MdB Hochbaum will eine sächsische Initiative für das BAföG

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 01 Mar 2010 06:30:43 +0000

MdB Robert Hochbaum aus dem Vogtland

Nachdem weitere Ausnahmegenehmigungen beim BAföG für die Schüler des Vogtlandkollegs nicht möglich sind (wir berichteten), will Robert Hochbaum jetzt mit Wissenschaftsministerin von Schorlemmer eine sächsische Initiative auf den Weg bringen.

Aufruf zu sächsischer Initiative!

Robert Hochbaum schreibt an Wissenschaftsministerin von Schorlemmer

Vogtland. Eine sächsische Initiative auf Vorschlag von Robert Hochbaum soll eine Gesetzesänderung im Berufsausbildungsförderungsgesetz (BAföG) auf den Weg bringen und damit zur Förderung von Schülern des zweiten Bildungsweges beitragen.

Dabei soll eine Abkehr vom bisher zu Grunde liegenden Ausbildungsstättenprinzip herbeigeführt werden. Vielmehr sollten die Lebensumstände der oder des Einzelnen Einfluss finden.

Mit diesem Anliegen hat er sich an die sächsische Wissenschaftsministerin Prof. Sabine von Schorlemer gewandt, deren Ministerium für BAföG im Freistaat zuständig ist. „Sachsen könnte hierbei eine Vorreiterrolle einnehmen. Ich rufe daher zur sächsischen Initiative auf!“ Bundesbildungsministerin Schavan hatte zuvor eine Gesetzesänderung von einer einmütigen Neubewertung der Bundesländer abhängig gemacht.

Bisher war für die Gewährung von BAföG das Ausbildungsstättenprinzip maßgebend. Dies bedeutete, dass Schüler ein und der selben Klasse, die ein und den selben Unterrichtsstoff behandeln, BAföG-rechtlich gleich behandelt wurden. Lebensumstände und Vorbildung ausgenommen.

Bei Schülern des Vogtlandkolleg Plauen stieß diese Regelung an ihre Grenzen. Die Kollegiaten legen derzeit auf dem zweiten Bildungsweg ihr Abitur ab. Sie müssen dies aber aus Kapazitätsgründen zusammen mit regulären Gymnasiasten der Sekundarstufe II tun. Dies führte dazu, dass die Kollegschüler in der BAföG-Frage wie reguläre Gymnasiasten behandelt wurden und mehrheitlich kein BAföG erhalten.

„Betrachtet man jedoch die persönliche Lebenssituation der Kollegschüler, die schon mehrere Jahre nach Schule oder Ausbildung im eigenen Hausstand leben, sind sie dringend auf staatliche Förderung angewiesen. Aus bisherigen Lebensentscheidungen sollten keine Nachteile entstehen.“

„Die bisherige Regelung kann meiner Meinung nach nicht im Sinne unserer Bildungspolitik, gerade im Bereich der Erwachsenenbildung, sein. Kollegschüler und normale Gymnasiasten über eine Kamm zu scheren ist dabei der falsche Ansatz“, so Hochbaum. „Alter, Schulart und vor allem die Lebensumstände müssen Kriterien für eine BAföG-Förderung sein. Die organisatorische Frage, auf welchem Stuhl und in welcher Klasse der Kollegschüler unterrichtet wird, ist hier zweitrangig.“

Quelle: Robert Hochbaum MdB, Falkenstein/ 22.02.2010

Alle Beiträge zu MdB Robert Hochbaum auf Sachsen-CDU-Politik.de anzeigen.

Hochbaum will BAföG für Erwachsenenbildung am Vogtlandkolleg

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 03 Feb 2010 05:50:58 +0000

MdB Robert Hochbaum aus dem Vogtland

Ergebnis nicht akzeptabel – Hochbaum zutiefst unzufrieden über BAföG-Entscheidung zu Vogtlandkolleg

Plauen. Laut Aussagen der Landesdirektion Sachsen soll es keine weiteren Ausnahmegenehmigungen und auch keine gesetzlichen Änderungen in Sachen BAföG für die Schüler des Vogtlandkollegs geben.

Diese Aussage bekam Robert Hochbaum Ende Januar mitgeteilt.

„Damit bin ich zutiefst unzufrieden. Das kann ich so nicht akzeptieren. Ich werde weiter für die Kolleg-Schüler kämpfen“, so Robert Hochbaum.

Bereits im vergangenen Jahr hatte sich der Abgeordnete an die Bundesbildungsministerin, Prof. Dr. Annette Schavan, mit der Forderung einer gesetzlichen Änderungen gewandt.

Diese teilte ihm nun mit, dass sie eine Entscheidung vom Votum der Länder abhängig gemacht hat.

Ein Treffen der Vertreter der Länder für Ausbildungsförderung fand bereits Mitte Dezember 2009 statt und hatte zu keinem einmütigen Ergebnis geführt. Laut Ländersicht könnte es zu Neid und Verwerfungen kommen, wenn ein Kollegschüler, der finanzielle Hilfe bekommt, neben einem Gymnasiasten sitzt, der diese nicht erhält. Wie Hochbaum zudem erfuhr hätte bisher auch kein Bundesland eine eigene Initiative zur Änderung des so genannten Ausbildungsstättenprinzip eingebracht. Eine solche hätte möglicherweise zum Umdenken bewogen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete hält das Argument der Länder für äußerst kurzsichtig. “Es sind unterschiedliche Lebensumstände zwischen Gymnasiast und Kollegschüler. Während der Gymnasiast den sozialen Rückhalt durch die Eltern hat und sich von seinem Lebensalter her im ganz normalen Schulzyklus befindet, entscheidet sich der Kollegschüler, der eventuell schon im beruflichen Leben stand, zur Zusatzqualifikation. Das sollte ihm, gerade da wir von lebenslangem Lernen sprechen, nicht zum Nachteil gereicht werden. Jemand der seine Schul- und Berufsausbildung schon hinter sich hat, mit eigenem Hausstand im Leben steht und sich nun zur Weiterbildung entschließt, kann einfach nicht mit einem Regelschüler verglichen werden.

Da vom zuständigen Bundeministerium klar der Hinweis auf die Länder gegeben wurde, werde ich mich an das zuständige Landesministerium wenden, um doch noch eine sächsische Initiative zu erwirken“.

Quelle: Robert Hochbaum MdB

Hintergründe: Vogtlandkolleg ist eine am Diesterweg-Gymnasium Plauen angesiedelte Einrichtung für die Abiturausbildung für Erwachsene. Mehr zu Vogtlandkolleg – hier klicken!

Sachsen CDU Politik » Diesterweg-Gymnasium

MdB Hochbaum will eine sächsische Initiative für das BAföG

Hochbaum will BAföG für Erwachsenenbildung am Vogtlandkolleg