Sächsische Politiker zu Köhlers Rücktritt
31. Mai 2010 Berichte
Köhlers Rücktritt überraschte die Politiker. Dabei bleibt kein Zweifel an seiner Integrität. Auszüge einiger Meinungen sächsischer CDU-Politiker: Weiterlesen »Flath: Rücktritt von Köhler sollte Warnung sein
31. Mai 2010 Standpunkt
Zum überraschenden Rücktritt des Bundespräsidenten erklärt Steffen Flath: "Der Rücktritt des Bundespräsidenten ist beschämend für uns alle. Wir sollten die folgenschwere Entscheidung des Staatsoberhauptes zum Anlass nehmen, innezuhalten. Nichts ist offenbar mehr heilig." Weiterlesen »Clauß: Sachsen hat modernste Pflegelandschaft
31. Mai 2010 Berichte
Im Mittelpunkt stand der Erfahrungsaustausch, die fachliche Arbeit mit der Vermittlung von Wissen und Fertigkeiten, Diskussionen zu seniorenspezifischen Themen sowie die Vernetzung – und insbesondere auch die Begegnung zwischen den Generationen. Weiterlesen »Für Sozialbündnis ist Umdenken keine Lösung
28. Mai 2010 Standpunkt
Ein neues Sozialbündnis plant Aktionen gegen Kürzungen im Sozialbereich. Doch die fetten Jahre sind vorbei. Das Bündnis fordert dagegen eine Aufstockung der Mittel in diesen Bereichen auf das Niveau von 2009, ist aber selbst nicht bereit umzudenken. Weiterlesen »Michalk: Urteil gibt Kindern mit Behinderung Steuervorteil
28. Mai 2010 Meldungen
Mit einem Richterspruch hat der Bundesfinanzhof jetzt die Altersvorsorge für Kinder mit Behinderung um einen wichtigen Schritt voran gebracht. Eltern, die ihr behindertes Kind finanziell unterstützen, können nun ihre Unterhaltsaufwendungen steuerlich geltend machen. Weiterlesen »MdEP Jahr plädiert für fairen Verbraucherschutz in der EU
28. Mai 2010 Meldungen
Dr. Peter Jahr MdEP, der Landesvorsitzende der Land-Union Sachsen, plädiert dafür, dass alle Lebensmittel so gekennzeichnet werden, dass eine Irreführung der Verbraucher ausgeschlossen wird. Weiterlesen »MdL Andreas Heinz: Baumfällungen werden entbürokratisiert
27. Mai 2010 Meldungen
Andreas Heinz: Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein guter Kompromiss. Nach gründlicher Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen konnten sowohl die Forderungen der Bürger als auch der Kommunen berücksichtigt werden. Weiterlesen »MdB Feist: Deutsche Sprache bringt erfolgreiche Integration
27. Mai 2010 Standpunkt
Dr. Thomas Feist: Die Kenntnisse der deutschen Sprache sind eine wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration", erklärt der Leipziger MdB. Hintergrund: Staatsministerin Böhmer will Dolmetscher für Migranten in Kliniken von Krankassen bezahlen lassen. Weiterlesen »Flath: Sächsische Union wird politische Kosten tragen
26. Mai 2010 Standpunkt
Von verantwortungsvollen Politikern dürfen die Sachsen zu Recht erwarten, über Legislaturperioden hinaus zu denken. Doch die Opposition stimmt ein Wehgeschrei an und fordert immer mehr. Ihnen scheint die Finanzsituation des Landes reichlich egal zu sein. Weiterlesen »Stephan Meyer: Taiwan bietet Sachsen Chancen
26. Mai 2010 Berichte
Kontakte zwischen Sachsen und Taiwan könnten intensiviert werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer führte im Rahmen einer Delegationsreise auf Einladung des Außenministeriums der Republik China (Taiwan), zahlreiche Gespräche mit Entscheidungsträgern in Umwelt- und Technologiepolitik. Weiterlesen »
