Thomas de Maizière: Integrationspolitik braucht langen Atem

Thomas de Maizière: Integrationspolitik braucht langen Atem de Maizière ruft in der Integrationsdebatte zu mehr Offenheit auf. "Ohne Zuwanderung, verbunden mit Weltoffenheit und Toleranz, wäre unser Land um vieles ärmer", schreibt de Maizière in der Neuen Osnabrücker Zeitung. Der Minister fordert zudem eine Willkommenskultur. Weiterlesen »

Bund übernimmt Einsatzkosten von THW und Bundespolizei

Bund übernimmt Einsatzkosten von THW und Bundespolizei Innenminister Markus Ulbig begrüßt die Ankündigung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf die Erstattung der Einsatzkosten von THW und Bundespolizei zu verzichten. Ulbig dankt Bund für Verzicht von Einsatzkosten anlässlich des Augusthochwassers. Weiterlesen »

Thomas de Maizière hätte nichts gegen Google Street View

Thomas de Maizière hätte nichts gegen Google Street View Der Umgang mit Persönlichkeitsrechten sei im Datenschutzrecht geregelt, erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Interview. "Er muss jetzt an das Internetzeitalter angepasst werden." Der Google Dienst Street View hält weiter die Medienwelt in Atem. Weiterlesen »

Thomas de Maizière: Linksextremistische Gewalt ächten

Thomas de Maizière: Linksextremistische Gewalt ächten [Video: 08:09] Nach dem Anschlag auf Berliner Polizisten im Rahmen einer Demonstration am vergangenen Wochenende hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière dazu aufgerufen, linksmotivierte Gewalt zu ächten, "so, wie es bei rechtsextremer Gewalt schon lange passiert". Weiterlesen »

Video: De Maizière: Kürzungen beim Innenetat

Video: De Maizière: Kürzungen beim Innenetat Video [20:42 min]. Die Streichung des Projekts "Goldener Plan Ost" sorgte für eine leidenschaftliche Auseinandersetzung im Plenum. De Maizière bedauerte die Kürzung. Zukünftig werden jährlich zwei Millionen Euro an Geldern fehlen, die für den Sport vorgesehen waren. Weiterlesen »

De Maizière plädiert für mehr Selbstbestimmung im Netz

De Maizière plädiert für mehr Selbstbestimmung im Netz Bundesinnenminister Thomas de Maizière greift beim Thema Datenkontrolle eine Forderung von Internet-Aktivisten nach mehr Transparenz auf. Prüfenswert sei die Idee eines sogenannten Datenbriefs, schreibt de Maizière im Tagesspiegel. Weiterlesen »

De Maizière: “Nur eine Art Strichmännchen”

De Maizière: “Nur eine Art Strichmännchen” De Maizière zu Körperscannern. Kommt der Einsatz von Körperscannern an deutschen Flughäfen? Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung erklärt Innenminister de Maizière, weshalb er mit einem Gerät, das die Persönlichkeitsrechte wahrt, kein Problem hätte. Weiterlesen »

De Maizière: Es geht dem Staat nicht um Zensur des Internets

De Maizière: Es geht dem Staat nicht um Zensur des Internets Deshalb ist die Politik gut beraten, Chancen und Risiken im Internet nicht alleine auf das Sicherheitsthema zu reduzieren. Sie sollte auch die gesellschaftspolitische Bedeutung des Themas noch besser erfassen, schreibt der Bundesinnenminister in einem Beitrag. Weiterlesen »

Video:: Redebeitrag Bundesinnenminister zu SWIFT-Abkommen

Video:: Redebeitrag Bundesinnenminister zu SWIFT-Abkommen Video [09:14]. Das SWIFT-Abkommen regelt den Bezug von Kontodaten zwischen Europa und den USA. Von der Opposition scharf kritisiert, stellt der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière den Sachstand klar. Seine Stimmenenthaltung ermöglichte am Montag in Brüssel das Abkommen. Weiterlesen »

Der neue Bundesinnenminister kommt aus Sachsen

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière aus Meissen (Berlin) Dr. Thomas de Maizière, der in der 16. Legislaturperiode das Amt des Kanzleramtschef unter Angela Merkel inne hatte, genießt auch weiterhin das Vertrauen der Bundeskanzlerin. Nun mit Bundestagsmandat ausgestattet, wird der Großenhainer auch der schwarz-gelben Regi… Weiterlesen »