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Bellmann: Breitband – Neues Förderinstrument für Leerrohre

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 09 Aug 2011 09:13:39 +0000

Breitband-Internet – Leerrohre einplanen, Kosten reduzieren

Der Freistaat Sachsen verfolgt das Ziel, insbesondere im ländlichen Raum die Versorgung mit Breitband-Internet zu verbessern. Ab sofort gibt es für die Verlegung von Leerrohren für das Hochgeschwindigkeitsinternet im ländlichen Raum ein neues Förderinstrument.

Zu den neuen Fördermöglichkeiten bei der flächendeckenden Erschließung des ländlichen Raumes mit Zugängen zum Hochgeschwindigkeitsinternet, erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:

Veronika Bellmann MdB, Mittelsachsen:

Berlin. „Bereits seit langem setze ich mich für eine zufriedenstellende Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitband ein.

Mit Hinblick auf Mittelsachsen stelle ich fest, dass es trotz der laufenden Diskussion zur Breitbandversorgung in Deutschland bereits gelungen ist, den „weißen Flecken“ sozusagen wieder ein Stück näher zu Leibe zu rücken.

Im Ergebnis der Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse sind von 61 Kommunen im Landkreis 55 als unter- oder nichtversorgt eingestuft worden.

Für 50 Kommunen mit insgesamt 293 Ortsteilen ist nun die Umsetzungsphase gestartet, die in den kommenden zwei Jahren abgeschlossen werden soll.

Das Kostenvolumen beläuft sich schätzungsweise auf ca. 10 Millionen Euro.

Die benötigten Mittel sollen unter anderem auch aus dem ILE-Förderprogramm sowie der Refinanzierung der Eigenmittel durch die beteiligten Städte und Gemeinden bereitgestellt werden.

Ab sofort gibt es für die Verlegung von Leerrohren für das Hochgeschwindigkeitsinternet (ab 25 Megabit pro Sekunde) im ländlichen Raum ein neues Förderinstrument. Es soll als zusätzliches Unterstützungsangebot für Kommunen die Voraussetzungen für eine zukünftige Versorgung schaffen. Schließlich ist der zusätzliche Aufwand gering, wenn die Verlegung von Leerrohren mit zukünftige Tiefbaumaßnahmen gekoppelt wird.

Das sächsische Angebot wird im übrigen seit langem im Zuge der Breitbandstrategie der Bundesregierung seitens des Bundes mit Förderinstrumenten und Mittelzuweisungen unterstützt. Insofern wird gerade bei dieser Grundsatzproblematik ersichtlich, dass ungeachtet der sich schnell vollziehenden technischen Entwicklungen (siehe LTE u.a.), gemeinsame Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich waren, sind und bleiben.

Weitere Informationen zur Breitbandförderung in Sachsen

Quelle: Veronika Bellmann MdB

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Breitbandtechnologie muss Lausitz flächendeckend versorgen

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 16 Feb 2010 23:00:03 +0000

MdB Maria Michalk aus der Lausitz

Bautzen. Die entscheidende Grundlage für die „digitale Zukunft“ sind leistungsfähige Breitbandnetze.

Ziel ist es, bis Ende 2010 flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse mit einer Downloadkapazität von mindestens 1 Mbit/s bereit zu stellen.

Möglichst rasch sollen dann Hochleistungsnetze mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit/s flächendeckend installiert werden, informiert die Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Michalk aus Bautzen.

“Man geht davon aus, dass das bis 2014 zu 75 Prozent realisierbar ist. Das diese Entscheidung generell gilt und damit neue Chancen eröffnet sind”, erwartet Michalk deshalb auch für die Lausitzer Region.

Deutschland steht am Beginn einer neuen Entwicklung. Nämlich des Wandels von einer Informationsgesellschaft, bei dem der Zugang zum Netz und zur Information aus dem Netz im Vordergrund standen, hin zu einer vernetzten Wissensgesellschaft, in der das Internet und die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) aller Bereiche unserer Gesellschaft neu und viel intensiver zusammenführen.

