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Kupfer: Fördermaßnahmen mit positiven Ergebnissen

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 11 Feb 2010 07:37:21 +0000

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Mehr Ökolandbau in Sachsen

Dresden. Die Anzahl und die Anbaufläche der ökologisch produzierenden landwirtschaftlichen Betriebe haben sich in Sachsen in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt.

Derzeit bewirtschaften 406 Landwirte rund 29.300 Hektar nach den streng ökologischen Richtlinien.

„Damit kann Sachsen bei der Entwicklung des Ökolandbaus eine durchaus positive Bilanz ziehen“, sagte Landwirtschaftsminister Frank Kupfer gestern bei einem Besuch der Biokonditorei und Bäckerei Bucheckchen in Dresden.

Hintergrund: 2009 hatte Sachsen die Prämiensätze für die zweijährige Umstellungsphase von konventioneller Landwirtschaft auf Ökolandbau und die ersten drei Jahre danach um 25 bis 100 Prozent angehoben. Seit 2000 hat der Freistaat den ökologischen Landbau im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen mit insgesamt rund 39 Millionen Euro gefördert.

„Unsere verschiedenen Fördermaßnahmen liefern damit zählbare Ergebnisse. Vor allem die Erhöhung der Flächenprämien bei der Umstellung auf Ökolandbau im vergangenen Jahr hat noch einmal für einen deutlichen Zuwachs gesorgt. Dennoch wollen wir uns nicht auf dem Erreichten ausruhen und fördern weiterhin den Anbau von Ökoprodukten in Sachsen“, so der Minister weiter.

Auch die Bio-Ernährungswirtschaft hat sich in Sachsen positiv entwickelt. So stieg die Zahl der Öko-Verarbeitungs- und Vermarktungsunternehmen von 127 im Jahr 2000 auf derzeit 305, davon 50 landwirtschaftliche Betriebe mit einer eignen Hofverarbeitung.

„Es ist wichtig, die gesamte Wertschöpfungskette in der Region zu halten. Deshalb werden wir die Unternehmen auch bei der Vermarktung weiterhin tatkräftig unterstützen“, betonte Kupfer.

Bereits zum fünften Mal fördert das Landwirtschaftsministerium die sächsischen Bioproduzenten auf der weltweit wichtigsten Fachmesse der Bio-Branche, der „BioFach“ in Nürnberg. Auf einem 290 Quadratmeter großen Gemeinschaftsstand bietet der Freistaat insgesamt 15 Ausstellern eine wichtige Plattform für die Präsentation ihrer Produkte.

„Um langfristig am inzwischen hart umkämpften Bio-Markt bestehen zu können, müssen auch die sächsischen Hersteller ständig neue Kunden gewinnen“, sagte der Minister.

Sachsen ist mit seinem Gemeinschaftsstand in Halle 9 vertreten. Dort findet am 17. Februar 2010 um 16:00 Uhr der traditionelle „BioMarktplatz Sachsen“ mit dem Staatssekretär des Sächsischen Landwirtschaftsministeriums, Herbert Wolff, statt.

Mehr Information im Internet unter: www.biofach.de und www.landwirtschaft.sachsen.de.

Bio in Zahlen

Der Umsatz der deutschen Biolebensmittelwirtschaft lag 2009 bei rund 5,8 Milliarden Euro (2000: 2,1 Milliarden Euro). Nach mehreren Jahren mit zweistelligen Wachstumsraten hat sich der Bio-Markt im vergangenen Jahr bundesweit auf dem Niveau von 2008 konsolidiert. Hauptgrund für das gebremste Wachstum sind vor allem Preissenkungen und Sortimentsreduzierungen beim allgemeinen Lebensmitteleinzelhandel. Der Bio-Fachhandel konnte seinen Umsatz dagegen erneut um rund vier Prozent steigern. Derzeit bewirtschaften 406 Landwirte (2000: 204; 2008: 350) rund 29.300 Hektar (2000: 14.285 ha, 2008: 27.324 ha) nach den streng ökologischen Richtlinien.

Quelle: Medienservice

Kurz & knapp diese Woche im Bundestag

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 09 Feb 2010 05:15:01 +0000

Berlin. Neben den Ausschussitzungen, in denen vorrangig die Einzelpläne zum Haushalt 2010 beraten werden, absolviert der Bundestag in dieser Woche ein verkürztes Programm. Getagt wird nur am Dienstag und Mittwoch.

Dienstag: Das Plenum beginnt mit der Befragung der Bundesregierung, an die sich die Fragestunde anschließt.

Mittwoch: Fünf Debatten stehen auf der Tagesordnung des Bundestages, darunter die Regierungserklärung von Außenminister Guido Westerwelle zu Afghanistan.

Die Unterrichtung mit dem Bericht zur Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung der Bundesregierung folgt.

In der 16. Legislaturperiode wurde für die Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung unter der Federführung von Bundesministerin Annette Schavan (CDU) erstmals eine ressortübergreifende Strategie (BMBF, AA, BMZ, BMWi etc.) entwickelt.

