MdB Michalk begrüßt Vereinbarung zur Wohnungswirtschaft
17. November 2009 Meldungen
Großvermieter aus Hoyerswerda äußern sich positiv zur Koalitionsvereinbarung. Die Städtebauliche Entwicklung kann fortgeschrieben werden. Michalk dazu: "Die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft hat eine herausragende Bedeutung für unsere Volkswirtschaft". Weiterlesen »MdB Maria Michalk: Patienten bekommen mehr Sicherheit
13. November 2009 Meldungen
Das die Koalition der Mitte nicht das Schreckgespenst ist, wurde in der Gesundheitsdebatte auf der 5. Plenarsitzung am Donnerstag im Bundestag fühlbar. Patienten vertrauen mit Recht auf eine gewissenhafte Ausführung der notwendigen medizinischen Leistungen. Weiterlesen »Fraktionsvorsitzender Steffen Flath: Freistaat und Kommunen sind eine Schicksalsgemeinschaft
12. November 2009 Meldungen
Angesichts prognostizierter Steuerausfälle und rückläufiger Transferzahlungen hat der CDU Fraktionsvorsitzende Steffen Flath das Land auf einen schmerzvollen Anpassungsprozess eingeschworen. Der Freistaat und die Kommunen sollten einen Zukunftspakt schließen. Weiterlesen »Sachsen will 2020 wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen
11. November 2009 Meldungen
In seiner Regierungserklärung erklärt Ministerpräsident Stanislaw Tillich den klaren Willen der Sächsischen Regierung "Sachsen bis 2020 zu einer der modernsten Regionen Europas zu machen". Tillich betonte dabei "dass es jetzt die Weichen zu stellen gälte". Weiterlesen »Kinder und Jugendliche kommen in Sachsen kostenlos ins Museum
11. November 2009 Meldungen
Nachdem die Mitglieder des Sächsischen Landtags sich in ersten zwei Sitzung ihrer Organisierung und der Regierungsbildung widmeten, kommt in dieser Sitzungswoche der politische Alltag auf die Abgeordneten und Regierungsmitglieder zu. Die Koalitionsfraktionen CDU und FDP wollen in ihrer 4. Sitzung Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 16 Jahren einen kostenfreien Eintritt in staatliche Museen ermöglichen. Weiterlesen »Lars Rohwer, MdL: Union in Dresden soll Ideenschmiede werden
10. November 2009 Meldungen
Lars Rohwer, MdL aus Dresden Lars Rohwer als Vorsitzender der CDU in Dresden bestätigt Der Kreisparteitag der CDU-Dresden hat am 7. November in der Messe Dresden, Tagungszentrum Börse, den Landtagsabgeordneten Lars Rohwer (37) als Kreisvorsitzenden bestätigt. V… Weiterlesen »Video: 20 Jahre Mauerfall
9. November 2009 Allgemein
Der 9. November 1989 zählt zu den glücklichsten Momenten in der deutschen Geschichte. Nach Zeiten der jahrzehntelangen Trennung Deutschlands, endete an diesem Tag der kalte Krieg - begann nun der Moment des Friedens, der Freiheit und der Demokratie. Weiterlesen »Neues Versammlungsgesetz gegen Extremisten in Sachsen
4. November 2009 Meldungen
Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag bringen jetzt einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Novellierung eines „Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen“ ein. Dem Entwurf gaben die Fraktionen auf ihren jeweiligen Sitzungen grünes Licht. Download hier. Weiterlesen »Robert Hochbaum, MdB: Quelle-Zulieferer erwarten Antworten
3. November 2009 Meldungen
MdB Robert Hochbaum aus dem VogtlandBisher im Regen stehengelassen! Quelle-Zulieferer erwarten Antworten vom Insolvenzverwalter „Seit der Nachricht über die endgültige Abwicklung von Quelle läßt der verantwortliche Insolvenzverwalter Dr. Klaus-Hube… Weiterlesen »Richtlinie für ärztliche Versorgung steht auf dem Prüfstand
30. Oktober 2009 Meldungen
Die Regelungen für die ärztliche Versorgung, insbesondere in ländlichen Gebieten Ostdeutschlands, stehen auf dem Prüfstand. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat als das zuständige Gremium eine Arbeitsgruppe eingerichtet, berichtet Veronika Bellmann, MdB. Weiterlesen »
