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Michael Kretschmer begrüßt Hochqualifizierten-Richtlinie

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 09 Dec 2011 11:52:45 +0000

Kretschmer: Wir schaffen Willkommenskultur für Leistungsträger

“Wer bei uns einen Abschluss macht, verdient auch eine faire Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Wer sich für Deutschland als Studienort entscheidet, Deutsch lernt und zudem noch eine aus öffentlichen Mitteln finanzierte hochwertige Ausbildung erhalten hat, ist beim Fachkräftethema unser erster Ansprechpartner”, erklärt Michael Kretschmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der Sächsischen Union sowie der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht. “Und nicht nur das. Er verdient auch die Perspektive für ein Leben bei uns.” Hintergrund: Das Kabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie beschlossen.

MdB Michael Kretschmer, Generalsekretär der Sächsischen Union & Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus der Oberlausitz

Berlin. “Deshalb wollen wir ausländischen Absolventen deutscher Hochschulen künftig schon während der einjährigen Suchphase unbeschränkten Arbeitsmarktzugang gewähren.

Außerdem bieten wir ihnen eine konkrete Perspektive für eine Niederlassungserlaubnis.

Wer an einer deutschen Hochschule seinen Abschluss gemacht hat, über einen angemessenen Arbeitsplatz verfügt und 24 Monate in die Rentenversicherung eingezahlt hat, kann künftig ein unbeschränktes Aufenthaltsrecht bekommen.

In unserer alternden Gesellschaft werden wir unseren Wohlstand nur bewahren können, wenn wir im weltweiten Wettbewerb um die besten jungen Köpfe bestehen. Hierzu schaffen wir jetzt die Voraussetzungen”, so Kretschmer abschließend.

Rund 250.000 junge Menschen kommen zum Studium nach Deutschland. Viele von ihnen suchen und finden nach Abschluss des Studiums in einem Drittland eine Anstellung. Bislang berechtigt die Aufenthaltserlaubnis für ausländische Studenten und Absolventen im Orientierungsjahr zu einer Beschäftigung von maximal 90 Tagen im Jahr. Eine Niederlassungserlaubnis gibt es bislang erst ab einem Jahreseinkommen von mindestens 66.000 Euro.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Deutschlandhaus: Kleinod der Berliner Museen – Klaus Brähmig

Red., Nourdin Kamlah — Wed, 07 Dec 2011 08:41:39 +0000

Bundesvertriebenenstiftung erreicht wichtiges Etappenziel
Architektenwettbewerb zum Umbau des Deutschlandhauses abgeschlossen

“Damit unterstreicht die Bundesregierung ihre besondere Verantwortung für eines der wesentlichen Projekte für unsere nationale Identität: das millionenfache Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen, die historischen Hintergründe von Flucht und Vertreibung sowie deren europäische Dimensionen zu dokumentieren”, so Klaus Brähmig.

MdB Klaus Brähmig, Sächsische Schweiz – Osterzgebirge

Berlin. Hintergrund: “Die Bundesvertriebenenstiftung erreicht mit dem erfolgreichen Abschluss des Architektenwettbewerbs für den Umbau des Deutschlandhauses ein wichtiges Etappenziel.

Realisiert werden soll ein ambitionierter Entwurf der österreichischen Architekten Bernhard und Stefan Marte. Eine überzeugende Arbeit, die sich nicht nur in der Berliner Museumslandschaft sehen lassen kann.

So wird einerseits dem Charakter des historischen Gebäudes und dem Denkmalschutz Rechnung getragen, indem die Fassaden an der Stresemannstraße und Anhalter Straße erhalten bleiben”, erklärt Klaus Brähmig, der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

“Andererseits ermöglicht der Entwurf im Gebäudekern den Neubau eines zeitgenössischen Museums, welches der geplanten Dauerausstellung großzügigen Raum gibt.

Dass der Wettbewerb in diesem Jahr erfolgreich abgeschlossen werden kann, ist dem persönlichen Einsatz des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, dem aus Westpreußen stammenden Bernd Neumann, zu verdanken.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Stiftungsrat vertreten durch die Abgeordneten Klaus Brähmig und Stephan Mayer, wird sich weiter für den konsequenten Ausbau der Vertriebenenstiftung einsetzen.”

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Michael Kretschmer: Verantwortung von Facebook und Co.

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 09 Sep 2011 07:49:18 +0000

Soziale Netzwerke – europaweiter Datenschutzkodex notwendig

“Facebooks erstmalige Bereitschaft zur Ausgestaltung eines Kodexes für Datensicherheit ist ein Erfolg. Der Kodex soll an das deutsche Datenschutzrecht angelehnt werden. Deutschland kann damit eine Vorreiterrolle für Europa einnehmen”, erklärte gestern der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer. Hintergrund: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sprach am Donnerstag mit dem „Director of Policy Europe“ von Facebook, Richard Allan, über Maßnahmen für einen verbesserten Datenschutz des sozialen Netzwerkes.

