MdB Bettina Kudla: Chance Fachkräfte in der Region zu halten
14. Juli 2010 Berichte
Bettina Kudla: „Die Äußerungen von Kolbe sind schlichtweg falsch und zeichnen ein völlig falsches Bild.“ Mit scharfer Kritik reagierte die Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla auf die Äußerungen der SPD-Abgeordneten Daniela Kolbe zum Stipendienprogramm des Bundes. Weiterlesen »Video: Gesundheitsexpertin Michalk von Opposition brüskiert
9. Juli 2010 Berichte
Video: [Sek. 54 !!!] Michalk war als Rednerin zum Thema Gesundheitspolitik vorgesehen, konnte aber, in der durch Zwischenrufe geprägten Debatte, ihren Unmut nicht verbergen. Fazit: Die als Gesundheitsexpertin geschätzte Abgeordnete Michalk springt aus dem Anzug. Weiterlesen »MdB Kolbe: Strafbefreiende Selbstanzeige muss auf Prüfstand
9. Juli 2010 Meldungen
MdB Manfred Kolbe: Die Sachverständigenanhörung hat unser Vorhaben eindrucksvoll bestätigt, die strafbefreiende Selbstanzeige mit dem Ziel zu überarbeiten, dass dieses Instrument künftig nicht mehr für eine Hinterziehungsstrategie missbraucht werden kann. Weiterlesen »Brähmig und Michalk in Stiftungsrat “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” gewählt
8. Juli 2010 Meldungen
Gleich zwei der vier Stiftungsratmitglieder aus CDU/CSU - Bundestagsfraktion stammen aus Sachsen. Mit der heutigen Wahl der Stiftungsratsmitglieder der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist die Novellierung des Stiftungsgesetzes noch vor der parlamentarischen Sommerpause erfolgreich abgeschlossen. Weiterlesen »MdB Brähmig: Tourismus und Landschaftspflege verknüpfen
8. Juli 2010 Meldungen
Wir fordern, die attraktive Vielfalt unserer Kulturlandschaften zu sichern, indem sie das Nationale Naturerbe, Naturschutzgroßprojekte des Bundes, die Nationalen Natur- und Kulturlandschaften und das Bundesprogramm "Biologische Vielfalt" weiter unterstützt. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
5. Juli 2010 Meldungen
Der Bundestag befasst sich vom 7. bis 9. Juli in Debatten unter anderem mit der Religionsfreiheit, mit der Brennelementesteuer und mit den Millenniumsentwicklungszielen. Am Freitag gibt Außenminister Westerwelle eine Regierungserklärung zu Afghanistan ab. Weiterlesen »MdB Klaus Brähmig: Leistungen Siebenbürger Sachsen gewürdigt
1. Juli 2010 Meldungen
MdB Klaus Brähmig: Die Gruppe der Vertriebenen begrüßt das Signal der Reise des Bundesaußenministers nach Rumänien außerordentlich, der dort die Leistungen der deutschen Minderheit würdigte. Westerwelle war am Freitag in Hermannstadt (Sibiu) in Rumänien zu Besuch. Weiterlesen »Brähmig: Integration – Podolski und Klose sind Vorbilder
18. Juni 2010 Meldungen
Die Integration der Spätaussiedler muss in Deutschland weiter vorangetrieben werden. Dafür setzt sich die Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler in der neuen AG Integration ein, die kürzlich innerhalb der Unionsbundestagsfraktion gegründet wurde. Weiterlesen »Arnold Vaatz: Dem 17. Juni 1953 gehört gerechte Erinnerung
18. Juni 2010 Meldungen
Vaatz: Die Gedenkrede von Prof. Gesine Schwan zum 17. Juni ist der Aufgabe, angemessen an die Ereignisse vor 57 Jahren in der DDR zu erinnern, nicht gerecht geworden. Sie vergleicht unzulässigerweise die DDR des Jahres 1953 mit der Bundesrepublik des Jahres 2010. Weiterlesen »Vaatz: Neue Länder brauchen erfolgreichen Bildungsgipfel
8. Juni 2010 Meldungen
Ein Erfolg von Merkels bevorstehenden Bildungsgipfel ist für die neuen Länder von hoher Bedeutung. Vaatz: Zehn Prozent des BIP für Bildung und Forschung einzusetzen würde in den neuen Ländern eine deutliche Steigerung des wirtschaftlichen Wachstums auslösen. Weiterlesen »