Auf dem 4. Nationalen IT-Gipfel im Dezember 2009 in Stuttgart hat es sich die Politik und die IKT-Branche zuletzt gemeinsam zur Aufgabe gemacht, großen Teilen der Bevölkerung einen Zugang zur digitalen Welt zu eröffnen.

Ein flächendeckender Internetzugang sei das Ziel, um die Lebensverhältnisse in Deutschland weiter anzugleichen, denn die Zukunft des ländlichen Raums werde auch davon abhängen, ob es gelinge, dort mittelständische Betriebe anzusiedeln und die Bundesregierung werde deshalb bis Sommer 2010 Vorschläge machen, wie auch dünn besiedelte Regionen schnellere Anschlüsse bekommen könnten, gab Bundeskanzlerin Angela Merkel Marschroute und Terminplan vor. (nk)

Hintergründe zur Lausitz: Mit dem Wegbruch der massigen Arbeitsplätze in der Strukturbestimmenden Braunkohle- und Energiewirtschaft nach 1990, kommt es zu einer hoher Arbeitslosigkeitsrate. Gegenwärtig wachsen in der Ober- und Niederlausitz neue mittelständische Technologie-Unternehmen heran, die auf internationalen Märkten zunehmend erfolgreich sind. Schwerpunkt ist dabei die Zulieferindustrie für den Fahrzeug- und Flugzeugbau. Quelle: Wikipedia

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EU-Kommission genehmigt Breitbandförderung für Sachsen

Red., Nourdin Kamlah — Tue, 09 Feb 2010 06:20:51 +0000

EU-Kommission genehmigt Breitbandförderung für Sachsen

Obwohl für weite Landesteile eine Breitbandversorgung gegeben ist, existieren auch insbesondere im ländlichen Raum des Freistaates Sachsens unterversorgte Gebiete. Das könnte nun bald der Anfang vom Ende sein und Staatsminister Frank Kupfer (CDU), unter dessen Egide die “Breitbandinitiative Ländlicher Raum” angesiedelt ist, kann sich einer riesigen Aufgabe widmen.

Denn bald kann es in Sachsen los gehen, mit dem Ausbau für das Breitband. Inwiefern sich das aber zeitnah realisieren lässt, bleibt abzuwarten.

MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Dresden/ Brüssel. Die Grundlage ist gestern schon einmal in Brüssel geschaffen worden.

Die noch ausstehende Genehmigung der EU-Kommission im Bereich Breitband geht jetzt ein. Gestern hat die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine Regelung für die Leerrohrförderung genehmigt, mit denen die Breitbanderschließung in derzeit noch unterversorgten Gebieten im Freistaat Sachsen vorangetrieben werden soll.

Die Prüfung der Kommission ergab, dass die Regelung mit den Breitbandleitlinien in Einklang steht.

„Mit gezielten Beihilfen kann die digitale Kluft weiter geschlossen werden, ohne dass dies auf Kosten von Privatinvestitionen geht“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes dazu. Das “offene Land” ist als Geschäftsfeld für die Netzbetreiber meist unattraktiv, da der Betrieb nicht wirtschaftlich erscheint. Das kann nun Geschichte werden.

Neben der Regelung das Betreibern außerdem, ihre eigenen Leitungen zu verlegen, eröffnet die Regelung den sächsischen Kommunen auch die Möglichkeit Breitbandanbietern ihre Leerrohre zur Verfügung zu stellen, wodurch diese erhebliche Kosten sparen. Ein nicht unerheblicher Faktor, insofern die Ersparnis durchgereicht wird, weil die Haushalte mit Internetnutzung u.a. auch exponential zu den Einkommen steigt. Auch dürfen Leerrohre auf eigene Kosten mit in die Gräben der Kommunen gelegt werden.

