Thomas Feist: Bundeshaushalt bestätigt CDU Bildungspolitik
13. Dezember 2010 Standpunkt
Bundeshaushalt 2011 – Sparen für die Zukunft!
CDU-Bildungsexperte Dr. Thomas Feist sieht notwendige Schwerpunkte in Bildung und Forschung gesetzt.
„Trotz des notwendigen Sparkurses stellen wir die richtigen Weichen für die Zukunft. Die Investitionen in Bildung und Forschung werden nicht gekürzt, sondern erhöht. Damit sparen wir für die Zukunft unseres Landes“, ist der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist überzeugt.
Bildungsexperte Thomas Feist:
Allein für die Förderung von Schülern und Studenten mittels des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) sind etwa 1,54 Milliarden Euro veranschlagt, gegenüber 1,38 Milliarden Euro im Jahr 2010. Grund dafür ist die Anhebung der BAföG-Sätze seit dem 1. Oktober 2010.
Für den „Hochschulpakt 2020“ sind 910,23 Millionen Euro veranschlagt, ein Plus von mehr als 400 Millionen Euro im Vergleich zu diesem Jahr. Die Mittel stehen unter anderem bereit, um mehr Plätze für Studienanfänger an den Hochschulen zu schaffen.
Deutlich aufgestockt wird auch der „Qualitätspakt Lehre“. Dafür stehen für 2011 140 Millionen Euro zur Verfügung. 2010 waren es nur zwei Millionen Euro. Mit diesen Mitteln will der Bund dazu beitragen, das Ansehen und die Qualität der Lehre an Hochschulen zu verbessern.
Zusätzlich wird die Innovationsförderung in den neuen Bundesländern weiter ausgebaut. 146 Millionen stehen für Förderprogrammen zur Verfügung. Dies bedeutet eine weitere Steigerung um drei Millionen. Seit dem Jahr 2005 hat sich die Fördersumme sogar mehr als verdoppelt. „In den Neuen Bundesländern ist eine konkurrenzfähige Wissenschafts- und Forschungslandschaft entstanden.“, sagt der Bildungspolitiker Feist. „Es ist wichtig, dass die speziellen Potentiale und Stärken der ostdeutschen Regionen weiter gefördert werden.“
„Darüber hinaus bin ich sehr zufrieden, dass sich die Parlamentarier in den Haushaltsberatungen einigen konnten, die Mittel der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik nahezu konstant zu halten. Ich habe mich persönlich dafür eingesetzt, drohende Haushaltkürzungen abzuwenden und freue mich über diesen Erfolg, den wir gemeinsam mit den Kollegen von der FDP erreichen konnten“, betonte Feist.
Es werden 8 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung der Deutschen Sprache im Ausland durch das Goethe-Institut investiert. Der Ansatz für die Auslandsschulen wurde um zwei Millionen Euro erhöht und ist es gelungen, Kürzungen bei der Auslandskulturarbeit der Kirchen zu vermeiden.
„Mit diesem Haushalt“, sagt Feist, „werden wir unsere Verantwortung für die Zukunft gerecht und setzen den notwendigen Sparkurs fort. Allerdings wird nicht mit der „Rasenmähermethode“ gespart, sondern es werden die notwendigen Schwerpunkte in Bildung und Forschung gesetzt.“
Quelle: MdB Dr. Thomas Feist
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