MdL Stephan Meyer: Innovationsgutschein heißt InnoPrämie
30. Juni 2010 Meldungen
MdL Stephan Meyer: Sachsens Innovationsgutschein gibt es ab 1. Juli 2010 und heißt bei der Sächsischen Aufbaubank "InnoPrämie". Die Förderung bei der "InnoPrämie" ist bis zu 50 Prozent möglich, insgesamt bis zu einem Betrag von 10.000 Euro pro Jahr und Unternehmen. Weiterlesen »Michalk: Bessere Zahnvorsorge für Menschen mit Behinderung
30. Juni 2010 Meldungen
Michalk: Ältere Menschen mit hohem Pflegebedarf sowie Schwerbehinderte sind ohne fremde Hilfe nicht zur zahnmedizinischen Vorsorge in der Lage. Zusätzliche Kassenleistungen für Prävention sind daher nötig, um diese Patienten bedarfsgerecht zu betreuen und zu versorgen. Weiterlesen »Kretschmer: Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2010
30. Juni 2010 Meldungen
Michael Kretschmer fordert als Fazit aus dem aktuellen Ländermonitor, Qualitätsverbesserung bei frühkindlicher Bildung. Der Bund steht zu seinen Zusagen beim Krippenausbau bis 2013. Die Studie zeigt aber auch, dass Quantität allein keine Qualität erzeugt. Weiterlesen »Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
29. Juni 2010 Meldungen
Das alles beherrschende Thema: die deutsche National-Elf, wird verdrängt von der Wahl des neuen Bundespräsidenten. Aufgrund der Bundespräsidentenwahl, zu der die Bundesversammlung am Mittwoch zusammentreten wird, finden die Plenarsitzungen in der kommenden Woche nur am Donnerstag und Freitag statt. Dann diskutieren die Abgeordneten unter anderem über Anträge zum Schutz der Religionsfreiheit und zur Haushaltpolitik. Weiterlesen »MdB Michalk: Hebammen Petition geht nun zur Schiedsstelle
29. Juni 2010 Meldungen
Die Unionsfraktion forderte, alles zu tun, um die Wahlfreiheit für Frauen bei der Geburt zu erhalten. Zugleich wurde infrage gestellt, ob es denn eine ”Chancengleichheit“ bei den Verhandlungen zwischen Hebammen und Krankenkassen gebe. Weiterlesen »MdL Ines Springer: Sieg für Verbraucher im Busfernverkehr
28. Juni 2010 Standpunkt
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass ein Linienfernverkehr mit Bussen genehmigt werden kann, auch wenn die Strecke bereits von der Bahn bedient wird, wenn die Fahrpreise im Busverkehr deutlich günstiger sind als die entsprechenden Bahnpreise. Weiterlesen »MdB Michalk: Bundesarbeitsgericht löst Tarifeinheit auf
28. Juni 2010 Standpunkt
Maria Michalk: Dies bleibt für die Belegschaften in den Unternehmen nicht ohne Folgen. Verschiedene Tarifverträge heißt: Tarifspaltung. Wegen der geringen Tarifbindung in den neuen Bundesländern droht zusätzlich eine Tarifzersplitterung. Weiterlesen »MdB Kretschmer: Industrieländer wollen Defizite halbieren
28. Juni 2010 Berichte
Michael Kretschmer zum G-20-Gipfel in Toronto: Dieses Verhandlungsergebnis ist gerade mit Blick auf die überaus kontroverse Diskussion im Vorfeld des Gipfels auch ein ganz persönlicher Erfolg unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiterlesen »Bellmann: Mittelsachsen schöpft Konjunkturpaket II voll aus
28. Juni 2010 Berichte
Damit wird das Kapitel des erfolgreichen Konjunkturpaketes II auch in Mittelsachsen geschlossen. Die Konjunkturdaten geben unserem Handeln mehr als Recht. Heute verzeichnen wir ein kleines Wirtschaftswunder: Arbeitsplätze werden geschaffen, die Konjunktur zieht an! Weiterlesen »Thomas Colditz: Ländervergleichsstudie 2010
25. Juni 2010 Standpunkt
Soziale Unterschiede werden immer auch Leistungsunterschiede in der Schule zur Folge haben. Zwar darf die Schule nicht müde werden, alle Schüler gleichermaßen individuell zu fördern. Aber die Schule wird Defizite im Elternhaus nie vollständig kompensieren können. Weiterlesen »
