In eigener Sache: Danke und allen eine besinnliche Zeit
17. Dezember 2010 Meldungen
In all unseren Advents- und Weihnachtsgrüßen befanden wir die vom Dresdner CDU-Landtagsabgeordneten Martin Modschiedler am treffensten. Wir schließen uns den lieben Grüßen an, wünschen allen eine gute Zeit und verabschieden uns bis 2011 in neuer Frische ... Weiterlesen »Über den sächsischen „Geiz“ oder: Warum es uns besser geht.
17. Dezember 2010 Standpunkt
Steffen Flath: "Jede Hausfrau weiß: Fließt weniger Geld in die Haushaltskasse, müssen auch die Ausgaben reduziert werden. (...) Was uns allen im Kleinen so logisch erscheint, sorgt im Großen immer wieder für Unmut." Flath zum Doppelhaushalt 2011/2012. Weiterlesen »Feist: Deutschlandstipendium (NaStipG) kann 2011 beginnen
17. Dezember 2010 Berichte
Der Leipziger Bildungsexperte Dr. Thomas Feist: „Es ist das richtige Signal, dass der Bundesrat heute dem Nationales Stipendienprogramm (NaStipG), auch Deutschlandstipendium genannt, zugestimmt hat. Damit wird für alle Beteiligten noch vor Weihnachten Klarheit geschaffen ..." Weiterlesen »Sachsen: Grundlegende Reform der Abgeordnetenentschädigung
17. Dezember 2010 Berichte
Indexmodell nach objektiven Kriterien – mit der Möglichkeit eines Diäten-Minus. Die in der vergangenen Legislaturperiode beschlossene Koppelung der Grundentschädigung an Richterbezüge gibt es künftig nicht mehr. Die nächste Stufe der Erhöhung von 4.835 Euro auf 5.249 Euro, die in diesem Jahr gegriffen hätte, wird es somit nicht mehr geben – über zwölf Monate gerechnet ein Sparbeitrag von 655.776 Euro. Weiterlesen »Unland: Doppelhaushalt schafft richtige Weichenstellungen
17. Dezember 2010 Meldungen
Finanzminister Unland zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Weichenstellung für Transformationsdekade – weiterhin keine Neuverschuldung – Mehreinnahmen fließen in Investitionen!“ Generationengerechtigkeit ist der entscheidende Maßstab bei der Aufstellung des Haushalts. Weiterlesen »Heinz: Priorität ländlichen Raum – Doppelhaushalt 2011/2012
17. Dezember 2010 Standpunkt
Andreas Heinz: „Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern können wir in Sachsen alle europäischen Förderprogramme im Agrarsektor und bei der regionalen Entwicklung trotz Sparmaßnahmen kofinanzieren. Diese Mittel kommen den Menschen im ländlichen Raum zu Gute.“ Weiterlesen »Heidan: Sachsens Investitionen und Förderprogramme gesichert
17. Dezember 2010 Standpunkt
Frank Heidan: „Mit einer Gesamt-Investitionsquote von 17,5 Prozent für 2011 und 16,7 Prozent im Jahr 2012 hat der Freistaat noch immer eine der höchsten Investitionsquoten in ganz Deutschland.“ Weiter: Nachschläge für öffentlichen Personennahverkehr und den Straßenbau ... Weiterlesen »Kupfer: Haushalt für nachhaltige Umwelt- und Agrarpolitik
17. Dezember 2010 Meldungen
Agrarminister Frank Kupfer: „Für die Zukunftsfähigkeit ländlicher Gebiete ist auch das Angebot von Arbeitsplätzen entscheidend. Deshalb fördern wir die Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft und die Aus- und Fortbildung in den grünen Berufen.“ Weiterlesen »Dr. Thomas Feist: Handwerk in Sachsen hat Goldenen Boden!
16. Dezember 2010 Berichte
Nachdem sich, trotz weltweiter Krise, bereits in den aktuellen Arbeitsmarkzahlen ein deutlicher Rückgang der Arbeitslosigkeit erkennen lässt, setzt sich dieser sehr erfreuliche Trend zu mehr Beschäftigung weiter fort, erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist. Weiterlesen »Michalk: Aufbau eines Bundesfreiwilligendienstes beschlossen
16. Dezember 2010 Meldungen
Maria Michalk: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung, einen Bundesfreiwilligendienst aufzubauen. Ein großer Vorteil ist, dass der Einsatz künftig in der Regel zwölf Monate dauern soll. Davon profitieren werden pflege- oder hilfebedürftige Menschen ... Weiterlesen »
