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von Breitenbuch: Energiebelastung bedroht Arbeitsplätze

18. Oktober 2010 Berichte

CDU-Energieexperte warnt vor Belastung energieintensiver Unternehmen.

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Georg-Ludwig von Breitenbuch hat davor gewarnt, energieintensive Industrien steuerlich zu belasten. „Damit würde der industrielle Kern Sachsens gefährdet und zahlreiche Arbeitsplätze bedroht“, sagte der CDU-Energieexperte. Gleichzeitig unterstrich Georg-Ludwig von Breitenbuch die Bedeutung der Braunkohlenutzung für Sachsen.

Dresden. „Sachsens Braunkohle darf in Berlin strategisch nicht unter die Räder kommen“, sagte er. Versorgungssicherheit und bezahlbare sowie wettbewerbsfähige Energiepreise gebe es nur mit einem breitgefächerten Energiemix. Dazu würde neben erneuerbaren Energieträgen ebenso die sächsische Braunkohle gehören.

Der Der Bundesrat hat am Freitag die Bundesregierung dazu aufgefordert, eine Fortsetzung der bisher geltenden Stromsteuer-Nachlässe für Unternehmen mit hohem Energiebedarf zu prüfen.

In seiner Rede vor der Länderkammer sagte Sachsens Wirtschaftsminister: „Wenn wir weiter Industrieunternehmen in Deutschland wollen, dann müssen wir alles für gute Standortbedingungen tun. Eine weitere Verteuerung der Energiepreise stellt für Unternehmen mit hohem Energiebedarf (…) den Standort Deutschland in Frage. Das müssen wir verhindern.“

„Höhere Steuern und Abgaben bedeuten eine Verteuerung der Produktion und damit eine Einschränkung in der Wettbewerbsfähigkeit. Die Folge sind Standortverlagerungen von Unternehmen mit hohem Energiebedarf ins Ausland und der Verlust von Arbeitsplätzen im Freistaat“, so der sächsische Wirtschaftsminister im Anschluss.

Quelle: CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, Medienservice

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