In diesem Bericht der Bundesregierung werden entsprechend dem Beschluss des Bundeskabinetts vom 20. Februar 2008 die bisher eingeleiteten Aktivitäten zur Umsetzung der Internationalisierungsstrategie dargestellt.

Zentrale Ziele dieser Strategie sind:

* den Forschungsstandort Deutschland für die Besten der Welt attraktiv zu machen,
* die Bildungs- und Forschungszusammenarbeit im europäischen Rahmen zu intensivieren,
* international bei der Lösung globaler Probleme z.B. in den Bereichen Gesundheit, Umwelt, Sicherheit enger zu kooperieren,
* die Zusammenarbeit mit Entwicklungs-, und Schwellenländer im Bereich Wissenschaft und Forschung zu intensivieren.

Der Zwischenbericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) schlussfolgert, dass ausnahmslos alle beteiligten Institutionen – Bundesressorts, Länder, Wirtschafts-, Wissenschafts-, Forschungs- und Entwicklungsorganisationen – die Internationalisierungsstrategie als notwendige Antwort auf die Globalisierung begrüßen und sie übernommen haben.

Weitere Debatten: zur Bankenhaftung, zur Erweiterung des Kündigungsschutzes und zu Parteispenden (Hinweis: Die Tagesordnung ist als Entwurf noch nicht endgültig vereinbart).

Quellen: CDU/CSU, Deutscher Bundestag

CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 08 Feb 2010 11:02:56 +0000

Dresden/ Riesa. Am Freitag, 5. Februar, traf sich die Führung der Sächsischen Union zu einer zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands in Riesa. Eingeladen waren auch die Kreisvorsitzenden der 13 sächsischen CDU-Kreisverbände.

Auf der Tagesordnung stand neben einem Ausblick des CDU-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, auf die Herausforderungen für die Sächsische Union in den kommenden Jahren unter anderem auch ein Vortrag über die Perspektiven der strategischen Parteiarbeit der Sächsischen Union nach dem Superwahljahr 2009 von Generalsekretär Michael Kretschmer.

In seiner Rede über „Sachsen 2020 – Herausforderungen der kommenden Jahre“ sprach CDU-Chef Tillich von tiefgreifenden Veränderungen, vor denen die Sächsische Union und auch der Freistaat stehe. Angesichts des demografischen Wandels werde sich im Freistaat beispielsweise die Einnahmensituation verschlechtern. Hinzu komme das Abschmelzen der Mittel aus dem Solidarpakt II. Dazu sagte Tillich: „Nicht alles, was in der Vergangenheit als finanzierbar galt, wird auch zukünftig noch finanzierbar sein. Wir werden nicht mit dem Rasenmäher sparen, sondern Schwerpunkte setzen“.

Der stellvertretende Landesvorsitzende und Chef der CDU-Fraktion im Landtag, Steffen Flath, griff mit seinen Gedanken über den „Zukunftspakt zwischen Kommunen und Freistaat Sachsen“ das Thema „Sachsen 2020“ ebenfalls auf. Insbesondere verwies er auf die anstehende Haushaltsdebatte im Dezember dieses Jahres, wenn es um den Doppelhaushalt für 2011/2012 gehe. Dann, so Flath, würden dafür die Weichen gestellt, ob Sachsen im Jahr 2020 auf eigenen Beinen stehen werde, oder ob man ein Markenzeichen Sachsens, nämlich eine solide Haushaltspolitik, aufgebe. „Man sollte bei diesen wichtigen Entscheidungen immer die nötige Vernunft walten lassen. Wir müssen bei allem auch an unsere Kinder und Enkel denken“, sagte Flath.

Generalsekretär Michael Kretschmer erklärte: „Es ist wichtig, dass wir uns als Partei breiter aufstellen.“ Kretschmer bezeichnete ferner die Frage danach, „was die Gesellschaft zusammenhält“, als einen zentralen Punkt für die Parteiarbeit in den kommenden Monaten und Jahren. „Auf diese und andere Fragen müssen wir den Menschen wieder neue Antworten geben können“.

Den Abschluss der zweitägigen Landesvorstandsklausur bildete ein Vortrag, in welchem der sächsische Finanzminister Prof. Georg Unland die Vorstandsmitglieder über die aktuelle Haushaltssituation im Freistaat informierte. „Im nächsten halben Jahr haben wir harte Diskussionen zu führen, was wir uns in Sachsen zukünftig finanziell zutrauen können und was nicht“, sagte Unland. Grundsätzlich stehe der sächsische Haushalt zwar auf einer soliden Basis. Durch verringerte Einnahmen müsse man aber zukünftig mit rund 1,7 Milliarden Euro jährlich weniger auskommen. Laut Unland habe die Sächsische Union jedoch die Bandbreite, diese finanziellen Herausforderungen der nächsten Jahre zu bestehen und zu bewältigen.