MdB Michael Kretschmer, Generalsekretär der Sächsischen Union & Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus der Oberlausitz

Berlin. “Wichtiger ist jedoch eine erfolgreiche Novellierung der europäischen Datenschutzrichtlinie. Wir brauchen einen Datenschutzkodex für soziale Netzwerke, der grenzüberschreitend in Europa Gültigkeit findet”, so der Generalsekretär der Sächsischen Union.

“Soziale Netzwerke haben im Alltag vieler Menschen in Deutschland einen bedeutenden Platz eingenommen und sind nicht mehr wegzudenken.

Daraus erwächst den Betreibern eine große Verantwortung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Selbstregulierung von Unternehmen. Facebook und andere soziale Netzwerke sollen gemeinsam und in Abstimmung mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Mulitmedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) einen Kodex erarbeiten.

Unternehmen müssen Verantwortung im Umgang mit personenbezogenen Daten übernehmen und Transparenz über die weitere Verwendung der Daten schaffen. Die Verpflichtung zu Transparenz sollte im geplanten Kodex verankert werden.”

Ergebnis des Gesprächs zwischen Friedrich und Allen: Facebook hat sich erstmals in Deutschland zu einer Selbstregulierung bereit erklärt. Weitere Gespräche werden in naher Zukunft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) geführt, informiert Kretschmer abschließend.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Europa: Ringen um den richtigen Weg – Michael Kretschmer

Red., Nourdin Kamlah — Fri, 26 Aug 2011 07:22:29 +0000

Die Politiker ringen um Europa, der Bürger mit seiner Verunsicherung. Über europäische Sparpolitik und deutsches Steuergeld informiert Generalsekretär Michael Kretschmer: “Deutschland darf Schuldenstaaten keine Anreize geben, auf unsere Kosten über ihre Verhältnisse zu leben.” Michael Kretschmer MdB, Generalsekretär der Sächsischen Union, gestern im Interview mit der Freien Presse zur aktuellen Europapolitik.

MdB Michael Kretschmer, Generalsekretär der Sächsischen Union & Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus der Oberlausitz:

Freie Presse: Zerreißt der Streit über die Rettung des Euro die CDU-Fraktion?

Michael Kretschmer: Nein. Aber die Verunsicherung, die viele Bürger empfinden, hat auch uns Politiker erfasst. Wir ringen um den richtigen Weg, der unsere Währung sicher macht.

Die EU ist längst zu einer Transferunion geworden. Werden Sie das stoppen?

Die Aufweichung des Stabilitätspaktes hat unter Kanzler Schröder und Frankreichs Staatschef Chirac begonnen. Die Griechenland-Nothilfe war die Fortsetzung dieses fatalen Kurses.

Unser “Nein” zu Eurobonds ist jetzt ein wichtiges Signal.

Deutschland darf Schuldenstaaten keine Anreize geben, auf unsere Kosten über ihre Verhältnisse zu leben. Mit Eurobonds würden wir mit höheren Zinsen die Erleichterung für Schuldenländer bezahlen.

Schöne Worte. Dennoch wird weiter deutsches Steuergeld zur Rettung klammer Mitgliedsländer ausgegeben.

Leider sind wir längst in der Folgeentwicklung falscher Entscheidungen. Ein Beispiel ist Griechenland, das weiterhin viel mehr konsumiert als es erwirtschaftet. Deswegen muss Deutschland mit seiner soliden Haushaltspolitik noch mehr Druck auf andere Staaten in Europa machen, ihre Haushalte zu konsolidieren.

Da droht aber die Gefahr des Tot- Sparens, oder?

Das sind die Argumente, die Griechenland in die jetzige Lage gebracht haben. Die Linken verunglimpfen mit diesen Parolen immer wieder unsere solide Haushaltspolitik in Sachsen. Heute gilt sie auch international als alternativlos. Deswegen sollte man auch nicht die Rating-Agenturen schelten, wenn sie die Bonität unsolider Länder herabstufen.

Ist die Unterstützung der Unions-Fraktion für die Kanzlerin sicher?

Angela Merkel hat im europäischen Konzert eine ungemein schwierige Führungsaufgabe. Dafür verdient sie unsere Unterstützung – auch um zu verhindern, dass die jetzige Koalition und dann mit Rot-Grün unser Haushalt auseinanderfliegt.

Quelle: CDU-Sachsen

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Die sorbische Sprache lebt! – Maria Michalk

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 24 Jan 2011 08:10:04 +0000

Im Gespräch – Bundestagsabgeordnete Maria Michalk, Bautzen
von Mandy Decker, Bautzener Bote

Der Bautzener Bote sprach mit der Bundestagsabgeordneten Maria Michalk über die Sorben und den Wettbewerb „Sprachfreundlichste Kommune. Die sorbische Sprache lebt.“

MdB Maria Michalk aus der Lausitz:

Maria Michalk ist Sorbin, mit Leib und Seele, von ganzem Herzen – eben aus dem Inneren heraus.

„Gibt es das noch?“, mag sich so mancher fragen.

„Gibt es sie noch, die sorbischen Familien und die Dorfgemeinschaften, die in ihrer Sprache verhaftet und im Sorbischen Kulturgut beheimatet sind?

Oh ja, lautet die klare Aussage der Bundestagsabgeordneten.

