„Wir müssen reden“ – Regionalkonferenz der CDU in Halle
13. Oktober 2010 Standpunkt
Ein Kommentar zur heute stattfindenden CDU-Regionalkonferenz.
Eine Neuerung, die “virtuellen Regionalkonferenz”, könnte bereits im Vorfeld des Bundesparteitags im November in Karlsruhe für Wirbel sorgen.
Denn in der virtuellen Regionalkonferenz können Mitglieder über www.cdunet.de Fragen an die Parteiführung stellen und bislang gestellte Fragen anderer Mitglieder bewertet werden.
Die daraus erzielten Ergebnisse sollen Eingang in die CDU-Regionalkonferenzen finden heißt es, und zehn Fragen die am höchsten bewertet wurden, werden zudem von der Parteivorsitzenden Angela Merkel in einem Video-Interview beantwortet.
Für die Landesverbände Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt findet heute um 18.30 Uhr auf dem Messegelände in Halle eine Regionalkonferenz der CDU Deutschlands mit der Bundesvorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, statt. Und damit wird es spannend.
Die bislang führenden zehn Fragen bei CDUnet stehen überwiegend mit der Integrationsdebatte und dem Profil der CDU in Zusammenhang. Inwiefern Merkel am heutigen Abend in Halle auf die Fragen zu mehr „C“ im Profil der CDU und der Integrationsdebatte Bezug nehmen wird bleibt abzuwarten. In Wiesbaden, zur ersten von sieben Regionalkonferenzen, gab es dazu offene Worte.
Als sicher gelten dagegen Themen wie die Energiepolitik und die Zukunft der Bundeswehr. Sicher alles in allem, gerade im Osten, respektable Handlungsfelder.
Doch ganz sollte Merkel nicht auf den Eingang zu den brennden Fragen der Mitglieder verzichten. Erst zu Anfang des Jahres hatte Steffen Flath, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, gemeinsam mit drei weiteren Kollegen aus Hessen, Thüringen und Brandenburg, in einem offenen Brief mehr Profil für CDU-Politik angemahnt (wir berichteten). Dort hieß es seinerzeit:
“Es muss unser Ziel sein, eine Kultur der Zivilgesellschaft, der Leistungsbereitschaft und Leistungsanerkennung zu prägen.
Die Bedeutung der kulturellen Leistung „Demokratie“ sowie des christlichen Wertefundaments unserer Gesellschaft müssen klar herausgestellt werden.
Es ist unsere Aufgabe, den Menschen deutlich zu machen, dass diese kulturellen Errungenschaften und Werte unabhängig von konjunkturellen Schwankungen in der Wirtschaft Geltung behalten.”
Der Sächsische Bundespolitiker Dr. Thomas Feist untermauerte Flaths Einwurf in einem Interview: „Debatte um mehr ‘C’ bei der Union ist schon längst da.“
Mittlerweile ist zur Wertedebatte eine Integrationsdebatte gekommen, die den CDU-Mitgliedern auf der Seele liegt. Der Brief , verpackt in einen Gastbeitrag bei FAZ, ist damit aktueller den je.
Gerade für die anstehenden Landtagswahlen 2011 in Sachsen-Anhalt dürfte ein konsequenter Rückhalt durch die Bundes-CDU aus Berlin wichtig werden.
Was tut Not? Nur über ein geschärftes Profil kann die CDU den Linkstrend stoppen, ist die Meinung der Kritiker. Dazu noch ruhige Sacharbeit in der Bundes-Koaltion, da die bisherige Art und Weise nicht nur die CDU-Mitglieder vergrämt und wir dürften wieder ruhigeres Fahrwasser erreichen. (nk)
Der Kommentar gibt die persönliche Meinung des Autors wieder.
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