Quelle: CDU Sachsen

Kurz & knapp – diese Woche im Bundestag

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 26 Jan 2010 10:58:21 +0000

Berlin. In dieser Plenarwoche des Deutschen Bundestags widmen sich unsere Parlamentarier hauptranging der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland und der Finanzsituation der Sozialversicherung am Freitag. Zuvor gibt es am Mittwoch die Regierungserklärung durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London.

Regierungserklärung zur deutschen Afghanistanpolitik durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Die Afghanistan-Konferenz in London geht auf eine Initiative der Bundeskanzlerin zurück, die von Anfang an klargemacht hat, dass es sich dabei um ein politisches Treffen, nicht um eine Truppenstellerkonferenz handeln soll.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet von dem Treffen in London einen “Gesamtansatz” mit dem Ziel, “dass wir die Verantwortung Schritt für Schritt der afghanischen Regierung übergeben können”.

So will Deutschland künftig die Ausbildung der afghanischen Armee stärker in den Blick nehmen. Darüber hinaus soll die Zahl der Polizeiausbilder aufgestockt werden. Außerdem wird Entwicklungshilfe geleistet.

Donnerstag: Jahreswirtschaftsbericht 2010 der Bundesregierung

Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland stehen im Mittelpunkt der Diskussion. Im Jahr 2009 ging erstmalig in der Nachkriegszeit die weltwirtschaftliche Produktion zurück. Wegen der kräftigen Einbrüche vor allem bei den Ausfuhren ging das reale BIP im vergangenen Jahr mit 5 Prozent insgesamt stark zurück wie noch nie, während es im Sommerhalbjahr 2009 wieder moderat zunahm.

Konjunktur: Die Erholung wird sich auch in diesem Jahr fortsetzen, ist aber noch nicht abgeschlossen (2010 wird eine Steigerung des realen BIP von 1,5% erwartet). Die Konsolidierung der Bilanzen der Finanzinstitute ist noch nicht abgeschlossen. Auf dem Arbeitsmarkt, der sich bislang als bemerkenswert widerstandsfähig erwiesen hat, ist im Laufe dieses Jahres noch mit einem weiteren Rückgang der Beschäftigung zu rechnen, allerdings nicht in dem am Anfang der Krise befürchteten Ausmaß. Dies dürfte den privaten Konsum belasten.

„Die Zukunft nicht aufs Spiel setzen“ lautet der Titel des Jahresgutachten 2009/10 des Sachverständigenrates und fordert, ab 2011 mit der Konsolidierung der Staatsfinanzen zu beginnen.

Freitag: Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz

Mit diesem Gesetz sollen zeitlich parallel zum Beschluss des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2010 – mehrere im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 verankerte Sofortmaßnahmen geregelt werden. Die Vorlage sieht zudem die Einführung eines Sonderprogramms mit Maßnahmen für Milchviehhalter vor.

Berliner Koalition steht – Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 27 Oct 2009 08:48:52 +0000

(Berlin) Die schwarz-gelbe Koalition ist nun arbeitsfähig. Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl, unterzeichneten am Montag Abend die Parteivorsitzenden der Koalitionäre, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) den Koalitionsvertrag. In kleinen Parteitagen wurde zuvor die Vereinbarung ohne Gegenstimme angenommen.

Am Dienstag treffen sich die Mitglieder des 17. Deutschen Bundestag zu ihrer konstituierenden Sitzung. Nach Eröffnung und Ansprache durch Alterspräsident Prof. Dr. Heinz Riesenhuber erfolgt die Wahl des Bundestagspräsidenten, sowie Festlegung und Wahl seiner Stellvertreter.

Die Wahl der Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bildung der Bundesregierung erfolgt dann am Mittwoch.

Mit Mut zur Zukunft – Für unser Land. Das sind die bezeichnenden Worte die der Präambel voranstehen. Hierin stellen die Unterzeichner ihren Willen zu Veränderungen dar, der im Koalitionsvertrag klar zur Sprache kommt.

“Wir stellen den Mut zur Zukunft der Verzagtheit entgegen. Wir wollen unserem Land eine neue Richtung geben. Freiheit zur Verantwortung ist der Kompass dieser Koalition der Mitte. Wir führen Deutschland in Bildung, Wissenschaft und Forschung an die Weltspitze, um kommenden Generationen ein Leben in Wohlstand, Gerechtigkeit und Sicherheit zu ermöglichen. So wollen wir mit neuem Denken die Zukunft gestalten.”

Aus der derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise will die Koalition, Deutschland aus der Krise – hin zu einem Aufbruch in das neue Jahrzehnt führen.

Auf die folgenreiche Lage wies die Parteivorsitzende auf dem kleinen Parteitag der CDU hin. “Das zeigt, dass diese Legislaturperiode, die Zeit von 2009 bis 2013, eine Legislaturperiode sein wird, die von uns eine unglaubliche Ernsthaftigkeit verlangt.” Diese Notwendigkeit sei aber “vielleicht noch nicht überall angekommen”.

