Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
26. Januar 2012 Berichte
Der Bundestag befasst sich in dieser Sitzungswoche unter anderem mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Hintergründe und Ermittlungspannen im Fall der Zwickauer Neonazi-Zelle und der von der Bundesregierung geplanten Digitalisierung von Kulturgütern. Weitere Themen: Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
19. Januar 2012 Berichte
Der Bundestag befasst sich in seiner ersten Sitzungswoche im neuen Jahr, unter anderem mit dem Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung, zwei Zwischenberichten der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" sowie eine Stellungnahme der Bundesregierung zur Lage der älteren Generation in Deutschland. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
15. Dezember 2011 Berichte
In der letzten Plenumswoche des Bundestages in 2011 diskutieren die Volksvertreter unter anderem über die über die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan und über die Ergebnisse der Weltklimakonferenz in Durban (Südafrika). Weiterlesen »Deutschlandhaus: Kleinod der Berliner Museen – Klaus Brähmig
7. Dezember 2011 Meldungen
Klaus Brähmig, Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten: Die Bundesvertriebenenstiftung erreicht mit dem erfolgreichen Abschluss des Architektenwettbewerbs für den Umbau des Deutschlandhauses ein wichtiges Etappenziel. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
1. Dezember 2011 Berichte
In dieser berät und beschließt der Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2012. Nach den Debatten stimmen die Abgeordneten über die Einzeletats der Ministerien und Verfassungsorgane ab. Endgültig beschließen wird der Bundestag das Haushaltsgesetz 2012 am Freitag in namentlicher Abstimmung. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
10. November 2011 Berichte
In den Plenarsitzungen von dieser Woche, diskutiert der Bundestag unter anderem über den Bürokratieabbau für den Mittelstand, das EU-Weißbuch Verkehr und die Regulierung der Finanzmärkte. Außerdem, am Donnerstag beginnt die erste Lesung zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Einrichtung und zum Betrieb eines bundesweiten Hilfetelefons "Gewalt gegen Frauen". Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
26. Oktober 2011 Berichte
Der Bundestag entscheidet in dieser Sitzungswoche über mehrere Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, so etwa über eine Verlängerung der Antiterrorgesetze, eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes sowie eine Verbesserung des Schutzes von Kindern vor sexuellem Missbrauch. Heute gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zum EU- und zum Euro-Gipfel in Brüssel ab. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
20. Oktober 2011 Berichte
Heute ab 12.25 Uhr folgt eine von CDU/CSU und FDP beantragte Aktuelle Stunde zu dem Thema "Brandanschlagserie auf Bahnanlagen und linksextremistisch motivierte Gewalt". Weiter entscheidet der Bundestag in dieser Woche unter anderem über die Rohstoffpolitik und über die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Am Freitag gibt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel und zum G20-Gipfel ab. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
28. September 2011 Berichte
Der Bundestag entscheidet in dieser Sitzungswoche unter anderem über die Ausweitung der deutschen Beteiligung am Euro-Stabilisierungsfonds, die Änderung des Bundeswahlgesetzes und über die Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen. Am Freitag steht die Verlängerung des Stasi-Unterlagen-Gesetz bis 2020 zur Debatte und eine Verbesserung der Versorgung von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz wird im Anschluss in erster Lesung beraten. Weiterlesen »AEK-Sachsen: Papst-Rede im Bundestag ist selbstverständlich
20. September 2011 Standpunkt
AEK erbost über boykottierende Abgeordnete. Mathias Kretschmer: Die Katholische Kirche ist Weltkirche mit über einer Milliarde Anhängern. Zudem ist der Papst Staatsoberhaupt. Deshalb ist es selbstverständlich, dass er auch im Bundestag reden darf! Weiterlesen »
