MdB Veronika Bellmann streitet für Straßenbauvorhaben
26. Juli 2010 Berichte
Seit fast zwei Jahren verärgern mich widersprüchlichen Aussagen um den Bau der S 203 zwischen Hartha und Frankenberg. Hartnäckiges Nachfragen nach dem Verfahrensstand bleiben also auf der Tagesordnung. Im August habe ich mich wieder im Straßenbauamt angemeldet. Weiterlesen »Bellmann: Geplanter Windpark lässt politische Mühlen mahlen
23. Juli 2010 Berichte
Bundestagsabgeordnete teilt Kritik an geplantem Windpark in Tschechien. Viel Wind gibt es an der deutsch-tschechischen Grenze, wie Bellmann berichtet, um geplante Windkraftprojekte. Diese sind umstritten und beschäftigen mittlerweile Heerscharen von Politikern. Weiterlesen »MdB Maria Michalk: Pflege-Mindestlohn ist ein gutes Signal
22. Juli 2010 Standpunkt
Gesundheitsexpertin Michalk begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts, in der Pflegebranche ab 1. August 2010 ein Mindestlohn einzuführen. Qualifizierung muss angemessen bezahlt werden. Dazu beschloss die Bundesregierung eine Rechtsverordnung zum Pflege-Mindestlohn. Weiterlesen »Feist: Hightech-Strategie 2020 fördert Technologietransfer
16. Juli 2010 Standpunkt
MdB Dr. Thomas Feist: Entscheidend, die Überführung von Forschungsergebnissen in marktreife Produkte. Die Hightech Strategie 2020 stellt deshalb die Förderung der Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft und dabei insbesondere des Mittelstandes ins Zentrum. Weiterlesen »Bellmann: SolarWorld AG feiert – Freiberg fehlt Ortsumgehung
16. Juli 2010 Berichte
„Die Erweiterung der SolarWorld AG-Produktion ist eine gute Nachricht“, so Veronika Bellmann, um im gleichen Atemzug zu erinnern: „Politik kann die Rahmenbedingungen schaffen, damit investiert wird.“ und zielt damit auf die fehlende Ortsumfahrung Freiberg ab. Weiterlesen »Kretschmer: Zweitveröffentlichungsrechte für Open Access
16. Juli 2010 Meldungen
Kretschmer: Wir brauchen neue rechtliche Rahmenbedingungen für das wissenschaftliche Publizieren im Informationszeitalter. Es besteht Gesetzgebungsbedarf, um einerseits Open Access zu fördern und andererseits die Stellung der wissenschaftlichen Urheber rechtlich zu stärken. Weiterlesen »MdB Bellmann: 54 Millionen Fördermittel für Mittelsachsen
15. Juli 2010 Berichte
Wenn gesagt wird, bei Bildung und Forschung werde nicht gespart, so ist das solange abstrakt, bis Worte in die Tat umgesetzt werden. Diese Umsetzung erfolgt nun mit der Vorlage des Entwurfes für den Bundeshaushalt 2011. Zu den Details ... Weiterlesen »MdB Bettina Kudla: Chance Fachkräfte in der Region zu halten
14. Juli 2010 Berichte
Bettina Kudla: „Die Äußerungen von Kolbe sind schlichtweg falsch und zeichnen ein völlig falsches Bild.“ Mit scharfer Kritik reagierte die Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla auf die Äußerungen der SPD-Abgeordneten Daniela Kolbe zum Stipendienprogramm des Bundes. Weiterlesen »Maria Michalk: Ferienarbeit für Jugendliche anrechnungsfrei
13. Juli 2010 Meldungen
Damit die betroffenen Familien bereits in dieser Feriensaison davon profitieren können, war es wichtig, diese Regelung schon vor der Neuregelung der generellen Hinzuverdienstgrenzen im Herbst zu beschließen, erklärte Maria Michalk. Weiterlesen »Feist: Der Weg für das Stipendiengesetz (NaStipG) ist frei
9. Juli 2010 Meldungen
„Es ist ein sehr gutes Signal, dass sich noch vor der Sommerpause alle Beteiligten auf eine Lösung bei dem Stipendiengesetz einigen konnten“, erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Feist, anlässlich der Zustimmung des Bundesrates zum Stipendiengesetz. Weiterlesen »
