Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Berlin

MdB Veronika Bellmann streitet für Straßenbauvorhaben

MdB Veronika Bellmann streitet für Straßenbauvorhaben Seit fast zwei Jahren verärgern mich widersprüchlichen Aussagen um den Bau der S 203 zwischen Hartha und Frankenberg. Hartnäckiges Nachfragen nach dem Verfahrensstand bleiben also auf der Tagesordnung. Im August habe ich mich wieder im Straßenbauamt angemeldet. Weiterlesen »

Feist: Hightech-Strategie 2020 fördert Technologietransfer

Feist: Hightech-Strategie 2020 fördert Technologietransfer MdB Dr. Thomas Feist: Entscheidend, die Überführung von Forschungsergebnissen in marktreife Produkte. Die Hightech Strategie 2020 stellt deshalb die Förderung der Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft und dabei insbesondere des Mittelstandes ins Zentrum. Weiterlesen »

Bellmann: SolarWorld AG feiert – Freiberg fehlt Ortsumgehung

Bellmann: SolarWorld AG feiert – Freiberg fehlt Ortsumgehung „Die Erweiterung der SolarWorld AG-Produktion ist eine gute Nachricht“, so Veronika Bellmann, um im gleichen Atemzug zu erinnern: „Politik kann die Rahmenbedingungen schaffen, damit investiert wird.“ und zielt damit auf die fehlende Ortsumfahrung Freiberg ab. Weiterlesen »

Kretschmer: Zweitveröffentlichungsrechte für Open Access

Kretschmer: Zweitveröffentlichungsrechte für Open Access Kretschmer: Wir brauchen neue rechtliche Rahmenbedingungen für das wissenschaftliche Publizieren im Informationszeitalter. Es besteht Gesetzgebungsbedarf, um einerseits Open Access zu fördern und andererseits die Stellung der wissenschaftlichen Urheber rechtlich zu stärken. Weiterlesen »

MdB Bellmann: 54 Millionen Fördermittel für Mittelsachsen

MdB Bellmann: 54 Millionen Fördermittel für Mittelsachsen Wenn gesagt wird, bei Bildung und Forschung werde nicht gespart, so ist das solange abstrakt, bis Worte in die Tat umgesetzt werden. Diese Umsetzung erfolgt nun mit der Vorlage des Entwurfes für den Bundeshaushalt 2011. Zu den Details ... Weiterlesen »

Maria Michalk: Ferienarbeit für Jugendliche anrechnungsfrei

Maria Michalk: Ferienarbeit für Jugendliche anrechnungsfrei Damit die betroffenen Familien bereits in dieser Feriensaison davon profitieren können, war es wichtig, diese Regelung schon vor der Neuregelung der generellen Hinzuverdienstgrenzen im Herbst zu beschließen, erklärte Maria Michalk. Weiterlesen »

Feist: Der Weg für das Stipendiengesetz (NaStipG) ist frei

Feist: Der Weg für das Stipendiengesetz (NaStipG) ist frei „Es ist ein sehr gutes Signal, dass sich noch vor der Sommerpause alle Beteiligten auf eine Lösung bei dem Stipendiengesetz einigen konnten“, erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Feist, anlässlich der Zustimmung des Bundesrates zum Stipendiengesetz. Weiterlesen »

Michalk: Bürgerarbeit und Beschäftigungschancen Gesetz 2010

Michalk: Bürgerarbeit und Beschäftigungschancen Gesetz 2010 MdB Maria Michalk: Mit dem in dieser Woche beschlossenen Beschäftigungschancengesetz sind wichtige Arbeitsmarktinstrumente festgeschrieben. So wird die Kurzarbeitergeldregelung und der Vermittlungsgutschein verlängert und das Modellvorhaben "Bürgerarbeit" eingeführt. Weiterlesen »

Feist: Wissenschaftsjahr 2011 Gesundheitsforschung gewidmet

Feist: Wissenschaftsjahr 2011 Gesundheitsforschung gewidmet MdB Dr. Thomas Feist: Vor dem Hintergrund der enormen Herausforderungen, halte ich es für sehr wichtig und richtig, dieses Thema in den Mittelpunkt zu stellen. Die Bundesregierung investiert rund 1,2 Milliarden in die Strukturbildung der Gesundheitsforschung. Weiterlesen »

Video: Gesundheitsexpertin Michalk von Opposition brüskiert

Video: Gesundheitsexpertin Michalk von Opposition brüskiert Video: [Sek. 54 !!!] Michalk war als Rednerin zum Thema Gesundheitspolitik vorgesehen, konnte aber, in der durch Zwischenrufe geprägten Debatte, ihren Unmut nicht verbergen. Fazit: Die als Gesundheitsexpertin geschätzte Abgeordnete Michalk springt aus dem Anzug. Weiterlesen »