Tillich zieht Bilanz: Mit klaren Zielen und konkreten Aufgaben gestartet
30. August 2010 Berichte
Sachsen Regierungschef und CDU-Landesvorsitzender Stanislaw Tillich (CDU) zog am vergangenen Freitag ein erstes Resümee zum vergangenen Regierungsjahr. Bei der Vorstellung der Regierungsbilanz 2010 zu „Ein Jahr Schwarz-Gelb in Sachsen“ betonte er: “Die Zusammenarbeit sei konstruktiv, der gemeinsame Kurs stimmt”.
Dresden. Die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2011/2012 war eines der wichtigsten Projekte im ersten Regierungsjahr. Eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik steht für das Fundament unserer Strategie. So bereiten wir Sachsen richtig auf das Jahr 2020 vor.
Sachsens CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stanislaw Tillich zieht positives Fazit zum ersten CDU/FDP-Koalitions Regierungsjahr.
Ein wichtiger Meilenstein ist der Beschluss der Sächsischen Staatsregierung vom 27. April 2010 zum landeseigenen Handlungskonzept Demografie. Die Staatsregierung setzt sich damit klare und realistische Ziele mit Blick auf die nächsten 20 Jahre und konzentriert sich dabei auf die Entwicklungsschwerpunkte Wirtschaft, Bildung und Solidarität. Der demografische Wandel wird als wichtiges und über allen politischen Entscheidungen stehendes Querschnittsthema begriffen. Ein dauerhafter Prozess ist damit angestoßen, landes- und kommunalpolitische Entscheidungen demografiefest zu treffen. Weitere maßgebliche strategische Projekte wie eine umfassende Staatsmodernisierung und die weitere Qualitätsverbesserung der Bildung haben wir auf den Weg gebracht. Gemeinsame Arbeitsgrundlage der Koalition ist sowohl im Selbstverständnis als auch bei den konkreten Zielstellungen der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Freiheit. Verantwortung. Solidarität. Gemeinsam für ein starkes und selbstbewusstes Sachsen“.
Dabei folgt die Staatsregierung ihren vereinbarten strategischen Leitlinien:
- Die solide und generationengerechte Finanzpolitik fortzusetzen,
- Sachsen als erstklassiges Bildungs- und Forschungsland zu stärken,
- den solidarischen Zusammenhalt in Sachsen zu fördern und
- den Staat umfassend und nachhaltig zu modernisieren,
- Sachsen zu einer der attraktivsten Regionen Europas zu entwickeln.
Die Arbeit der CDU-/FDP-Koalition in Sachsen kommt bei der Bevölkerung an. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 65 Prozent der Bevölkerung zufrieden sind mit der Arbeit. Ein Jahr nach der Landtagswahl, aus der die bürgerliche Koalition hervorging, sind Erfolge vorzuweisen. Die Auswirkungen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise konnten bewältigt werden, die Wirtschaft wächst wieder. Der Freistaat hat seine führende Rolle bei der Bildungsqualität und als international etablierter Forschungsstandort ausgebaut.
AUSBLICK
Nach einem Jahr der Regierungsarbeit sind eine Vielzahl von konkreten, praktischen Projekten und Maßnahmen auf den Weg gebracht. Mit großem Engagement haben beide Partner ein Regierungskonzept installiert, das in gelebter Politik nach außen sichtbar wird. Die Koalitionsvereinbarung dient als Kompass und wird durch ihre Umsetzung die richtigen Grundlagen legen für ein erfolgreiches Sachsen 2020.
Im Folgenden werden wesentliche Schlaglichter des bisher Geleisteten dargestellt:
1. Solide Finanzen
2. Wirtschaft, Beschäftigung und Verkehr
3. Bildung und Forschung
4. Solidarität und Gesundheit
5. Lebenswertes Umfeld und Umweltschutz
6. Kultur und Ehrenamt
7. Sicherer Staat
8. Leistungsfähiger und moderner Staat
9. Sachsen im Bund
Komplett zum Ausdruck – Die Bilanz der Staatsregierung – hier klicken.
Quelle: Medienservice
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