Kurz und knapp – heute im Landtag

Dresden. Vor Beginn der ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause stattet Bundespräsident Christian Wulff dem Parlament seinen Antrittsbesuch ab. Der Sächsische Landtag ist damit das erste Parlament, welches das neu gewählte Staatsoberhaupt besucht. Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau werden um 10:00 Uhr im Sächsischen Landtag erwartet.

Der Sächsische Landtag ist das erste Parlament, welches der neu gewählte Bundespräsident Christian Wulff besucht.

Der Sächsische Landtag ist das erste Parlament, welches der neu gewählte Bundespräsident Christian Wulff besucht.

Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler wird sich der Bundespräsident in das Gästebuch des Landtags eintragen. Anschließend spricht Christian Wulff im Plenarsaal zu den Abgeordneten.

Nach der Aktuellen Stunde zu Beginn des Mittwochplenums folgt eine Regierungserklärung „Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010“. Anschließend finden insgesamt acht 2. Lesungen von Gesetzentwürfen statt, u.a. zur Vereinfachung des Landesumweltrechts, Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches und das Gesetz zum Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln.

Danach debattieren die Parlamentarier über verschiedene Anträge der Fraktionen, u.a. über den Antrag von CDU und FDP „Entlastung sächsischer Ärzte durch Praxisassistenten“ (Drucksache 5/3358).

Weiterführend: Zu den Tagesordnungen – hier klicken.

Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen ab 10 Uhr per Livestream.

Quelle: Sächsischer Landtag