martin Modschiedler dazu: „Es ist enorm wichtig, sich zu erinnern und aus der Geschichte zu lernen. Jede Diktatur hat schlimme Folgen für die Menschen. Es muss verhindert werden, dass sich dergleichen wiederholt“.

Die Ausstellung greift Themen wie z. B. Sport, Arbeit, Widerstand und Mangel auf und zeigt anhand von Fotos und kurzen Texten die Lebenswirklichkeit in der DDR. „Viele Menschen verklären die Zeit in der DDR, dieser Ostalgie kann eine solche Ausstellung entgegen wirken“ so Modschiedler weiter.

Besonders geeignet ist diese Ausstellung auch für Schüler und Schülerinnen.

Das Wahlkreisbüro befindet sich in der Bergmannstraße 7 und ist jeden Dienstag und Freitag von 14.00 bis 17.30 Uhr geöffnet. Eine Besichtigung außerhalb der Öffnungszeiten ist nach Vereinbarung gerne möglich.

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Zur Ausstellung:

Was war die DDR? Diese Frage wird mehr denn je diskutiert. Noch 1989 schien die Antwort eindeutig: Damals gingen Hunderttausende in der DDR auf die Straße, um gegen die Diktatur der SED, für Reisefreiheit und bessere Lebensverhältnisse zu demonstrieren. Heute wird der Alltag in der DDR häufig verklärt. Gab es tatsächlich so etwas wie eine »heile Welt« inmitten der Diktatur? Oder waren SED-Herrschaft und Alltag letztlich untrennbar miteinander verbunden?

Die Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Magazins Stern will Antworten auf diese Fragen geben und zur Diskussion einladen. Die Bilder des Hamburger Fotografen Harald Schmitt, langjähriger Korrespondent des stern in der DDR, und die Texte des in Halle / Saale geborenen Historikers Stefan Wolle laden zu einer Zeitreise in eine heute immer fremder anmutende Lebenswirklichkeit ein.

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur fördert die Auseinandersetzung mit der Geschichte und den Folgen der kommunistischen Diktaturen, der deutschen und europäischen Teilung sowie deren Überwindung.

Quelle: Martin Modschiedler MdL