Pressemitteilungen und Meldungen, zum Beispiel von Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie Kreisverbänden.

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Deutschlandhaus: Kleinod der Berliner Museen – Klaus Brähmig

Deutschlandhaus: Kleinod der Berliner Museen – Klaus Brähmig Klaus Brähmig, Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten: Die Bundesvertriebenenstiftung erreicht mit dem erfolgreichen Abschluss des Architektenwettbewerbs für den Umbau des Deutschlandhauses ein wichtiges Etappenziel. Weiterlesen »

Lämmel neu in Vorstand Parlamentskreis Mittelstand gewählt

Lämmel neu in Vorstand Parlamentskreis Mittelstand gewählt Andreas Lämmel, neuer stellvertretender PKM-Vorsitzender: „Ich freue mich sehr über das von den Kollegen entgegengebrachte Vertrauen, dies sehe ich als Bestätigung meiner bisherigen Arbeit. Ich werde mich weiterhin für die Interessen der ostdeutschen Mittelständler engagieren.“ Weiterlesen »

Kretschmer: Erfolgsmodell Bildungsprämie wird fortgeführt

Kretschmer: Erfolgsmodell Bildungsprämie wird fortgeführt Die Bildungsprämie wird verlängert. Michael Kretschmer: Unsere Bildungsprämie ist ein Erfolgsmodell. Deshalb führen wir sie fort. Schon am 1. Dezember startet die neue Förderphase. Die Bildungsprämie ist ein Eckstein unserer Bildungsrepublik. Weiterlesen »

Ulbig: Rahmenbedingungen für Gemeindezusammenschlüsse

Ulbig: Rahmenbedingungen für Gemeindezusammenschlüsse Innenminister Markus Ulbig: „Wir müssen für die freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse optimale Rahmenbedingungen schaffen. Dazu gehören auch entsprechende gesetzliche Anpassungen. Für die Kommunen darf es in Zukunft keine negativen grunderwerbsteuerlichen Folgen mehr geben.“ Weiterlesen »

Michael Kretschmer: Verantwortung von Facebook und Co.

Michael Kretschmer: Verantwortung von Facebook und Co. Michael Kretschmer: Facebooks erstmalige Bereitschaft zur Ausgestaltung eines Kodexes für Datensicherheit ist ein Erfolg. Der Kodex soll an das deutsche Datenschutzrecht angelehnt werden. Deutschland kann damit eine Vorreiterrolle für Europa einnehmen. Weiterlesen »

Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2

Wie gewohnt astrein – Stabilitätsbericht 2011 – Finanzen Teil 2 Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) konnte gleich zwei mal an einem Tag glänzen. Der "Stabilitätsbericht 2011 des Freistaates Sachsen" wurde gestern "ohne Auffälligkeiten" an den Stabilitätsrat übersandt. Unland: Gute Kennzahlen sind das Ergebnis solider und nachhaltiger Finanzpolitik. Weiterlesen »

Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen

Unland: In Sachsen ist sparen nicht Selbstzweck – Finanzen Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU): „Sachsen gelingt weitere Steigerung bei Investitionen.“ „Fortschrittsbericht Aufbau Ost“ 2010. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verwendungsquote 2010 nochmals um 9 Prozentpunkte angestiegen. Sie erreicht damit den höchsten Wert seit 2001. Weiterlesen »

Markus Ulbig: Feuerwehrführerschein in Sachsen nun möglich

Markus Ulbig: Feuerwehrführerschein in Sachsen nun möglich Der vom Innenminister Markus Ulbig (CDU) eingebrachte Entwurf der Verordnung der Staatsregierung zum Feuerwehrführerschein wurde gestern vom Kabinett erlassen. Innenminister Markus Ulbig: “Der Weg für die Erteilung des Sächsischen Feuerwehrführerscheins ist frei.” Weiterlesen »

Markus Ulbig: Stadtentwicklung Zukunftsfähig ausrichten

Markus Ulbig: Stadtentwicklung Zukunftsfähig ausrichten Städtebauförderung 2011 - 18 Millionen Euro aus den Programmen SEP und SSP. Staatsminister Markus Ulbig: "Wir müssen den Focus jetzt aber auch in die Zukunft richten. Gerade Aspekte der Klima- und Energiepolitik werden eine wichtige Rolle in der Stadtentwicklung spielen." Weiterlesen »

Jan Löffler: Ein Gutes Signal für Freiwillige Feuerwehren

Jan Löffler: Ein Gutes Signal für Freiwillige Feuerwehren "Als ein gutes Signal" und einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Ausbildungskapazitäten für den Feuerwehrnachwuchs bezeichnet CDU-Landtagsabgeordneter Jan Löffler den Start eines gemeinsamen Pilotprojektes zur Ausbildung von Feuerwehrleuten. Weiterlesen »