Marko Schiemann: Opferhilfe in Sachsen wird gestärkt
26. November 2010 Berichte
Marko Schiemann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „Im Denken und Handeln brauchen wir eine stärkere Zuwendung zu den Opfern von Straftaten. Doch meist dreht sich alles um den Täter. Deshalb ist die Arbeit der Opferhilfe so wichtig." Weiterlesen »Rost: Kulturraumgesetz – Ausgaben müssen angepasst werden
26. November 2010 Standpunkt
"Kein anderes Bundesland nutzt dieses Instrument zur Förderung der Kultur in der Fläche wie Sachsen“, so Wolf-Dietrich Rost MdL. „Jedoch“, so Rost weiter, „ist die Mittelbereitstellung im Kulturraumgesetz an die finanziellen Rahmenbedingungen des Landes anzupassen“. Weiterlesen »Schreiber: Orientierung durch Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)
25. November 2010 Berichte
Koalitionäre erhöhen Mittel für Freiwilliges Soziales Jahr. Patrick Schreiber MdL: "Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, die Anzahl der geförderten Stellen deutlich zu erhöhen und so mehr jungen Menschen die Gelegenheit zu geben, ein FSJ zu absolvieren." Weiterlesen »Uta Windisch: Regionaler Tourismus soll Marken bilden
19. November 2010 Berichte
Die Förderung für regionale Tourismusverbände und des Landestourismusverbandes werden um 350.000 Euro für 2011 und um 500.000 Euro für 2012 aufgestockt. Mit der Anhebung der Mittel erfährt ein wichtiger Wirtschaftszweig in Sachsen die notwendige Stärkung. Weiterlesen »Investitionen: Rost zum Entwurf des Doppelhaushalt 2011/2012
10. November 2010 Standpunkt
Wolf-Dietrich Rost: „Jetzt haben es die Kommunen selbst in der Hand! Es ist ein positives Signal nach außen, dass wir in Sachsen vermitteln. Ja, wir werden auch weiterhin in unser Land und unsere Menschen investieren!“ Rost sieht der nun einige Vorhaben mehr realisiert. Weiterlesen »Tillich: Wir halten Wort – Sachsens Doppelhaushalt 2011/2012
10. November 2010 Meldungen
Tillich: "Investitionen in den Kommunen stärken - Fokus auf Bildung und Infrastruktur". November-Steuerschätzung 2010: Insgesamt wird die Investitionsfähigkeit der Kommunen gegenüber dem Regierungsentwurf im Doppelhaushalt 2011/2012 um 211 Millionen Euro gestärkt. Weiterlesen »Stephan Meyer: Haushaltsentwurf für unsere Kinder
5. November 2010 Standpunkt
Stephan Meyer: Im gegenwärtigen Entwurf haben wir es geschafft mit dem Geld auszukommen, was dem Freistaat zur Verfügung steht. Das bedeutet zweifelsohne Kürzungen in einigen Bereichen. Es ist aber verantwortungsbewusst gegenüber unseren Kindern, ... Weiterlesen »Sachsen: Einigung beim Doppelhaushalt 2011/2012 erzielt
2. November 2010 Berichte
Wesentliche Entscheidungen sind durch die Koalitionsfraktionen CDU und FDP zum Doppelhaushalt 2011/2012 im Freistaat Sachsen getroffen. Bspw.: Die generellen Kürzungen bei freien Schulen, die im Regierungsentwurf des Haushalts enthalten waren, werden nicht umgesetzt und die Belastung der Kulturräume wird zum größten Teil zurückgenommen. Alles: ... Weiterlesen »Beginn der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2011/2012
3. September 2010 Berichte
Mit der Debatte um den kommenden Doppelhaushalt 2011/2012 hat der Landtag seine Haushaltsberatungen aufgenommen. Endgültig beschlossen wird der Haushalt Mitte Dezember. In der Landtagsdebatte warf der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Steffen Flath, der Opposition eine verantwortungslose Finanzpolitik vor. Weiterlesen »Flath wirft Opposition Verantwortungslosigkeit vor
3. September 2010 Berichte
„Bei Ihnen, Herr Hahn, habe ich den Eindruck, dass sie wie ein SED-Finanzminister durch unser Land reisen und die Realitäten nicht wahrhaben wollen“, sagte Flath gerichtet an den Vorsitzenden der Linksfraktion in der Debatte zum Doppelhaushalt 2011/2012. Weiterlesen »
