Tillich zieht Regierungsbilanz für Sachsen: Der Kurs stimmt
27. August 2010 Meldungen
Bilanz zum ersten Regierungsjahr der CDU/FDP-Koalition in Sachsen.
“Wir haben uns gefunden und erste wichtige Projekte auf den Weg gebracht.”
Sachsen Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) zog heute ein erstes Resümee zum vergangenen Regierungsjahr. Bei der Vorstellung der Regierungsbilanz 2010 zu „Ein Jahr Schwarz-Gelb in Sachsen“ betonte er: “Die Zusammenarbeit sei konstruktiv, der gemeinsame Kurs stimmt”.
Dresden. Als besonderen Erfolg wertete der Regierungschef die Verständigung auf den Doppelhaushalt 2011/12. „Das war unser wichtigstes Projekt im ersten Regierungsjahr. Wir werden keine neuen Schulden machen, obwohl die Einnahmen bis 2012 um über eine Milliarde Euro zurückgehen“, sagte Tillich. Damit werde die solide Finanzpolitik des Freistaates fortgesetzt und das Fundament für wirtschaftliches Wachstum in der Zukunft gelegt.
„Das ist gelebte Generationengerechtigkeit“, so Tillich. Dieser Weg schaffe außerdem Freiräume. „Durch die geringere Verschuldung spart Sachsen im Vergleich zu anderen ostdeutschen Ländern jährlich Zinsen in Höhe von fast einer Milliarde Euro. Damit können wir unseren hohen Standard bei Hochschulen und die Kita-Förderung finanzieren.“
Sachsens CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stanislaw Tillich zieht positives Fazit zum ersten CDU/FDP-Koalitions Regierungsjahr.
Dazu zählen die Ansätze zur Bewältigung des demografischen Wandels, der Beginn einer umfassenden Staatsmodernisierung und eine Steigerung der Qualität bei der Bildung.
„Mit der neugestalteten Bildungsempfehlung ermöglichen wir mehr Schülern den Weg zum Abitur. Die individuellen Entwicklungen sind besser berücksichtigt, ohne aber das Leistungsniveau abzusenken“, so der Ministerpräsident.
Durch die Einstellung von zusätzlichen Lehrern und Referendaren sichere man außerdem die Bildungsqualität von morgen.
Spürbar verbessert hat sich die Lage auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Sachsen.
Auch die innere Sicherheit bleibt Priorität: Jedes Jahr werden 300 junge Frauen und Männer als Polizisten ausgebildet und die sächsische Polizei damit schrittweise verjüngt.
Der bereits 2006 beschlossene Abbau von 2.441 Stellen wird bis 2019 gestreckt und erfolgt ausschließlich durch Altersabgänge.
Ein neues Versammlungsrecht wurde geschaffen, um dem Missbrauch von Gedenktagen und –orten durch Rechts- und Linksextreme vorzubauen.
Beim Verbraucherschutz wurde zudem die Finanzierung von 13 Beratungsstellen in Sachsen gesichert.
Im Folgenden werden wesentliche Schlaglichter des bisher Geleisteten dargestellt:
1. Solide Finanzen
2. Wirtschaft, Beschäftigung und Verkehr
3. Bildung und Forschung
4. Solidarität und Gesundheit
5. Lebenswertes Umfeld und Umweltschutz
6. Kultur und Ehrenamt
7. Sicherer Staat
8. Leistungsfähiger und moderner Staat
9. Sachsen im Bund
Quelle: Medienservice
» Stichworte: CDU Sachsen, CDU-Landesvorsitzender, Lausitz, Ministerpräsident, Regierungsbilanz 2010, Stanislaw Tillich
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