Veronika Bellmann: Demokratische Teilhabe ist wichtig
1. Februar 2012 Berichte
Der demografische Wandel und die Abwanderung stellen Vereine und Politik auf dem Land und den strukturschwachen Gebieten Ostdeutschlands vor die selben Herausforderungen: Wer ist vor Ort und macht sich stark für das gemeinsame Interesse der Bürgerinnen und Bürger? Weiterlesen »Bettina Kudla: DIE LINKE mit extremistischen Tendenzen!
27. Januar 2012 Berichte
Bettina Kudla: "DIE LINKE hat zweifellos undemokratische Tendenzen innerhalb der Partei. [...]" Das erklärte die Leipziger Bundestagsabgeordnete anlässlich der gesterigen Aktuellen Stunde zur Beobachtung von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz. Weiterlesen »Feist: abgestimmt wird über gemeinsamen Antrag zum EFSF
26. Oktober 2011 Berichte
Dr. Thomas Feist: "Der gemeinsame Entschließungsantrag zeigt, dass nun auch die Opposition das bisherige Handeln der Bundesregierung anerkennend zur Kenntnis nimmt." Im Antrag wird die Bundesregierung u.a. aufgefordert, die Einhaltung des vorgegebenen Garantievolumens des EFSF zu gewährleisten. Weiterlesen »Arnold Vaatz: Verhaftungen in Weißrussland sind reine Willkür
27. April 2011 Berichte
In Weißrussland wurden 18 Bürgerrechtler willkürlich verhaftet. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die Willkürhandlungen der Miliz von Präsident Alexkander Lukaschenko, die einfach in eine Wohnung der Bürgerrechtler eindrang und diese dort verhaftete. Weiterlesen »Wendedenkmal Plauen – Das Licht leuchtet in der Finsternis
8. Oktober 2010 Berichte
Tillich: "Der Denk-Anstoß, der von dieser Erinnerungsstätte ausgeht, lautet: Mutige Bürger ergreifen die Chancen der Freiheit, indem sie sich zum Wohle ihrer Stadt zusammenschließen. Freiheit heißt, die Wahl zu haben und auch zu wählen, ... Weiterlesen »Arnold Vaatz: Dem 17. Juni 1953 gehört gerechte Erinnerung
18. Juni 2010 Meldungen
Vaatz: Die Gedenkrede von Prof. Gesine Schwan zum 17. Juni ist der Aufgabe, angemessen an die Ereignisse vor 57 Jahren in der DDR zu erinnern, nicht gerecht geworden. Sie vergleicht unzulässigerweise die DDR des Jahres 1953 mit der Bundesrepublik des Jahres 2010. Weiterlesen »MdB Feist zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig
17. Juni 2010 Meldungen
Keinen geschichtsträchtigeren Tag konnte sich die Koaltionäre aussuchen, um den Antrag für die Errichtung des Leipziger Denkmals zu stellen. Steht doch der 17. Juni in der deutschen Geschichte für den Mut und die Unerschrockenheit des Volkes gegenüber dem SED-Regime. Weiterlesen »Bellmann: Wissenschaftspreises 2010 für Parlamentarismus
8. April 2010 Meldungen
Wissenschaftspreises 2010 für Parlamentarismus: Die Demokratie ist nicht einfach nur die Diktatur der Mehrheit. Zu funktionierenden Demokratien gehören funktionierende Parlamente, mit Koalition, Opposition, Fraktionen, so Bellmann. Weiterlesen »Michalk unterstützt Stiftung Aufarbeitung bei Zeitzeugenbüro
23. März 2010 Meldungen
Aufklärung und Aufarbeitung statt Verklärung und Verdrängung lautet unser Gebot - auch und besonders im 20. Jahr der deutschen Einheit, erklärt die Bundestagsabgeordnete Michalk aus Bautzen dazu. Kernaufgabe: Aufarbeitung der DDR-Diktatur. Weiterlesen »Rohwer: CDU-Dresden bildet neuen Arbeitskreis
22. Januar 2010 Meldungen
„Wir wollen mehr Menschen für unsere Politik gewinnen. Das können wir am besten, wenn wir vor allem junge Leute für Demokratie begeistern und zugleich unser Profil weiter schärfen“, so Rohwer. Vorsitzender ist Jacob Schrot (19). Weiterlesen »