Kritikern gegen den geplanten Regierungskurs setzt Merkel entgegen, die Koalition wolle “den Pfad gehen, der voll auf Wachstum setzt” und fügte hinzu: “Der bietet keine Garantie, dass es klappt. Aber der bietet die Chance, dass es klappt. Bei Sparen, Sparen, Sparen sehe ich keine Chance, dass wir es schaffen.”

An der Ausarbeitung des Koaltionsvertrages und bei den Koalitionsverhandlungen waren maßgeblich sächsische Politiker, allen voran Ministerpräsident Stanslaw Tillich und Dr. Thomas de Maiziére MdB, beteiligt. (nk)

Entwurf des Koalitionsvertrages
[externer Link]

MdB Bellmann: Der Ländliche Raum bleibt im Focus der Politik

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 26 Oct 2009 11:16:09 +0000

Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann, Mittelsachsen

(Freiberg) Voll Leidenschaft und Hingabe verfolgt die CDU-Bundestagsabgeordnete Mittelsachsens, Veronika Bellmann regionale Projekte, unterliegen diese ihrer „intensiven Begleitung“.

Umso größer die Freude, wenn diese Bemühungen von Erfolg gekrönt sind.

Ende der „Rumpelpiste” von Zethau nun absehbar

Bereits vergangenen Freitag erklärten gegenüber Bellmann sowohl das Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit als auch die Landesdirektion Chemnitz die finanzielle und fördertechnische Absicherung für das Straßenbauprojekt „Dorfstraße Zethau‟. Damit ist nun, die angestrebte Lösung gefunden.

Wegen des überwiegenden Anteils grundhafter Baumaßnahmen entsprach das Projekt nicht den Vorgaben des Konjunkturprogramm. Andere Mittel und Wege mussten gefunden werden, um eine Finanzierung zu sichern.

Besondere Umstände erforden besondere Methoden

Das beispielhaften Zusammenwirken mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA), dem Straßenbauamt Chemnitz, der Landesdirektion Chemnitz (LDC) und dem Landratsamt Mittelsachsen hat diese nun zum Erfolg geführt.

Der zum überwiegenden Teil grundhafte Ausbau der Dorfstraße Zehthau, mit einem Finanzierungsumfang von ca. 700 TEuro, ist mit einer 65 prozentigen Förderung und gesamt 583 TEuro finanziell und fördertechnisch abgesichert.

Konkret sind die Mittel in zwei Jahresscheiben von 383 TEuro für 2010 und 200 TEuro für 2011 unterteilt und entsprechen dem Planungsabschnitt, der ursprünglich für eine Finanzierung über das Konjunkturprogramm des Bundes beantragt war.

„Diese Mittel haben wir nun über Rücklaufgelder aus Maßnahmen, die nicht oder nur teilweise umgesetzt werden konnten, erschlossen. Somit bleibt kein Cent Straßenbaumittel in Sachsen ungenutzt, sondern wird zweckgebunden und sinnvoll eingesetzt. Dass dieser sinnvolle Einsatz in Zethau zum Tragen kommt, freut mich natürlich ganz besonders“, sagte Frau Bellmann abschließend. (nk)

Wahlkreisbüro Veronika Bellmann MdB
Erbische Straße 5
09599 Freiberg

Tel.: 03731-212 967
Fax: 03731-459 446

www.veronika-bellmann.de

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Horst Köhler: Geist des Wendeherbstes wach halten

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 09 Oct 2009 13:48:37 +0000

Festakt zum 20 Jahrestag der Freidlichen Revolution

(Leipzig) Die Leipziger Ereignisse vom Herbst 89 wurden heute im Leipziger Gewandhaus, in Gegenwart von Zeitzeugen und Leipziger Bürgern, in einem Festakt gewürdigt.

Bundespräsident Horst Köhler (Foto) würdigte die Leipziger Montagsdemonstration vom 9. Oktober 1989 als „großen und glücklichen Tag der deutschen Geschichte‟. Und an die Demonstranten von damals gerichtet: „Liebe Landsleute, viele von Ihnen waren damals dabei – danke. Sie können für immer und ewig stolz darauf sein. Danke.‟

Stanislaw Tillich: „Wir sind stolz, dass die Friedliche Revolution ihre Wurzeln hier in Sachsen hat.‟

In Erinnerung an die Friedliche Revolution gedachte der Ministerpräsident den Demonstranten – die den Mut hatten für die Freiheit aller Bürger und auch für die nachfolgenden Generationen – auf die Straße zu gehen. Gleichzeitig betonte Tillich: „Aber nutzen wir den Festakt auch, um in die Gegenwart zu blicken. Machen wir uns klar, dass diese Freiheit nicht selbstverständlich ist: Sie braucht das Engagement jedes Einzelnen, sie muss täglich neu errungen werden.‟

Als „beglückendes Kapitel deutscher Geschichte‟ würdigte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die entscheidende Montagsdemonstration am 9. Oktober 1989.

