Anforderungen an strafbefreiende Selbstanzeige verschärfen
31. März 2010 Meldungen
MdB Kolbe: Steuerhinterziehung ist Betrug an der Allgemeinheit und muss hart bestraft werden. Es ist deshalb richtig, dass die Finanzbehörden gegen die durch den Ankauf der Steuerhinterzieher-CDs aufgeflogenen Steuerhinterzieher entschlossen vorgehen. Weiterlesen »Michalk: Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages
31. März 2010 Meldungen
Wissenschaftspreis: Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
31. März 2010 Meldungen
Zur Aktuellen Stunde geht es in der 1. Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP um das Thema: "Regionale Arbeitsvermittlung wird gestärkt – ein sächsischer Erfolg". Weiter: "Verhältnismäßigkeit von Umweltzonen gewährleisten - Umweltschutz und Interessen der Betroffenen in Einklang bringen". Weiterlesen »Kurz und knapp – heute im Landtag
30. März 2010 Meldungen
Mit insgesamt sieben Tagesordnungspunkten beginnt der Sächsische Landtag seine erste Sitzung nach der Winterpause. Die Wahl des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes und die Debatte zur TEN, bilden neben der Aktuellen Stunde die Kernthemen des Tages. Weiterlesen »MdB Brähmig: Kritik an der Vertriebenen-Stiftung überrascht
30. März 2010 Meldungen
Die kritischen Äußerungen von Salomon Korn, Mitglied im Stiftungsrat, überraschen doch sehr. Korn drohte nun schon zum zweiten Mal mit Rücktritt, wenn das Thema Vertreibung nicht im Zusammenhang mit dem II. Weltkrieg und den NS-Verbrechen dargestellt werde. Weiterlesen »MdL Meyer: Abgestimmte Verkehrstechnik gegen Umweltzonen
29. März 2010 Meldungen
Umweltzonen oder kennzeichenabhängige Fahrerlaubnis droht das Aus, wenn es nach der Koalition im Freistaat geht. Stephan Meyer: Tempo 30-Zonen mit "grüner Welle" stellen oftmals eine sinnvollere und wirkungsvolle Alternativen dar. Weiterlesen »Bellmann: Mobile Postservice kommt in Mittelsachsen gut an
29. März 2010 Berichte
Bellmann: Der Mobile Postservice wird insbesondere von älteren Menschen sehr gut angenommen. Die Akzeptanz bei der Bevölkerung ist nach den Erkenntnissen der Bundesnetzagentur gut. Er wurde in 145 der insgesamt 225 mittelsächsischen Zustellbezirken eingerichtet. Weiterlesen »MdEP Jahr hat den Kampf um krumme Gurken gewonnen
29. März 2010 Berichte
Die EU muss ihre Qualitätspolitik verstärken. Denn dies stelle einen Anreiz für Erzeuger dar. Hochwertige Agrarprodukte sind ein großer Standortvorteil der europäischen Landwirtschaft. Es ist nicht Aufgabe der EU sich mit der Krümmung von Gurken zu beschäftigen. Weiterlesen »MdB Michalk: Dr. Helmut Kohl – Kanzler der Deutschen Einheit
26. März 2010 Berichte
Maria Michalk erinnert an seine große Lebensleistung. Dr. Helmut Kohl - als Kanzler der Deutschen Einheit hat er Weltgeschichte geschrieben. Am 3. April feiert er seinen 80. Geburtstag. Michalk über einen gemeinsamen Weg. Weiterlesen »MdB Feist: Politiker fordern Landesdirektion nach Leipzig
26. März 2010 Meldungen
In einer gemeinsamen Erklärung von Kommunal-, Landes- und Bundespolitikern wird gegenüber der Staatsregierung deutlich für die Erhaltung der Landesdirektion in Leipzig eingetreten. Ebenso wie die Zwickauer, beschäftigen sich nun auch die Leipziger Politiker mit dem Standort der Landesdirektion. Weiterlesen »
