Tillich übergibt Entwurf des Doppelhaushalt 2011/12 an Landtag
6. August 2010 Meldungen
Etat soll ohne Neuverschuldung auskommen
„Wir müssen heute das Notwendige tun, um den erfolgreichen Weg Sachsens in eine sichere Zukunft fortzuführen, mit besonderer Rücksicht auf die kommenden Generationen“, betont Ministerpräsident Stanislaw Tillich.
Dresden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat heute dem Sächsischen Landtag den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2011/2012 übergeben. Dabei nahm Tillich die Übergabe des Haushaltsentwurf zum Anlass, noch einmal die Ideen und Prinzipien hervorzuheben, die dem Regierungsentwurf zu Grunde liegen:
„Wir haben die Ausgaben den Einnahmen angepasst und uns gegen Neuverschuldung entschieden. Die vorgesehene Höhe der Ausgaben ist im Interesse der Zukunft unseres Freistaates notwendig“, so der sächsische Regierungs-Chef. „Wir sichern mit unserer Haushaltspolitik Arbeit und schaffen ein lebenswertes Sachsen, unsere Heimat.“
Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Stanislaw Tillich
Einzelne Entscheidungen seien alles andere als leicht gewesen (wir berichteten).
Doch habe man klare Schwerpunkte gesetzt.
Neben der sozialen und der inneren Sicherheit seien vor allem Bildung und Forschung mit dem Haushalt gut ausgestattet.
„Wir machen unsere Strukturen jetzt fit für 2020 und die Jahre danach. Mit dem Auslaufen des Solidarpaktes müssen wir auf eigenen Füßen stehen.
Dafür haben wir alle gemeinsam noch hart zu arbeiten“, sagte Tillich.
Mit der Übergabe des Entwurfes an den Landtag können nunmehr die parlamentarischen Beratungen über den sächsischen Doppelhaushalt für die kommenden zwei Jahre (2011/2012) beginnen.
Gleichzeitig mit der Übergabe des Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2011/2012, wurde dem Landtag die „Mittelfristige Finanzplanung“ des Freistaates für die Jahre 2010 bis 2014 übersandt.
Weiterführende Informationen:
Der Sächsische Doppelhaushalt mit allen Einzelplänen und Stellenabbauberichten
Mittelfristige Finanzplanung
Kommunaler Finanzausgleich
Quelle: Medienservice
» Stichworte: CDU Sachsen, CDU-Landesvorsitzender, Doppelhaushalt 2011/2012, Entwurf, Haushalt, Lausitz, Ministerpräsident, Mittelfristige Finanzplanung, Stanislaw Tillich
» Beitrag bei Twitter empfehlen!
