Video:: Redebeitrag Bundesinnenminister zu SWIFT-Abkommen
3. Dezember 2009 Meldungen
Video [09:14]. Das SWIFT-Abkommen regelt den Bezug von Kontodaten zwischen Europa und den USA. Von der Opposition scharf kritisiert, stellt der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière den Sachstand klar. Seine Stimmenenthaltung ermöglichte am Montag in Brüssel das Abkommen. Weiterlesen »Der neue Bundesinnenminister kommt aus Sachsen
29. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Dr. Thomas de Maizière, der in der 16. Legislaturperiode das Amt des Kanzleramtschef unter Angela Merkel inne hatte, genießt auch weiterhin das Vertrauen der Bundeskanzlerin. Nun mit Bundestagsmandat ausgestattet, wird der Großenhainer auch der schwarz-gelben Regi… Weiterlesen »Berliner Koalition steht – Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.
27. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Die schwarz-gelbe Koalition ist nun arbeitsfähig. Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl, unterzeichneten am Montag Abend die Parteivorsitzenden der Koalitionäre, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) den Koalitionsvertrag. In k… Weiterlesen »Splitter aus Sachsen zur Bundestagswahl 2009
28. September 2009 Meldungen, Wahlen
Ein kleiner Abriss aus den Bundestagswahlergebnissen in Sachsen. Einer der Gewinner des Abend: Kulturfachmann Dr. Thomas Feist aus Leipzig. Er bezwang SPD-Bundesminister Wolfgang Tiefensee und gewann somit das Direktmandat für die CDU im Wahlkreis Leipzig-Süd zurück. Weiterlesen »Wahlkampfauftakt der Sächsischen Union
2. August 2009 Berichte
Am Samstag, den 01. August, gab der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Sächsischen Union, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, den Startschuss in vier intensive Wochen mit Diskussionen und Informationen zum "Vertrag für Sachsen" - dem Regierungsprogramm Weiterlesen »