Feist: Wissenschaftliche Politikberatung gegen große Skepsis
30. September 2010 Standpunkt
Feist: "Die wissenschaftliche Politikberatung durch das TAB ist ein großer Gewinn für verantwortliches politisches Handeln. Das TAB wurde in Zeiten großer Skepsis vor neuen Technologien gegründet. Mit einer Verweigerungshaltung kommen wir aber nicht weiter." Weiterlesen »Flath bezeichnet Behauptung des DGB als absurd
30. September 2010 Meldungen
Steffen Flath weißt Behauptung des DGB von Arbeitsplatzbedrohung zurück und verteidigt Sparkurs der Regierung. Das Gegenteil sei der Fall. „Nur ein vorsichtiger Kaufmann schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern sichert sie auch langfristig“, sagte Flath. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
30. September 2010 Berichte
Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: "Sichere, bezahlbare und saubere Energie für Sachsen". Ein Tagesordungspunkt der eine gewisse Brisanz in sich birgt. Denn am Freitag wird im Bundestag über die Energiepolitik beraten. Dabei stieß die Vorstellung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung im Vorfeld nicht nur auf Zustimmung aus dem Freistaat Sachsen. Weiterlesen »Enquete-Kommission für Technologiepolitik wird eingerichtet
30. September 2010 Aktuelles
Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen CDU und FDP sowie der SPD-Fraktion soll eine Enquete-Kommission für Technologie- und Innovationspolitik einrichten. Die Kommission soll Strategien entwickeln und aufzeigen, wie Politik, Wirtschaft, Hochschulen und Forschung gemeinsam die Leistungsfähigkeit sächsischer Unternehmen verbessern können. Weiterlesen »Krauß und Dietzschold: Pflege-TÜV positiv – aber mit Mängeln
30. September 2010 Meldungen
Zwei Jahre nach deutschlandweiter Einführung des Pflege-TÜV‘s, zieht die CDU-Fraktion für Sachsen insgesamt eine positive Bilanz, sieht aber Nachbesserungsbedarf beim Bewertungssystem (Krauß) und fordert mehr Transparenz (Dietzschold) bei den Ergebnissen. Weiterlesen »Martin Modschiedler: Gedanken zur Deutschen Einheit
29. September 2010 Standpunkt
Eine persönliche Betrachtung von Martin Modschiedler zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit: "Warum meine Tochter ins Aquarium möchte oder wie eine Beschwerde zum politischen Engagement wird". Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
29. September 2010 Berichte
Kernpunkte: Mittwoch: Aktuelle Stunde: "Einen fairen Interessenausgleich zwischen Beschäftigten und Arbeitsuchenden mit bedarfsgerechten Regelsätzen schaffen"; Donnerstag: Stand der deutschen Einheit, Hartz-IV-Regelsätze, Haushaltsbegleitgesetz 2011, Tourismus - Wirtschaftsentwicklung in strukturschwachen ländlichen Regionen; Freitag: Banken-Restrukturierungsgesetz, Energiepolitik und die Änderung des Atomgesetzes Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
29. September 2010 Berichte
"Bedarfsanalyse - Lehrernachwuchs sichern" und "Insolvenzrecht refomieren - Unternehmenssanierung erleichtern" sind die beherrschenden Themenfelder der Plenartagung. Außerdem, in der aktuellen Stunde eine Debatte zum Plfege-TÜV und nachfolgend die Bildung einer "Enquete-Kommission ’Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen’". Weiterlesen »Stanislaw Tillich würdigt Sächsischen Städte- und Gemeindetag
29. September 2010 Standpunkt
Ministerpräsident Tillich bekräftigte dabei die Absicht der Staatsregierung: „Wenn wir 2020 mit vergleichbaren Pro-Kopf-Einnahmen wie finanzschwache westdeutsche Bundesländer auskommen müssen, können wir uns keine überdurchschnittliche Personalausstattung mehr leisten.“ Weiterlesen »Ulbig: Schwerpunkte – Innere Sicherheit und Fachkräftemangel
29. September 2010 Standpunkt
Sachsens Innenminister Markus Ulbig hat am Montag (27.9) unter dem Titel „Sachsen: sicher und weltoffen – eine zukunftsfähige Politik für den Freistaat“ auf der Vollversammlung der IHK Chemnitz über Schwerpunkte der Landespolitik gesprochen. Weiterlesen »
