Meißen – De Maizière bei der Infotour der Bundesregierung
11. August 2011 Berichte
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Infotour in Meißen besucht. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Bundeswehr ständig verändert, immer schrittweise. "Wo wird die Bundeswehr denn künftig stationiert sein?" war gleich die erste Frage an den Minister. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
26. Mai 2011 Berichte
Der Bundestag debattiert in dieser Sitzungswoche unter anderem über Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (Leiharbeit), Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetz (Kinderlärm) sowie über die Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Weiterlesen »Baustelle Bundeswehrreform – Thomas de Maizière
19. Mai 2011 Berichte
Seit der Übernahme des Verteidigungsministeriums durch Thomas de Maizière ist es ruhig um die Debatte zur Bundeswehrreform geworden. Bis gestern, denn de Maizière stellte "seine Neuausrichtung der Bundeswehr". Was das für die Zukunft der Bundeswehr bedeutet? Weiterlesen »Thomas de Maizière: Integrationspolitik braucht langen Atem
21. September 2010 Presse
de Maizière ruft in der Integrationsdebatte zu mehr Offenheit auf. "Ohne Zuwanderung, verbunden mit Weltoffenheit und Toleranz, wäre unser Land um vieles ärmer", schreibt de Maizière in der Neuen Osnabrücker Zeitung. Der Minister fordert zudem eine Willkommenskultur. Weiterlesen »Thomas de Maizière hätte nichts gegen Google Street View
19. August 2010 Standpunkt
Der Umgang mit Persönlichkeitsrechten sei im Datenschutzrecht geregelt, erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Interview. "Er muss jetzt an das Internetzeitalter angepasst werden." Der Google Dienst Street View hält weiter die Medienwelt in Atem. Weiterlesen »Thomas de Maizière: Linksextremistische Gewalt ächten
17. Juni 2010 Standpunkt
[Video: 08:09] Nach dem Anschlag auf Berliner Polizisten im Rahmen einer Demonstration am vergangenen Wochenende hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière dazu aufgerufen, linksmotivierte Gewalt zu ächten, "so, wie es bei rechtsextremer Gewalt schon lange passiert". Weiterlesen »Video: De Maizière: Kürzungen beim Innenetat
19. März 2010 Meldungen
Video [20:42 min]. Die Streichung des Projekts "Goldener Plan Ost" sorgte für eine leidenschaftliche Auseinandersetzung im Plenum. De Maizière bedauerte die Kürzung. Zukünftig werden jährlich zwei Millionen Euro an Geldern fehlen, die für den Sport vorgesehen waren. Weiterlesen »De Maizière plädiert für mehr Selbstbestimmung im Netz
2. März 2010 Berichte
Bundesinnenminister Thomas de Maizière greift beim Thema Datenkontrolle eine Forderung von Internet-Aktivisten nach mehr Transparenz auf. Prüfenswert sei die Idee eines sogenannten Datenbriefs, schreibt de Maizière im Tagesspiegel. Weiterlesen »Dr. Thomas de Maizière: „Lasst uns in Ruhe gedenken“
12. Februar 2010 Standpunkt
Dresden sei ein Symbol des Wiederaufbaus, des Friedens und der Versöhnung geworden, fährt de Maizière fort und endet mit der Aufforderung: „Laute Demonstranten von außerhalb: verschwindet aus Dresden am 13. Februar. Lasst uns in Ruhe, ... Weiterlesen »MdB Baumann: Gelungene Werbung für das Erzgebirge
19. Januar 2010 Berichte
"Mei Maadel von Arzgebirg". Vermarkter und Erzeuger aus dem Erzgebirge ziehen auf der Grünen Woche an einem Strang. MdB Baumann: "Das Auftreten der Vogelbeerkönigin und Vogelbeerprinzessin ist eine gelungene Werbung in Berlin für das Erzgebirge und seine Produkte". Weiterlesen »