„Sachsen war das Mutterland der Friedlichen Revolution‟ für Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler, der selbst aktiv an der Friedlichen Revolution beteilgt war und am 9. Oktober 1989 mit vielen Tausenden Dresdnern für die die Leipziger Demonstranten hoffte und betete.

Es waren die mutigen Bürgerinnen und Bürger, die im Herbst 89 in Leipzig und anderen Teilen der damaligen DDR für ihre Grundrechte und Demokratie auf die Straße gingen. Das Jubiläumsjahr 2009 ist deshalb für Deutschland, besonders für die Stadt und die Menschen in Leipzig von besonderer Bedeutung.

20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit: Veranstaltungen

Veranstaltungen in Leipzig: Herbst 89

Stanislaw Tillich ist Schirmherr für Wende-Denkmal in Plauen

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 08 Oct 2009 11:44:50 +0000

Stanislaw Tillich, Ministerpräsident

(Plauen) Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat gestern das geplante Denkmal zur Erinnerung an die Friedliche Revolution in Plauen als Denkmal für die Freiheit gewürdigt.

„Dieses Denkmal wird an die historischen Ereignisse vor zwanzig Jahren erinnern und gleichzeitig jedem Einzelnen Anstoß geben, über den Wert dieser mutig erkämpften Freiheit täglich aufs Neue nachzudenken. Das Denkmal ist ein Denkmal des Volkes, für das Volk und durch das Volk.

Es steht für das bürgerschaftliche Engagement von über 15.000 Menschen, die für eine freie Gesellschaft demonstrierten ohne zu wissen, in welchem Maße die Staatsmacht der DDR eingreifen würde. Ihr Mut und Wille zur Veränderung, ihr Streben nach Meinungs-, Wahl- und Reisefreiheit war stärker als die Angst vor Gewalt“, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich gestern während der Grundsteinlegung für das Denkmal zur Erinnerung an die Friedliche Revolution in Plauen.

Tillich: “Wende-Denkmal in Plauen wird Denkmal für die Freiheit”

Er dankte den Initiatoren, allen voran dem Lions Hilfswerk Plauen e.V., für ihr Engagement. „Sie setzen der Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit ein Denkmal in Form einer Kerze. Sie ist Symbol des friedlichen Protests und gewaltlosen Widerstands und ruft die dramatischen Stunden von damals in Erinnerung“, so Tillich weiter. „Ich wünsche der Stadt Plauen und den Plauenern, dass ihr Denkmal pünktlich zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit im nächsten Jahr das Stadtbild bereichert“, sagte der Ministerpräsident, der die Schirmherrschaft für dieses Denkmal übernommen hat.

Der Freistaat Sachsen unterstützt die Errichtung des Denkmals mit 28.240 Euro aus seinem Förderprogramm „20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit – Erinnerung und Gedenken“. (SSK)

Stanislaw Tillich würdigt Prager Botschaftsflüchtlinge

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 01 Oct 2009 06:30:25 +0000

Stanislaw Tillich, Ministerpräsident aller Sachsen

Feierlicher Empfang zur Friedlichen Revolution

“Wir sind heute zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise…” – diese berühmten Worte vom Balkon des Palais Lobkowicz, der Deutschen Botschaft in Prag, gesprochen vom damaligen Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher, die unter dem stürmisch einsetzenden Jubel nie vollendet werden konnten, sind heute in Messing graviert auf dem Balkon zu lesen.

Diese Worte, eine Botschaft die 4.000 DDR-Bürger zum jubeln brachte, die große Hoffnung zu den verbliebenen DDR-Bürgern in die Heimat trug und maßgeblichen Anteil am Wandel der deutschen Geschichte hatten.

(Prag) Anlässlich des 20. Jahrestag der Ereignisse, weilte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Bundesaußenminister a.D. Hans-Dietrich Genscher und der CDU-Politiker und Kanzleramts-Chef a.D. Rudolf Seiters sowie ehemalige Botschaftsflüchtlinge gestern bei einem feierlichen Empfang in Prag.

Gemeinsam mit den Zeitzeugen erinnerten sich die Vertreter aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft des Mutes den die Botschaftsflüchtlinge und die Botschaftsangestellten, aber auch die medizinischen Kräfte sowie zahllose tschechische Helfer in dieser Zeit bewiesen.

Es war zum einen ein großer Schritt für die persönliche Biografie jedes Einzelnen. Aber es war vor allem ein großer Schritt für den gesamten politischen Umbruch in Deutschland,
so Stanislaw Tillich über das Resultat der
Prager Ereignisse.

Bei seiner Rede würdigt Tillich dann auch insbesondere den Mut und die Entschlossenheit der Botschaftsflüchtlinge, die ihr eigenes Schicksal in die Hand nahmen: “Sie sind ins Ungewisse aufgebrochen. Und sie kamen tatsächlich in der Freiheit an.

