Kurz und knapp – heute im Landtag
2. September 2010 Berichte
Dresden. Zum Auftakt der Plenarsitzung am Donnerstag wird der Doppelhaushalt 2011/2012 in den Landtag eingebracht. Der Haushaltsentwurf kommt trotz sinkender Einnahmen ohne Neuverschuldung aus. Regierung bleibt damit ihrem solidem Finanzkurs treu (wir berichteten).
Im Anschluss daran erfolgt die 1. Lesung des Entwurfs “Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes”.
Die Aktuelle Debatte geht es auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: “Sächsischer Ausbildungs- und Arbeitsmarkt im Wandel – Bessere Perspektiven für Auszubildende und Berufseinsteiger”
Danach erfolgt die Unterrichtung durch den Petitionsausschuss – “Bericht des Petitionsausschusses (Berichtszeitraum 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009)” im Sächsische Landtag.
Mit Haushaltsangelegenheit geht es im Anschluss weiter. Der Jahresbericht 2009 – Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof und Haushaltsrechnung 2007 – Entlastung der Staatsregierung stehen zur Beschlussfassung.
Weiter folgt ein Antrag der Fraktionen CDU und FDP – “Kormoranverordnung im Freistaat Sachsen entfristen”. In der Begründung heißt es, die im Jahr 2007 verabschiedete befristete Kormoranverordnung stellt im Freistaat Sachsen ein maßvolles und effektives Instrument zur Vergrämung der Vögel im Umfeld von sensiblen Gewässern oder fischereilichen Anlagen dar. Die Fraktionen setzen sich daher für eine unveränderte und zeitlich unbefristete Verlängerung der Verordnung ein.
Weiterführend: Zur Tagesordnung vom – hier klicken.
Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen ab 10 Uhr per Livestream.
Quelle: Sächsischer Landtag
» Stichworte: CDU-Landtagsfraktion, Landtagspräsident, MdL Dr. Matthias Rößler, Parlament, Plenum, Sächsischer Landtag
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