Über den sächsischen „Geiz“ oder: Warum es uns besser geht.
17. Dezember 2010 Standpunkt
Steffen Flath: "Jede Hausfrau weiß: Fließt weniger Geld in die Haushaltskasse, müssen auch die Ausgaben reduziert werden. (...) Was uns allen im Kleinen so logisch erscheint, sorgt im Großen immer wieder für Unmut." Flath zum Doppelhaushalt 2011/2012. Weiterlesen »Unland: Doppelhaushalt schafft richtige Weichenstellungen
17. Dezember 2010 Meldungen
Finanzminister Unland zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Weichenstellung für Transformationsdekade – weiterhin keine Neuverschuldung – Mehreinnahmen fließen in Investitionen!“ Generationengerechtigkeit ist der entscheidende Maßstab bei der Aufstellung des Haushalts. Weiterlesen »Heinz: Priorität ländlichen Raum – Doppelhaushalt 2011/2012
17. Dezember 2010 Standpunkt
Andreas Heinz: „Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern können wir in Sachsen alle europäischen Förderprogramme im Agrarsektor und bei der regionalen Entwicklung trotz Sparmaßnahmen kofinanzieren. Diese Mittel kommen den Menschen im ländlichen Raum zu Gute.“ Weiterlesen »Heidan: Sachsens Investitionen und Förderprogramme gesichert
17. Dezember 2010 Standpunkt
Frank Heidan: „Mit einer Gesamt-Investitionsquote von 17,5 Prozent für 2011 und 16,7 Prozent im Jahr 2012 hat der Freistaat noch immer eine der höchsten Investitionsquoten in ganz Deutschland.“ Weiter: Nachschläge für öffentlichen Personennahverkehr und den Straßenbau ... Weiterlesen »Kupfer: Haushalt für nachhaltige Umwelt- und Agrarpolitik
17. Dezember 2010 Meldungen
Agrarminister Frank Kupfer: „Für die Zukunftsfähigkeit ländlicher Gebiete ist auch das Angebot von Arbeitsplätzen entscheidend. Deshalb fördern wir die Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft und die Aus- und Fortbildung in den grünen Berufen.“ Weiterlesen »Schneider: Sachsen Kultur bekommt höchste Pro-Kopf-Ausgaben
16. Dezember 2010 Standpunkt
Schneider verteidigt die Kürzungen im Kulturbereich. „Sachsen wird dennoch die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur im gesamten Bundesgebiet haben.“ So stünden 2011 rund 181,4 Millionen Euro zur Verfügung. Zum Vergleich: 2010 sind es 182,8 Millionen Euro. Weiterlesen »Colditz: Bildung hat im Doppelhaushalt 2011/2012 Priorität
16. Dezember 2010 Standpunkt
Darauf verweißt Thomas Colditz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Debatte zum Doppelhaushalt 2011/2012 des Kultusministeriums. "Trotz des nominalen Rückgangs des Haushaltsvolumens insgesamt, wächst der Anteil der Bildungsangaben am Gesamthaushalt." Weiterlesen »Tillich: „Wir geben das Geld an den richtigen Stellen aus“
15. Dezember 2010 Meldungen
Stanislaw Tillich hat mit dem neuen Haushalt seinen politischen Fahrplan für die kommenden zwei Jahre vorgestellt. „Mit unserem Doppelhaushalt haben wir eine strategische Weichenstellung erreicht“, sagte der Ministerpräsident heute in Dresden. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Dezember 2010 Berichte
In der letzten Sitzungswoche vor dem Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel steht die Verabschiedung des Doppelhaushalt 2011/2012 im Mittelpunkt. Den Koalitionsfraktionen ist es dabei gelungen eine schuldenfreie Haushaltsvorlage zu erstellen. Im Zentrum des Regierungsentwurfs steht der Gedanke, das Sachsen ab 2020 finanziell auf “eigenen Füßen stehen kann”. Weiterlesen »Sachsens Doppelhaushalt 2011/2012 einmalig – Steffen Flath
14. Dezember 2010 Standpunkt
Steffen Flath: „Es dürfte deutschlandweit einmalig sein, dass sich eine Regierungskoalition trotz finanziell schwieriger Rahmenbedingungen zu einem schuldenfreien Haushalt durchringt. Dafür gebührt den Haushaltspolitikern der Koalitionsfraktionen ein großes Lob“. Weiterlesen »
