Beginn der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2011/2012
3. September 2010 Berichte
Mit der Debatte um den kommenden Doppelhaushalt 2011/2012 hat der Landtag seine Haushaltsberatungen aufgenommen. Endgültig beschlossen wird der Haushalt Mitte Dezember. In der Landtagsdebatte warf der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Steffen Flath, der Opposition eine verantwortungslose Finanzpolitik vor. Weiterlesen »Flath wirft Opposition Verantwortungslosigkeit vor
3. September 2010 Berichte
„Bei Ihnen, Herr Hahn, habe ich den Eindruck, dass sie wie ein SED-Finanzminister durch unser Land reisen und die Realitäten nicht wahrhaben wollen“, sagte Flath gerichtet an den Vorsitzenden der Linksfraktion in der Debatte zum Doppelhaushalt 2011/2012. Weiterlesen »Tillich übergibt Entwurf des Doppelhaushalt 2011/12 an Landtag
6. August 2010 Meldungen
Tillich nahm die Übergabe zum Anlass, noch einmal die Ideen und Prinzipien hervorzuheben, die dem Regierungsentwurf zu Grunde liegen: „Wir haben die Ausgaben den Einnahmen angepasst und uns gegen Neuverschuldung entschieden. Die vorgesehene Höhe der Ausgaben ist im Interesse der Zukunft unseres Freistaates notwendig“, sagte er. Weiterlesen »Tillich: Unseren Kindern keine finanziellen Lasten aufbürden
21. Juni 2010 Presse
Tillich im Interview über: Pro-Kopf-Verschuldung, Stellenabbau und Protesten. Der Haushaltsentwurf der sächsischen Staatsregierung zum Doppelhaushalt 2011/2012 ist am Dienstag vorgestellt worden und kommt trotz sinkender Einnahmen ohne Neuverschuldung aus. Weiterlesen »Entwurf und Eckpunkte für Doppelhaushalt 2011/2012
16. Juni 2010 Berichte
Dienstag wurde das Ergebnis der Haushaltsklausur 2010 der Regierung vorgestellt. Der Entwurf geht nach der Sommerpause zur Beratung in den Landtag des Freistaats. Mit einer Verabschiedung des Doppelhaushalt 2011/2012 ist Ende des Jahres zu rechnen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Steffen Flath begrüßte den Entwurf. Weiterlesen »Flath: Regierung bleibt solidem Finanzkurs treu
16. Juni 2010 Meldungen
Vorsichtige Haushaltspolitik ist immer noch die beste Krisenvorsorge. Insgesamt können 2,8 Milliarden Euro weniger ausgegeben werden als bisher. Doch der Freistaat ist für die Zukunft gut aufgestellt. Die Staatsregierung ein Signal der Verlässlichkeit. Weiterlesen »Ein Haushalt für Zukunft und Zusammenhalt
15. Juni 2010 Standpunkt
"Dieser Haushalt muss anders sein", betonte Steffen Flath vor wenigen Tagen. "Dieser Doppelhaushalt stellt nicht nur die Weichen für die Jahre 2011 und 2012. Die Regierung wird mit dem Haushaltspaket eine Grundsatzentscheidung für die Zeit nach dem Solidarpakt II treffen müssen." Weiterlesen »Flath: Doppelhaushalt 2011/2012 stellt Weichen für Sachsen
9. Juni 2010 Standpunkt
Wagt die Regierung notwendige Verteilungskämpfe? Klar ist bis jetzt nur eines: Will Sachsen nicht den Weg von Griechenland gehen, müssen die Ausgaben an die sinkenden Einnahmen angepasst werden. Klar ist auch, dass die Einnahmeausfälle von Dauer sind. Weiterlesen »Sachsen: Was bringt uns die Haushaltsklausur 2010?
9. Juni 2010 Standpunkt
Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat die Regierungsmitglieder zur dreitägigen Haushaltsklausur eingeladen. Thema: Das liebe Geld. Die fetten Jahre sind vorerst vorbei. Fakt bereits jetzt: Schulden wirds nicht geben. Der Sparkurs steht auf der Tagesordnung. Weiterlesen »Flath lobt Bundesregierung für wegweisendes Sparpaket
9. Juni 2010 Meldungen
Wo Politiker sich auf die Zunge beißen und die Opposition bereits feiert, stellt für Flath das Sparpaket der Bundesregierung eine logische Konsequenz dar. Einnahmen und Ausgaben eines Landes müssen langfristig in Einklang gebracht werden. Hintergründe... Weiterlesen »