Die wichtigste Regelung aber, im Sinne der Nutzer ist, die Kommunen müssen eine „Multiple Fibre“-Architektur unterstützen, damit die Leerrohre von möglichst vielen Wettbewerbern genutzt werden. Was die Kommission als Wettbewerbsfördernd ansieht, hat aber noch einen ganz praktischen Grund. Auch die “Glasfaser” wird bei einem geringen Leitungsanteil in den dann vorhandenen Leerrohren schnell zum “Flaschenhals”.

Für anspruchsvolle Internetanwendungen ziemlich ungeeignet und der Spass wird schnell zum Frust, ähnlich die bisher favorisierten “Funklösungen” bis 2MBit/s. Hier braucht es anständig DSL-Geschwindigkeiten für den Mittelstand und Entwickler. Denn was passiert, wenn die “Funkzelle” mit einem oder mehr Nachbarn geteilt werden muss? Dann ist das Surf-Vergnügen im Lausitz Seenland vorzuziehen.

Die Glasfaser kann den “Offlinern” in den ländlichen Gebieten den großen Wurf bringen. Doch hier liegt der Teufel im Detail. Denn noch gibt es keine Standardisierung bei den Anbietern und auch die Regulierung der Telekommunikationsmärkte ist nicht gerade förderlich. Ein Blick in die westlichen Bundesländer kann dazu nicht schaden. [Mehr dazu in: c't 4/2010 - Artikel: Next Generation Access von Richard Sietmann]

Was kommt jetzt?

Wenn es nicht den richtige Anschluss gibt, kann man jedenfalls von lesen.

Nach der erfolgten Rahmenplanänderung kann das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft sich weiter mit seiner Initiative „Sachsen macht sich breit-bandig“ für die Akteure der ländlichen Entwicklung einsetzen und den Antragsstau abarbeiten. Bis dato werden Anträge bis zur Bewilligungsreife bearbeitet.

Förderung sind nach den Richtlinien für “Integrierte Ländliche Entwicklung” möglich. Seit dem 01.08.2008 übernehmen die Landkreise und Kreisfreien Städte die Aufgaben als Antragsstellen.

Hintergründe: Laut dem (N)Onliner-Atlassind noch rund 30,3 Prozent der Sachsen “offline”. Der Freistaat Sachsen, gemeinsam mit den anderen neuen Bundesländern und dem Saarland befinden sich somit im letzten Drittel aller Bundesländer. Dabei hinkt der Osten, konkret der Regierungsbezirk Dresden, hinter den übrigen Regionen Sachsens hinterher. Sachsen liegt auch im Jahr 2009 unter dem Bundesdurchschnitt der Onliner. Einzig die Städte Dresden und Leipzig kommen bereits an den Gesamtdurchschnitt heran. Insgesamt liegt Deutschland auf Platz 7 in der EU. (nk)

Bellmann: Internet für’s Dorf kommt

Red., Nourdin Kamlah — Mon, 30 Nov 2009 09:21:16 +0000

Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann, Mittelsachsen

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann informiert nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg über einen wichtigen Beschluss für den Wahlkreis Mittelsachsen zum schnellen Internetzugang:

Unter der Überschrift “Schnelles Internet für alle – Breitbandstrategie” hat die Bürgerliche Bundesregierung ihr Ziel formuliert, die schnelle und flächendeckende Verfügbarkeit mobiler und leitungsgebundener Breitbandhochleistungsnetze als wesentlichen Motor für mehr Wachstum und Innovation sowie für die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse auch in ländlichen Räumen sicher zu stellen.

Bereits bis Ende 2010 sollen in Stadt und Land leistungsfähige Breitbandanschlüsse (Übertragungsrate > 1 MBit/s) verfügbar sein. Möglichst bald sollen Hochleistungsnetze (> 50 MBit/s) das ganze Land abdecken. Als Zwischenziel ist bis Ende 2014 eine Verfügbarkeit solcher Netze für mindestens drei Viertel der Bevölkerung anzustreben. Die Anbieter- und Technologievielfalt bildet dafür die Grundlage.