Mit dem viele tausend Male gefällten Entschluss, die DDR hinter sich zu lassen, in die Tschechoslowakei zu reisen und in die Botschaft zu fliehen, hat jeder Einzelne unter ihnen Geschichte geschrieben.

Viele Prager haben DDR-Flüchtlinge unterstützt. Die tschechischen Behörden haben sie in die Botschaft hinein und nach Ungarn hinaus in die Freiheit gelassen. Botschaftsangehörige und Helfer des Deutschen Roten Kreuzes haben Außerordentliches geleistet, bestätigt Tillich die Leistung der Helfer anerkennend.

Und darum präsentiert sich der Freistaat Sachsen heute mit Freude und Stolz zum Tag der Deutschen Einheit hier in der Prager Botschaft.”

Insgesamt waren es rund 15.000 Flüchtlinge die auf diesem Weg in drei Wellen Tschechien verließen. Herrschte Anfangs noch die Sorge “das sich die Gegenkräfte in Ostberlin” so Genscher, dem Freiheitswillen widersetzten, wurde die Ausreise Anfang November als so einfach wie möglich gestaltet, erinnern sich Botschaftsangestellte. Die Flüchtlinge waren dann nicht mehr gezwungen über die DDR das Land zu verlassen, sondern konnten gleich nach Bayern ausreisen.

Das die Sorge nicht unbegründet war, bewiesen das gewaltsame Vorgehen der DDR-Führung gegen Demonstranten entlang der Zugstrecke in Sachsen und Thüringen, insbesondere die extremen Gewaltakte des Staatsicherheitsdienstes der DDR und der DDR-Polizeikräfte am Dresdener Hauptbahnhof.

Weiterführende Links

Die Friedliche Revolution: Magazin & Medienmonitor
Eine Übersicht über die Ereignisse der friedlichen Revolution

Beitrag: Prag – Feierstunde zum 20. Jahrestag der Ausreise-Verkündigung
(tagesschau 20:00 Uhr, 30.09.2009)

Aus dem Archiv: Die ZDF-heute-Nachrichten vom 30.09.1989: hier

Aus dem Archiv: Die ARD-Tagesschau vom 30.09.1989: hier

(nk)

Schwarz-gelbe Regierung in Sachsen steht

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 30 Sep 2009 08:31:56 +0000

Sachsen hat eine neue Regierung.

(Dresden) Heute früh stellte Ministerpräsident Stanislaw Tillich das neue Sächsische Kabinett vor. Zwei Ressorts gingen erwartungsgemäß an die FDP. Sven Morlok (FDP) wird stellvertretender Ministerpräsident sowie Wirtschaftsminister und FDP-Rechtsexperte Jürgen Martens wird dem Justizressort vorstehen.

Es gibt zwei neue Gesichter in der CDU-Ministerriege

Neu für die CDU in die Regierung kommen Frau Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer, Lehrstuhlinhaberin für Völkerrecht, Recht der EU und Internationale Beziehungen an der TU Dresden, als Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst sowie Markus Ulbig, Oberbürgermeister der Stadt Pirna, als Staatsminister des Innern.

Die anderen Ministerien und die Staatskanzlei bleiben wie bisher besetzt

Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Christine Clauß
Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer
Staatsminister der Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland
Staatsminister für Kultus und Sport, Prof. Dr. Roland Wöller
Staatsminister und Chef der Staatskanzlei, Dr. Johannes Beermann

Mit den neuen Ministern bleibt Stanislaw Tillich seiner Einstellung treu, Ministerien mit ausgewiesenen Experten zu besetzen. Zuletzt berief er den parteilosen Prof. Dr. Georg Unland als Staatsminister für Finanzen ins sächsische Kabinett und bewies damit ein gutes Händchen. Unland kann eine Tadellose Arbeit vorweisen. (nk)

Vorläufige Wahlergebnisse zur Bundestagswahl 2009 in Sachsen

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 28 Sep 2009 00:57:08 +0000

Bundestagswahlergebnisse 2009 – alle Wahlergebnisse auf einen Blick

Wahlkreisergebnisse

WKN	Wahlkreis	gewählte Kandidaten	Stimmen	Prozent
152	Nordsachsen	Manfred Kolbe, MdB	44.146	40,9
153	Leipzig I	Bettina Kudla	42.703	33,3
154	Leipzig II	Dr. Thomas Feist	41.100	28,8
155	Leipzig-Land	Katharina Landgraf, MdB	60.968	41,7
156	Meißen	Dr. Thomas de Maizière	62.284	45,2
157	Bautzen I	Maria Michalk, MdB	64.324	42,3
158	Görlitz	Michael Kretschmer, MdB	62.338	42,4
159	Sächsische Schweiz – Osterzgebirge	Klaus Brähmig, MdB	62.528	45,1
160	Dresden I	Andreas Lämmel, MdB	56.737	36,6
161	Dresden II – Bautzen II	Arnold Vaatz, MdB	55.395	36,4
162	Mittelsachsen	Veronika Bellmann, MdB	61.576	43,6
163	Chemnitz	Frank Heinrich	45.876	34,1
164	Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II	Marco Wanderwitz, MdB	54.064	41,2
165	Erzgebirgskreis I	Günter Baumann, MdB	63.210	40,3
166	Zwickau	Dr. Michael Luther, MdB	55.609	38,8
167	Vogtlandkreis	Robert Hochbaum, MdB	55.127	40,9

