Unterausschuss “Bürgerschaftliches Engagement” beschlossen
27. Januar 2010 Meldungen
Auch im 17. Deutschen Bundestag wird es wieder einen Unterausschuss ”Bürgerschaftliches Engagement“ geben. Die CDU/CSU begrüßte vor allem, dass der Aufgabenkreis des Unterausschusses um die Themen Integration und demografischer Wandel erweitert wurde. Weiterlesen »Stromverbraucher nicht über Gebühr belasten
27. Januar 2010 Meldungen
Die CDU-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag begrüßt die Vorschläge von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, die Degression der Vergütungssätze für Solarstrom stärker an die Marktentwicklung anzupassen. Jedoch müsse die Anpassung mit Augenmaß vollzogen werden. Weiterlesen »Auseinandersetzung mit der terroristischen Bedrohungen
27. Januar 2010 Meldungen
Ab heute findet eine länderübergreifende Krisenmanagementübung in Sachsen statt. Das Übungsszenario beschreibt mehrere terroristische Anschlagsdrohungen und Anschläge sowohl mit konventionellen Sprengstoffen als auch mit chemischen und radioaktiven Stoffen. Weiterlesen »Finanzen: Freistaat Sachsen kommt mit blauem Auge davon
27. Januar 2010 Meldungen
Vorläufiger Jahresabschluss 2009: Steuereinnahmen brechen gegenüber Vorjahr um 624 Mio. Euro ein – Freistaat hat über 3,2 Mrd. Euro zusätzlich zum Konjunkturprogramm investiert. Finanzminister Unland (CDU) gibt keine Entwarnung. Weiterlesen »Wie viel Krankenhaus brauchen wir?
27. Januar 2010 Meldungen
Gesundheitsministerin Christine Clauß (CDU) hat gestern die Ergebnisse der Krankenhausprognose präsentiert. „Während der Bedarf an Bettenkapazitäten in den beiden größten sächsischen Städten zunimmt, wird er in einigen ländlichen Regionen abnehmen", so Clauß. Weiterlesen »Kurz & knapp – diese Woche im Bundestag
26. Januar 2010 Meldungen
In dieser Plenarwoche widmen sich unsere Parlamentarier hauptranging der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland am Donnerstag und der Finanzsituation der Sozialversicherung am Freitag. Zuvor gibt es am Mittwoch die Regierungserklärung durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London. Weiterlesen »MdL Jan Löffler redet nicht nur, sondern handelt
26. Januar 2010 Berichte
Während andere öffentlichkeitswirksam zu Unterschriftenaktionen aufrufen, setzt sich Löffler seit Monaten aus Interesse an einer sachgerechten und realistischen Lösung für einen Ausgleich für die 2009 abgerissene Dreierbrücke im Werdauer Wald ein. Weiterlesen »Michael Kretschmer zur Integrität des Internets als Medium
25. Januar 2010 Berichte, Presse
Googles Rückzug aus China - Ein Kommentar von Michael Kretschmer in The European - zum Verhältnis zwischen Google vs. Volksrepublik China. Die Integrität des Internets als Medium ist von entscheidender Bedeutung, so Kretschmer. Weiterlesen »Europa – Diamandouros bleibt EU-Ombudsman
25. Januar 2010 Meldungen
Diamandouros ist von den Abgeordneten zum EU-Bürgerbeauftragten wiedergewählt worden. Als Fürsprecher der EU-Bürger gegenüber den Organen der EU ist der Bürgerbeauftragte ein unverzichtbarer Bestandteil einer demokratischen und vor allem bürgernahen Union, so Jahr Weiterlesen »Neu im Bundestag… Dr. Thomas Feist
25. Januar 2010 Berichte
Noch immer werden im Bundestag Kisten geschleppt, Büros bezogen und Abgeordnete in neue Positionen gewählt. Wir wollen Ihnen unsere neuen Abgeordneten etwas näher vorstellen. Wer sind die Neuen bei CDU und CSU? Eine Produktion der Fraktionskommunikation. Weiterlesen »
