Die Sächsische Union — Der CDU-Landesverband Sachsen prägt seit 1990 maßgeblich die Politik im Freistaat.

Michael Kretschmer: Verantwortung von Facebook und Co.

Michael Kretschmer: Verantwortung von Facebook und Co. Michael Kretschmer: Facebooks erstmalige Bereitschaft zur Ausgestaltung eines Kodexes für Datensicherheit ist ein Erfolg. Der Kodex soll an das deutsche Datenschutzrecht angelehnt werden. Deutschland kann damit eine Vorreiterrolle für Europa einnehmen. Weiterlesen »

Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2

Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2 Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) konnte gleich zwei mal an einem Tag glänzen. Der "Stabilitätsbericht 2011 des Freistaates Sachsen" wurde gestern "ohne Auffälligkeiten" an den Stabilitätsrat übersandt. Unland: Gute Kennzahlen sind das Ergebnis solider und nachhaltiger Finanzpolitik. Weiterlesen »

Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen

Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU): „Sachsen gelingt weitere Steigerung bei Investitionen.“ „Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ 2010. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verwendungsquote 2010 nochmals um 9 Prozentpunkte angestiegen. Sie erreicht damit den höchsten Wert seit 2001. Weiterlesen »

Stanislaw Tillich appelliert an Vertriebene

Stanislaw Tillich appelliert an Vertriebene Der Bund der Vertriebenen (BdV) beging letzten Samstag (27. August) in Berlin den „Tag der Heimat“. Ministerpräsident Stanislaw Tillich hielt zu diesem Anlass die Festrede und erinnert an das schwere Los der Vertriebenen im geteilten Deutschland. Weiterlesen »

Europa: Ringen um den richtigen Weg – Michael Kretschmer

Europa: Ringen um den richtigen Weg – Michael Kretschmer Die Politiker ringen um Europa, der Bürger mit seiner Verunsicherung. Über europäische Sparpolitik und deutsches Steuergeld informiert Generalsekretär Michael Kretschmer: Deutschland darf Schuldenstaaten keine Anreize geben, auf unsere Kosten über ihre Verhältnisse zu leben. Weiterlesen »

Markus Ulbig: Stadtentwicklung Zukunftsfähig ausrichten

Markus Ulbig: Stadtentwicklung Zukunftsfähig ausrichten Städtebauförderung 2011 - 18 Millionen Euro aus den Programmen SEP und SSP. Staatsminister Markus Ulbig: "Wir müssen den Focus jetzt aber auch in die Zukunft richten. Gerade Aspekte der Klima- und Energiepolitik werden eine wichtige Rolle in der Stadtentwicklung spielen." Weiterlesen »

Christine Clauß: Sachsen fördert Gesundheitswirtschaft

Christine Clauß: Sachsen fördert Gesundheitswirtschaft Staatsministerin Christine Clauß (CDU) betont: "Mit den Vorhaben soll die Gesundheitswirtschaft im Freistaat Sachsen nachhaltig gestärkt werden". Clauß hatte gestern dem Kabinett die Richtlinie zur Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheitswirtschaft vorgestellt. Weiterlesen »

Sachsen erneut auf Platz 1 beim Bildungsmonitor 2011

Sachsen erneut auf Platz 1 beim Bildungsmonitor 2011 Kultusminister Roland Wöller: Wenn die Studie den sächsischen Schulen eine Spitzenposition einräumt, sei das aber vor allem ein Verdienst der Lehrer. "Mein Respekt und herzlicher Dank für dieses hervorragende Ergebnis gilt den Lehrern", betonte Wöller. Weiterlesen »

Meißen – De Maizière bei der Infotour der Bundesregierung

Meißen – De Maizière bei der Infotour der Bundesregierung Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Infotour in Meißen besucht. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Bundeswehr ständig verändert, immer schrittweise. "Wo wird die Bundeswehr denn künftig stationiert sein?" war gleich die erste Frage an den Minister. Weiterlesen »

Frank Kupfer: Förderung für Energieeffizienz in Kommunen

Frank Kupfer: Förderung für Energieeffizienz in Kommunen Umweltminister Frank Kupfer (CDU): Der European Energy Award ist bei uns in Sachsen das erfolgreichste Instrument, um in den Kommunen das Bewusstsein für mehr Energieeffizienz zu schärfen. Mit seiner Hilfe gelingt es, geeignete Maßnahmen zu entwickeln, zu beschließen und umzusetzen. Weiterlesen »