Arnold Vaatz mit großer Mehrheit als Ost-Sprecher bestätigt
29. Oktober 2009 Meldungen
Berlin. Die Wahl zum 17. Bundestag war für die CDU besonders in den neuen Ländern sehr erfolgreich. 45 Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden die ostdeutschen Interessen im Parlament vertreten. Gestern wurde ihr Sprecher gewählt. Mit 95 Prozent wurde der Fraktions… Weiterlesen »Der neue Bundesinnenminister kommt aus Sachsen
29. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Dr. Thomas de Maizière, der in der 16. Legislaturperiode das Amt des Kanzleramtschef unter Angela Merkel inne hatte, genießt auch weiterhin das Vertrauen der Bundeskanzlerin. Nun mit Bundestagsmandat ausgestattet, wird der Großenhainer auch der schwarz-gelben Regi… Weiterlesen »Bundespolitik tief beeindruckt von Bergakademie Freiberg
28. Oktober 2009 Meldungen
(Freiberg) Der herausragende Ruf der Wissenschaftsregion Mittelsachsen ist schon lange in Berlin angekommen. Daher ist es uns jetzt gelungen, die Technische Universität Bergakademie Freiberg mittelbar im druckfrischen Koalitionsvertrag zu bedenken, erklärt die Bundestag… Weiterlesen »MdB Brähmig: Koalitionsvertrag stärkt Tourismusstandort Deutschland
27. Oktober 2009 Meldungen
Der Koalitionsvertrag zielt mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen auf eine Stärkung des Tourismusstandortes Deutschland und eine Verbesserung wichtiger Rahmenbedingungen für Unternehmen der Tourismuswirtschaft ab. Vor allem die ab 2010 geplante Ermäßigung des Mehrwerts… Weiterlesen »Berliner Koalition steht – Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.
27. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Die schwarz-gelbe Koalition ist nun arbeitsfähig. Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl, unterzeichneten am Montag Abend die Parteivorsitzenden der Koalitionäre, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) den Koalitionsvertrag. In k… Weiterlesen »MdB Bellmann: Der Ländliche Raum bleibt im Focus der Politik
26. Oktober 2009 Berichte
Die Vorgaben zum Konjunkturprogramm II lassen für einen Teil der geplanten Projekte die Zustimmung zur Finanzierung als ausichtslos erscheinen. Doch das muss nicht immer der Fall sein. Was tun? Am Beispiel einer Dorfstraße wird gezeigt, wie es auch gehen kann. Weiterlesen »Bund: Koalitionsverhandlungen sind stark von Sachsen geprägt
10. Oktober 2009 Meldungen
(Berlin) Die zügig abgewickelten Koalitionsverhandlungen zwischen schwarz-gelb in Sachsen waren bundesweit beeindruckend und spornen nun auch die Koalitionäre auf Bundesebene an. Während in Sachsen die Verhandlungsführer ohne großen Rummel die Koalitionsgespräche b… Weiterlesen »Horst Köhler: Geist des Wendeherbstes wach halten
9. Oktober 2009 Meldungen
Festakt zum 20 Jahrestag der Freidlichen Revolution (Leipzig) Die Leipziger Ereignisse vom Herbst 89 wurden heute im Leipziger Gewandhaus, in Gegenwart von Zeitzeugen und Leipziger Bürgern, in einem Festakt gewürdigt. Bundespräsident Horst Köhler (Foto) würdigte die Leip… Weiterlesen »Stanislaw Tillich ist Schirmherr für Wende-Denkmal in Plauen
8. Oktober 2009 Meldungen
Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat gestern das geplante Denkmal zur Erinnerung an die Friedliche Revolution in Plauen als Denkmal für die Freiheit gewürdigt. Es steht für das bürgerschaftliche Engagement von über 15.000 Menschen... Weiterlesen »MdB Hochbaum: Für Ostbeauftragten in neuer Bundesregierung
6. Oktober 2009 Meldungen
Das Nachdenken über die Abschaffung des Ostbeauftragten der Bundesregierung ist eine Farce, über die es sich nicht lohnt weiter zu diskutieren. Wichtige Entscheidungen für den Osten in den nächsten Jahren machen eine starke Stimme für die neuen Länder unabkömmlich. Weiterlesen »
