Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
7. April 2011 Berichte
Der Bundestag diskutiert in dieser Sitzungswoche unter anderem über die Entgeltgleichheit bei Frauen und Männern, die Einführung eines Lobbyregisters und die Aufgabenplanung der Deutschen Welle. Am Freitag steht der Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung für 2010 auf der Tagesordnung. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
24. März 2011 Berichte
Der Bundestag befasst sich in der Sitzungswoche unter anderem mit der vorgesehenen Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes und der geplanten Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011. Heute ab 9 Uhr gibt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) eine Regierungserklärung zum Treffen des Europäischen Rats am 24. und 25. März in Brüssel ab. Weitere Themen: ... Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
17. März 2011 Berichte
Der Bundestag debattiert in dieser Sitzungswoche unter anderem über drei Gesetzentwürfe zur Präimplantationsdiagnostik, den von der Bundesregierung vorgelegten Jahresabrüstungsbericht 2010 sowie eine Änderung des Bundeswahlgesetzes. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
24. Februar 2011 Berichte
Berlin. Der Bundestag entscheidet in dieser Sitzungswoche, unter anderem über die Wehrpflichtaussetzung sowie über einen Bundesfreiwilligendienst. Weiter steht zudem der Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2010 auf der Tagesordnung. Über die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zur Hartz-IV-Reform wird am Freitag abgestimmt. Weiterlesen »Bellmann: Schüler- und Jugendgruppen im Bundestag
21. Februar 2011 Berichte
Bundesrat gewährt Schüler- und Jugendgruppen einen Fahrtkostenzuschuss. Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann informiert über die Möglichkeiten für den Besuch von Schüler- und Jugendgruppen im Bundesrat und Bundestag. Weiterlesen »Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Klaus Brähmig
17. Februar 2011 Standpunkt
In den jüngsten Tagen regte sich öffentliche Kritik aus dem In- wie Ausland zum Beschluss des Antrages "60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen - Aussöhnung vollenden". Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten Klaus Brähmig: Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
9. Februar 2011 Berichte
Der Bundestag befasst sich vom Mittwoch, 9. Februar, bis Freitag, 11. Februar 2011, unter anderem mit den Themen: Charta der deutschen Heimatvertriebenen, Mittelstand und dem Anlegerschutz. (Auszüge aus den Tagesordnungen) Weiterlesen »Brähmig: Vertriebene, Aussiedler und deutschen Minderheiten
4. Februar 2011 Standpunkt
Klaus Brähmig MdB: Die deutschen Minderheiten sind für die Unionsfraktion ein wichtiger Schwerpunkt. Daher wurde die zuständige soziologische Gruppe der Vertriebenen und Aussiedler in ´Gruppe der Vertrieben, Aussiedler und deutschen Minderheiten´ umbenannt. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
27. Januar 2011 Berichte
Der Bundestag entscheidet an dieser Plenarwoche unter anderem über die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr und die Wahl des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR und damit des Nachfolgers von Marianne Birthler steht an. Der nationale Bildungsbericht 2010 steht auf der Tagesordnung und außerdem debattieren die Abgeordneten über den Umgang mit politischem Extremismus. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
20. Januar 2011 Berichte
Der Bundestag befasst sich in der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr unter anderem mit dem Jahreswirtschaftsbericht 2011, dem zivilen Wiederaufbau in Afghanistan und dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2011. Weitere Tagesordnungspunkte: Nationale Nachhaltigkeitspolitik, Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2011, der bessere Schutz der Opfer von Zwangsheirat. Auszüge: Weiterlesen »
