Veronika Bellmann: Windpark Moldava wird nun neu geplant
24. August 2010 Berichte
Windpark Moldava: Neues Spiel – neues Glück
Anlässlich der neuen Projektierung des tschechischen Windpark-Projektes Moldava an der deutsch-tschechischen Grenze im Gemeindegebiet Rechenberg-Bienenmühle/Holzau erklärt die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann:
Eine erneute Prüfung auf Umweltverträglichkeit wird beim Windpark-Projekt Moldava nun vorgenommen.
Ich hatte kürzlich im Umweltministerium nachgefragt, wie denn das Projekt nach gewissen Umplanungen und Zusammenlegung bisheriger Vorhaben zum ,VTE Moldava’ durch den Investor umweltrechtlich zu bewerten sei.
Nun ist klar, dass Projekt als neues Vorhaben gesehen wird und deshalb Prüfungen, wie die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), ebenfalls erneut vorzunehmen sind.
Nach der so genannten Espoo-Konvention besteht für Windkraftanlagen die Verpflichtung einer grenzüberschreitenden UVP.
An dem aktuellen Verfahren wirken auch die zuständigen Behörden des Freistaates Sachsen mit. So hat das tschechische Umweltministerium bereits mit Schreiben vom 21. Juni 2010 um Stellungnahme zu dem neuen Projekt gebeten.
Damit können Befürchtungen ausgeräumt werden, die Bürger in Sachsen könnten durch die Tschechische Republik übergangen werden.
Nach Aussage des Staatsministers Kupfer liegen keinerlei Hinweise vor, die gegen ein ordnungsgemäßes Verwaltungsverfahren sprechen.
Die Zusammenarbeit zwischen sächsischen und tschechischen Behörden wird seinerseits sogar als positiv bewertet. So waren grenzüberschreitende UVP Thema der Frühjahrstagung der deutsch-tschechischen Umweltkommission in Dresden.
Darüber hinaus zieht Tschechien jetzt grundsätzlich im grenzüberschreitenden Umweltschutz nach. Nachdem das tschechische Parlament Ende 2009 eine Novellierung des tschechischen UVP-Gesetzes verabschiedet hat, sollen nun die Beratungen über eine bilaterale Vereinbarung zu grenzüberschreitenden UVP aufgenommen werden. Das lässt für die Zukunft auf eine erleichterte Kooperation zwischen unseren beiden Ländern in Sachen Umweltschutz hoffen.”
Quelle: Veronika Bellmann MdB
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