Aber sie bestätigt auch die Probleme, die man nicht kleinreden darf und denen mit Verstand und Feingefühl begegnet werden muss. Denn mit Macht geht eben gar nichts.

Die Gründe

Viele Initiativen und Projekte sollen helfen, als grundlegende Sicherung der sorbischen Kultur vor allem die Sprache in ihrem alltäglichen Gebrauch zu erhalten, erklärt Maria Michalk.

Es gibt verschiedene gesellschaftliche Gründe oder auch ganz private Geschichten, die die Menschen von ihrem Ursprung entfernt haben. Das gilt nicht nur für die Sorben.

Doch bei einer Minderheit wiegt der Verlust jedes einzelnen Muttersprachlers, eben besonders schwer, sei es nun durch demografische Faktoren, Abwanderung oder einfach den Wegfall des täglichen Sprachgebrauchs. Dagegen stehen Bemühungen vor allem um die Kinder.

Initiativen wie das Konzept 2plus in Sachsen und das Witaj-Spachzentrum holen die sorbische Sprache zurück in die Schulen und Kindergärten. Es muss eine Lücke geschlossen werden, die sich in Zeiten des Wegschauens über viele Jahrzehnte aufgetan hat.

Der Wettbewerb

Ob das alles nicht recht künstlich daherkommt? Mitunter sei das schon so, bestätigt Maria Michalk, doch das Interesse und die Ideenvielfalt in Projekten, wie dem Wettbewerb „Sprachfreundlichste Kommune. Die sorbische Sprache lebt.“, zeige auch das Bewusstsein für die Problematik und eine Bereitschaft der Menschen der Region, sich für das Sorbische einzusetzen.

Und die gemeinsame Schirmherrschaft der Präsidenten der sächsischen und brandenburgischen Landtage Rößler und Fritsch bekräftigt den politischen Rückhalt.

Die Sorben haben die Region geprägt. Denkmäler, wie das Gründungshaus in der Braugasse in Hoyerswerda und die Erinnerungsstehle vor seinem Tor, sind beständige Zeichen dafür. Darum hat man sich auch in Bautzen nicht unwesentlich für den Erhalt des Gebäudes eingesetzt.

Für Europa

Und die Zweisprachigkeit hat gerade in diesen europäischen Tagen durchaus auch handfeste Vorteile, begründet die Bundestagsabgeordnete das Bemühen. Die zweite Kultur macht die Region für Besucher interessant. Sie erleichtert Kontakte in die osteuropäischen Länder und fördert Partnerschaften mit Kommunen in Tschechien und Polen.

„Die EU wächst von unten zusammen“, erklärt Maria Michalk überzeugt, „da können wir Gesetze machen, wie wir wollen. Entscheidend ist die zwischenmenschliche Ebene, entscheidend sind einfach Freundschaften.“

Gibt es sie noch, die sorbischen Familien und die Dorfgemeinschaften, die in ihrer Sprache verhaftet und im Sorbischen Kulturgut beheimatet sind? Oh ja, lautet die klare Aussage der Bundestagsabgeordneten (re.). (Foto: Mandy Decker, Bautzener Bote)

Quelle: Bautzener Bote

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Brähmig: Wissenschaftlicher Beirat für Vertriebenenstiftung

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 23 Nov 2010 23:10:49 +0000

Brähmig: Beirat der Vertriebenenstiftung ist überzeugend besetzt.

Der neue Wissenschaftliche Beirat der “Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung” (SVFF) wurde am Montag vom Stiftungsrat benannt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:

MdB Klaus Brähmig, Sächsische Schweiz – Osterzgebirge.

Berlin. “Der neue und gemäß Koalitionsvereinbarung erweiterte Wissenschaftliche Beirat der Vertriebenenstiftung ist mit seinen 15 hochkarätigen Experten überzeugend besetzt und ist ein großer Gewinn für dieses zentrale Gedenkvorhaben des Bundes.

Es ist gelungen, neben den einschlägigen Fachleuten aus Deutschland auch internationale Historiker, insbesondere aus zwei osteuropäischen Ländern und den USA, in den Beirat zu berufen:

Dr. Peter Becher, Prof. Dr. Marina Cattaruzza, Dr. Alfred Eisfeld, Prof. Dr. Raphael Gross, Prof. Dr. Frank-Lothar Kroll, Prof. Dr. Piotr Madajczyk, Prof. Dr. Hans Maier, Prof. Dr. Norman Naimark, Prof. Dr. Krzysztof Ruchniewicz, Prof. Dr. Joachim Scholtyseck, Prof. Dr. Michael Schwartz, Prof. Dr. Matthias Stickler, Prof. Dr. Stefan Troebst, Dr. Kristián Ungváry und Prof. Dr. Michael Wildt.

Der Beirat wird sich nun im Januar 2011 konstituieren und das vom Stiftungsrat gebilligte Eckpunktepapier als Grundlage der geplanten Dauerausstellung erörtern.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Stiftungsrat vertreten durch die Abgeordneten Klaus Brähmig und Stephan Mayer, setzt sich maßgeblich dafür ein, dass die Dokumentationsstätte weiter vorangebracht wird.”

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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