MdB Wanderwitz: Auch in der Krise für und zur Kultur stehen
25. Februar 2010 Meldungen
Der Bund wird seiner Verantwortung auch weiterhin mehr als gerecht. Wir bekennen uns angesichts von Forderungen nach gesonderten Bundesgeldern im Bereich der Kultur zur konsequenten Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips. Weiterlesen »Veronika Bellmann kämpft um mehr Verkehrsinvestitionen
24. Februar 2010 Berichte
Im Jahr 2012 sollen die Verkehrsinvestitionen unter 10 Mrd. Euro fallen. Veronika Bellmann: Das würde bedeuten, dass es in Sachsen bis auf weiteres keinerlei Neubeginne im Straßenbau gäbe. Entsprechende Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf wurden beschlossen. Weiterlesen »MdB Bellmann: Tendenz richtig – Dosis zu stark
24. Februar 2010 Meldungen
Veronika Bellmann begrüßt entscheidende Verbesserungen zum ursprünglichen Kürzungsvorschlag der Subvention für Solaranlagen genauso, wie die Verschiebung des Beginns der Kürzung auf den 1. Juli diesen Jahres. Generell aber ist Bellmann unzufrieden mit der Lösung. Weiterlesen »MdB Hochbaum: Tourismus nicht den Hahn abdrehen!
24. Februar 2010 Meldungen
Gerade im Vogtland ist der Tourismus ein ganz wichtiger Wirtschaftszweig. Viele Arbeitsplätze hängen daran. Der Tourismus sorgt für wichtige Wertschöpfung in der Region. Robert Hochbaum schreibt an Sachsens Wirtschaftsminister. Weiterlesen »Herzlichen Glückwunsch, Georg Milbradt!
23. Februar 2010 Meldungen
In einem Brief der Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert der Vorsitzende, Dr. Michael Luther MdB, dem sächsischen Ministerpräsidenten a.D., Prof. Dr. Georg Milbradt zu seinem heutigen 65. Geburtstag. „Viele soziale Errungenschaften, auf die wir… Weiterlesen »MdL Schowtka erneut zum Vorsitzenden der KPV gewählt
23. Februar 2010 Berichte, Presse
Peter Schowtka ist Vorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung. Über 100 Delegierte der Sächsischen Union wählten den Wittichenauer an die Spitze des Verbandes. Schowtka hat 1996 in Sachsen die Wiedergründung der KPV initiiert und ist seither ihr Vorsitzender. Weiterlesen »Missbrauch von Kindern bekämpfen und Sorgen der Netznutzer ernst nehmen
23. Februar 2010 Meldungen
Die Fraktion von CDU/CSU unterstützt das morgen in Kraft tretende Zugangserschwerungsgesetz und die damit befassten Behörden bei ihren Bemühungen, verstärkt die Löschung von kinderpornografischen Angeboten zu betreiben. Nach einem Jahr werden wir dies im Hinblick auf Erfolg und Wirksamkeit evaluieren und aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse ergebnisoffen eine Neubewertung vornehmen. Weiterlesen »MdB Veronika Bellmann: Wir sprechen deutsch
23. Februar 2010 Meldungen
Unsere deutsche Muttersprache ist die Sprache einer der größten Kulturnationen der Welt. Sie stetig mit pseudo-englischen Einflüssen zu verwässern, unterstreicht nicht die Weltläufigkeit, sondern ist meist Wichtigtuerei, erklärt Veronika Bellmann dazu. Weiterlesen »Internet als Raum der Freiheit und des Rechts erhalten
23. Februar 2010 Meldungen
Einigkeit besteht in der Koalition, dass das Internet als Raum der Freiheit und des Rechts erhalten bleiben muss, Kriminalität im Internet aber genauso verfolgt werden muss wie im realen Leben, erklärt der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer. Weiterlesen »Video: MdB Kolbe – Kommunalen Einnahmen verstetigen
22. Februar 2010 Meldungen
Video [05:26 min]. Wenn man ehrlich ist, dann kommt man zu dem Schluss, dass die Hauptursache für den augenblicklichen Rückgang der kommunalen Einnahmen die starke Konjunkturabhängigkeit der Gewerbesteuereinnahmen ist, so Manfred Kolbe in seinem Redebeitrag. Weiterlesen »
