Flath verteidigt moderate Erhöhung des Arbeitslosengeld II
29. September 2010 Standpunkt
Der Lohnabstand zu Geringverdienern bleibt erhalten, der Forderung des BVG wird Rechnung getragen. Nicht vergessen werden sollte, dass Kinder, deren Eltern das Arbeitslosengeld II beziehen, darüber hinaus noch Unterstützung für ihre Bildung bekommen sollen. Weiterlesen »Sebastian Fischer: Versuchsweinanbau soll ausgeweitet werden
28. September 2010 Standpunkt
Fischer appelliert an das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft die entsprechende Regelung zu ändern. Damit geht er auf Forderungen sächsischer Winzer ein, die immer häufiger in Folge von sich ändernden Witterungsbedingungen über Ertragsausfälle klagen. Weiterlesen »Aline Fiedler: Musikschulunterricht langfristig sichern
28. September 2010 Meldungen
Nicht erst seit der heute ist klar, welchen Beitrag die öffentlichen Musikschulen für die kulturelle Bildung leisten. Ihre Bedeutung ist und bleibt unbestritten. Deshalb werden wir uns in den kommenden Haushaltsverhandlungen für die Musikschulen stark machen. Weiterlesen »Bellmann begrüßt Bürgerinitiative – Pro Ortsumgehung Freiberg
28. September 2010 Standpunkt
Die MIT-Kreisverband Freiberg wird in den nächsten Tagen die Gründung einer Bürgerinitiative vorbereiten. Naturschutz ist nach unserer Auffassung in aller erster Linie Menschenschutz. Eine Bürgerinitiative "Pro Ortsumgehung Freiberg" ist hilfreich für das Bauvorhaben. Weiterlesen »Staatsregierung zum Energiekonzept der Bundesregierung
28. September 2010 Meldungen
Die Sächsische Staatsregierung hat über das Energiekonzept der Bundesregierung beraten und Forderungen aus Sicht des Freistaates verabschiedet. Dabei wurden folgende Kernforderungen an das Energiekonzept der Bundesregierung hat die Staatsregierung aufgestellt: Weiterlesen »Modschiedler: Deutscher Evangelischer Kirchentag in Dresden
28. September 2010 Standpunkt
Der Dresdner Landtagsabgeordnete Martin Modschiedler freut sich auf den 33. Deutschen Evangelischen Kirchentag, der vom 1. - 5. Juni 2011 in Dresden stattfinden wird. Das Glaubensfest trägt das Motto: "… da wird auch Dein Herz sein". Weiterlesen »Kupfer: Zahlung aus dem Milchsonderprogramm auf dem Weg
27. September 2010 Meldungen
„Die Kuhprämie ist für viele Betriebe nicht viel mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein“, so Landwirtschaftsminister Frank Kupfer. „Unser Ziel muss deshalb auch weiter ein Milchpreis sein, von dem die Erzeuger leben können“. Weiterlesen »Michael Kretschmer: SPD steht beim BAföG in der Pflicht
27. September 2010 Standpunkt
Wir lehnen die Forderung der SPD ab, die BAföG-Erhöhung mit einer allgemeinen Diskussion über die Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern zu verbinden. Wir halten es für unverantwortlich, auf dem Rücken der Studierenden die BAföG-Novelle zum parteipolitischen Spielball zu machen. Weiterlesen »Feist: Historische Grabstätte kann dank des Paulinerverein
25. September 2010 Berichte
Im Zuge der Vernichtung des historischen Bauwerks im Jahre 1968 befahlen die damaligen SED-Machthaber, alle Erinnerungen an die Kirche St. Pauli auszulöschen. Historische Grabstätte konnte nun dank des Paulinervereins und vieler Leipziger Spenden eingeweiht werden. Weiterlesen »Bundesrat unterstützt Iris Firmenich bei Städtebauförderung
25. September 2010 Berichte
Frankenbergs CDU-Abgeordnete Iris Firmenich MdL forderte in einem Brief an die Bundesregierung die Fortführung der Städtebauförderung. Der Bundesrat schließt sich an. Aus Sicht der Länder ist die Städtebauförderung ein erfolgreiches Instrument der Stadtentwicklungspolitik. Weiterlesen »