Die Bundesregierung wird die für die Fortführung des Breitbandausbaus relevanten Teile des EU-Rechts unverzüglich wettbewerbskonform im Telekommunikationsgesetz (TKG) umsetzen und in Abstimmung mit den Ländern die Mitnutzung bestehender Telekommunikations-, Verkehrs- und Energieinfrastrukturen soweit möglich erweitern.

Die Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, den Aufbau von Netzen der nächsten Generation zu unterstützen (unter anderem durch eine vorbereitende Leerrohrverlegung im Rahmen allgemeiner Verlegearbeiten). Die beihilfenrechtlichen Grundlagen hierfür werden schnellstmöglich mit der EU-Kommission abgestimmt.

Für die ländlichen Regionen, in denen eine Breitbandanbindung ansonsten wirtschaftlich nicht darstellbar ist, werden neben der Forschungs- und Entwicklungsförderung (FuE) für breitbandige Internetzugänge öffentliche Fördermittel eingesetzt.

Davon werden auch Mittelsachsen und das Erzgebirge profitieren. Schließlich wird die Schwerpunktsetzung der Förderung insbesondere im Hinblick auf die nachhaltige Stärkung kleiner und mittelständischer Unternehmen beim Breitbandausbau überprüft.

Veronika Bellmann: “Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien bestimmen zunehmend den Alltag der Bürger, Firmen und Kommunen. Sie tragen wesentlich zum Wachstum bei. Sie sind für gleichwertige Lebensbedingungen und Entwicklungschancen für Unternehmen in Stadt und Land unabdingbar. Deshalb ist der Zugang zum schnellen Internet für uns besonders wichtig”.

Wahlkreisbüro Veronika Bellmann MdB
Erbische Straße 5
09599 Freiberg

Tel.: 03731-212 967
Fax: 03731-459 446

www.veronika-bellmann.de

MdB Michalk: Medienlandschaft beleuchtet

Red., Nourdin Kamlah — Thu, 05 Mar 2009 07:43:31 +0000

Berlin/ Bautzen. Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag erklärt das Mitglied im Kultur- und Medienausschuß, Maria Michalk, MdB:

Erstmals hat die Bundesregierung einen Medien- und Kommunikationsbericht vorgelegt und damit einen Auftrag aus dem Parlament erfüllt. In diesem sind neben einer umfassenden Darstellung der aktuellen Situation im Medien und Kommunikationsbereich auch die Ansätze der künftigen Entwicklung enthalten.

Die Vielfalt und der Wettbewerb sind z.B. durch fast 700 nationale Programme in den öffentlich rechtlichen, den privaten und den kabeltransportierten Angeboten gegeben. Das ist für eine funktionierende Demokratie wichtig. Aber auch die Qualität der Programme, der diskriminierungsfreie Zugang zu den Medien aller Art sowie Kultur- und Bildungsangebote in den Programmhauptzeiten wurden in der Debatte kritisch beleuchtet.

Die flächendeckende Versorgung mit modernen Medien ist Vorraussetzung für eine umfassende Information und Kommunikation. Das Breitbandausbauprogramm ist deshalb ausdrücklich zu begrüßen. Aber auch die Notwendigkeit, auf lokaler Ebene das breite Angebot an lokalen Zeitungen zu erhalten, um Informationsvielfalt zu sichern, ist im Bericht der Bundesregierung hervorgehoben.

„Wünschenswert ist, daß diese bundespolitische Dokumentation auch für die Arbeit vor Ort genutzt wird“, so Michalk.

Wahlkreisbüro Maria Michalk MdB
Karl-Marx-Str. 6
02625 Bautzen

Tel.: 03591 – 35 12 05
Fax: 03591 – 35 12 07