Energiepolitik: Braunkohle ist unverzichtbar – Steffen Flath
30. Mai 2011 Standpunkt
"Deshalb ist es richtig, dass Ministerpräsident Stanislaw Tillich (...) eine 'nachhaltige, bezahlbare, sichere und generationsgerechte Energieversorgung' anmahnt. Energiepolitik, so stellt er treffend fest, sei immer auch Industrie- und Standortpolitik.", so Steffen Flath. Weiterlesen »Nachlese: Extremismus in Dresden – Steffen Flath
23. Februar 2011 Standpunkt
Steffen Flath: Die Ereignisse am 19. Februar haben erneut ein rechtsstaatliches Dilemma aufgezeigt. Das hohe Gut der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit gilt auch für diejenigen, denen man es eigentlich nicht einräumen möchte. Verständlich sind deshalb auch die Gegenproteste. Weiterlesen »Flath würdigt Dresdner Erinnerungskultur zum 13. Februar
11. Februar 2011 Standpunkt
An die Demonstrationsteilnehmer und das Parlament gerichtet warb Flath dafür, den rechtlichen Rahmen zu achten. „Zu Freiheit und Demokratie gehört es auch, Gerichtsurteile zu achten, auch wenn es schwer fällt“, sagte Flath. Gleichzeitig zollte er der Polizei Anerkennung und Respekt für ihren Einsatz zum 13. Februar. Weiterlesen »Steffen Flath verteidigt Standortkonzeption für Sachsen
9. Februar 2011 Berichte
Flath: „Wenn wir wissen, dass die Einnahmen für Freistaat und Kommunen in den kommenden Jahren sinken werden, dann sind wir in der Pflicht, gemeinsam nach Wegen zu suchen, die Ausgaben zu reduzieren. Dabei sollten wir uns davon leiten lassen, mit dem auszukommen, was wir haben.“ Weiterlesen »Wenn Einnahmen und Bevölkerungszahl sinken – Steffen Flath
26. Januar 2011 Berichte
... muss zwangsläufig auch die Zahl der Ämter angepasst werden. Verständlich ist aber auch, dass die Schließung von Behördenstandorten nicht überall auf ungeteilte Freude trifft. Insofern kann die Entscheidung für oder gegen Standorte immer nur ein Kompromiss sein. Weiterlesen »Flath: Sachsen, das Land der Chancen
24. Januar 2011 Berichte, Standpunkt
Sachsen tut viel für seine Zukunft. Trotz notwendiger Einsparungen, an einer Stelle kürzt Sachsen nicht: Die Ausgaben für Bildung und Forschung bleiben in den kommenden Jahren konstant. Damit unsere Kinder nicht unter einer Schuldenlast ächzen müssen, nimmt der Freistaat keine Kredite mehr auf und baut sogar Schulden ab. Weiterlesen »Über den sächsischen „Geiz“ oder: Warum es uns besser geht.
17. Dezember 2010 Standpunkt
Steffen Flath: "Jede Hausfrau weiß: Fließt weniger Geld in die Haushaltskasse, müssen auch die Ausgaben reduziert werden. (...) Was uns allen im Kleinen so logisch erscheint, sorgt im Großen immer wieder für Unmut." Flath zum Doppelhaushalt 2011/2012. Weiterlesen »Steffen Flath: Haushalt zeugt von Verantwortung und Rückgrat
15. Dezember 2010 Standpunkt
Steffen Flath: "Der zur Entscheidung anstehende Doppelhaushalt 2011/2012 bereite das Land auf die Zeit nach Ablauf des Solidarpaktes und sinkende Einnahmen vor. Gleichzeitig stelle er auch die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft des Freistaates Sachsen." Weiterlesen »Sachsens Doppelhaushalt 2011/2012 einmalig – Steffen Flath
14. Dezember 2010 Standpunkt
Steffen Flath: „Es dürfte deutschlandweit einmalig sein, dass sich eine Regierungskoalition trotz finanziell schwieriger Rahmenbedingungen zu einem schuldenfreien Haushalt durchringt. Dafür gebührt den Haushaltspolitikern der Koalitionsfraktionen ein großes Lob“. Weiterlesen »Steffen Flath: Keine Fördermittel ohne Verfassungstreue
10. Dezember 2010 Standpunkt
Einigkeit bei der Förderung von Extremismus-Projekten. Der Staat darf weder auf dem rechten noch auf dem linken Auge blind sein. „Demokratie in Sachsen verteidigen - Extremismus von Rechts und Links konsequent bekämpfen!“ - Debatte wird in nächster Landtagssitzung geführt. Weiterlesen »