Quelle: StaLa Kamenz

Landesergebnis Sachsen

Gegenstand der Nachweisung	Erststimmen			Zweitstimmen
Gegenstand der Nachweisung	Anzahl	%	Diff. zu 2005 in %-Pkt.	Anzahl	%	Diff. zu 2005 in %-Pkt.
Wahlberechtigte	3.517.525	-	-	3.517.525	-	-
Wähler	2.286.003	65,0	-10,7	2.286.003	65,0	-10,7
Ungültige	36.412	1,6	-0,2	33.748	1,5	-0,3
Gültige	2.249.591	98,4	0,2	2.252.255	98,5	0,3
CDU	887.985	39,5	3,9	800.848	35,6	5,5
SPD	339.075	15,1	-10,1	328.782	14,6	-9,9
DIE LINKE	543.797	24,2	1,8	551.476	24,5	1,7
FDP	229.998	10,2	3,5	299.070	13,3	3,1
GRÜNE	136.053	6,0	2,5	151.251	6,7	1,9
NPD	91.447	4,1	-0,9	89.616	4,0	-0,8
BüSo	12.379	0,6	-0,3	18.789	0,8	0,3
REP	-	-	-	7.145	0,3	-0,2
MLPD	436	0,0	-0,0	5.278	0,2	0,1
PBC	1.287	0,1	-0,2	-	-	-
Übrige	7.134	0,3	-0,0	-	-	-

Quelle: www.bundeswahlleiter.de

Je 30 Sekunden: MdB Michalk & Kretschmer geben Auskunft

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 25 Sep 2009 11:26:25 +0000

Michalk und Kretschmer sitzten seit 2002 für Sachsen im Bundestag. Michalk war bereits 1990 Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer und von 1990 bis 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Die Bundestagsabgeordneten Maria Michalk, Wahlkreis 157 und Michael Kretschmer, Wahlkreis 158 wurden von der Lausitzer Rundschau, der größten Tageszeitung in dieser Region, zu anstehenden Aufgaben, Standpunkten, Zielen in ihrer Heimat, der Lausitz, sowie zu Themen von überregionalen Bedeutung interviewt.

Dauer je Spot: ca. 25 sek

Themen: Ärtzemangel, Afghanistan, Braunkohle, Finanzkrise, Ländliche Entwicklung, Stadtumbau, Steuern, Tourismus, Vollbeschäftigung, Ziele

Die bisherigen 19 Beiträge der Videointerviews:

alle Beiträge auf www.sachsen-cdu-politik.de von Maria Michalk, MdB: hier
alle Beiträge auf www.sachsen-cdu-politik.de von Michael Kretschmer, MdB: hier

Union und FPD setzen sich in Sachsen für Vertriebene und Spätaussiedler ein

Red., David Decker — Wed, 23 Sep 2009 09:54:27 +0000

Jochen-Konrad Fromme MdB (Niedersachsen): Sachsens Union und FDP setzen sich vorbildhaft für Spätaussiedler und Vertriebene ein

(Berlin) Anlässlich des jüngst abgeschlossenen Vertrages zwischen dem CDU- und dem FDP-Landesverband Sachsen über die Bildung der Staatsregierung für die 5. Legislaturperiode des Sächsischen Landtages erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jochen-Konrad Fromme MdB:

Die Union und FDP in Sachsen bekennen sich ausdrücklich zu den deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedlern und haben deshalb im Koalitionsvertrag vereinbart, die Pflege von Kultur sowie Traditionen der Vertriebenen zu unterstützen.

Die Koalitionspartner einigten sich außerdem, die Integration von Spätaussiedlern stärker zu forcieren und dafür das neue Amt eines Landesbeauftragten einzurichten.

Die Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich stets für die Schaffung und Beibehaltung von Heimatvertriebenen- und Aussiedlerbeauftragten auf Landesebene eingesetzt.

Daher begrüßt die Gruppe das gemeinsame Bekenntnis von Christdemokraten und Liberalen in Sachsen zum historischen Erbe Deutschlands und das prompte Eintreten der Koalitionspartner für Vertriebene und Aussiedler sehr.

Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660

www.cducsu.de

MdB Wanderwitz: Eine Ostdeutsche Erfolgsgeschichte – THW

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 23 Sep 2009 05:32:53 +0000

MdB Marco Wanderwitz, Wahlkreis 164 Chemnitzer Land - Erzgebirgskreis II

Technischer Hilfsdienst in Region bald fest verankert

Nach 20 Jahren ist der Aufbau des THW in den Neuen Ländern faktisch abgeschlossen. Marco Wanderwitz freut sich, dass die Stadt Hohenstein-Ernstthal es in die letzte enge Auswahlrunde für einen Ergänzungsstandort des THW Technisches Hilfswerk in den Freistaaten Sachsen und Thüringen geschafft hat.

Nur noch drei Standorte spielen in den Überlegungen des Technische Hilfswerk eine Rolle. Für einen wird sich in den nächsten Monaten entschieden.

Einen Ergänzungsstandort in A 4-Nähe, an dem Fahrzeuge und Gerätschaften stationiert werden, soll es jedoch noch geben. „Ich freue mich, dass ich meinen erzgebirgischen Bundestagskollegen Günter Baumann aus Jöhstadt, der Vorsitzender der Landeshelfervereinigung des THW für Sachsen und Thüringen ist, überzeugen konnte, dass Hohenstein-Ernstthal ein geeigneter Standort ist und wir schon so weit gekommen sind“, so Marco Wanderwitz.

Bereits im Sommer fand ein großer Festakt in der Stadthalle Chemnitz statt. Das Technische Hilfswerk in Deutschland – eine Erfolgsgeschichte des zivilen Katastrophenschutzes und tolles ehrenamtliches Engagement – betonte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Rede.

weitere Info: THW Sachsen-Thüringen

Marco Wanderwitz MdB – Wahlkreisbüro Chemnitzer Land
Hohenstein-Ernstthal
Weinkellerstraße 33
09337 Hohenstein-Ernstthal

Tel.: 03723 – 66 74 50
Fax: 03723 – 66 74 52

www.wanderwitz.de

U18-Wahl: CDU gewinnt klar in Sachsen

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 22 Sep 2009 08:19:34 +0000

Die mehrfache Mutter Maria Michalk gewann das Vertrauen der Jugendlichen. Rechts: FDP-Mann Rainer Deutschmann.

Eintauchen in die Atmosphäre

(Hoyerswerda) Anfang September, Kandidatenrunde im Jugendclub des CVJM in Hoyerswerdas Neubaussiedlung Nr. 10. Nach einigen Fragen steht bereits fest, “Mama Maria Michalk” trifft den Nerv der jugendlichen Frager.

Altersbeschränkung bei PC-Spielen, der Prozess “Entscheidungsfindung” bis zum Gesetz und BAFöG, alles rundum unverblümt gestellte Fragen der Anwesenden. Berührungsängste hat hier keiner. Im Gegenteil, gut vorbereitet sind sie, wohlwissend, hier bekommen sie ihre Antworten aus erster Hand.

Hier zählt Frage Antwort – eins zu eins. Platte Polit-Attitüden sind fehl am Platze – den Moment des politischen Tun’s greifbar machen – das ist es was bei den Jugendlichen zählt. Sie wollen ernst genommen werden. Ein saloppes ihr und du, kann dann auch prompt falsch ankommen. Für die Meinungsbildung der Kiddis reicht ein falscher Zungenschlag. Entweder sie verstehen dich oder die Chance zum Punkten ist gnadenlos vertan.

Ergebnis: Maria Michalk, MdB gewinnt klar vor ihren Kontrahenten bei der U18-Wahl in Hoyerswerda.

Das Endergebnis der Kinder- und Jugendwahl U18 2009 steht fest

Von den über 127.000 Jugendlichen bundesweit, nahmen in Sachsen insgesamt 9.151 Wähler an der Jugend-Wahl teil. 284 Stimmen waren ungültig. Mit über 1.000 Stimmen vor der SPD, bekommt die CDU von den Jugendlichen in Sachsen ein klares Votum.

CDU – 27%
SPD – 15,18 %
Die Linke – 15,02 %
FDP – 13,7 %
Grüne – 13,65 %
NPD – 12,78 %
Sonstige – 2,7 %

U18 ist die größte politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Deutschland. Ihr Ziel ist es, junge Menschen dabei zu unterstützen, Politik zu verstehen, Unterschiede in den Partei- und Wahlprogrammen zu erkennen und Versprechen von Politikerinnen und Politikern zu hinterfragen. Im Vordergrund steht dabei, dass Kinder und Jugendliche ihre eigenen Interessen erkennen und formulieren lernen, selbst Antworten auf politische Fragen finden – und aktiv ihre eigene Lebenswelt mitgestalten.

Höhepunkt des Jugendwahlprojektes U18 ist die U18-Wahl am 18.09.2009, bei der alle Menschen unter 18 Jahren ihre Stimme abgeben können. Die U18-Wahl ist analog zur neun Tage später folgenden, echten Bundestagswahl organisiert. (nk)

weitere Infos, Ergebnisse aller Wahlkreise: www.u18.org