Regierungsbilanz 2010: Solide Finanzen in Sachsen
31. August 2010 Berichte
Dresden. Der Haushalts- und Finanzpolitik kommt unter dem Schlagwort “Solide Finanzen” in der Regierungsbilanz ein besonderer Stellenwert zu. Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Stanislaw Tillich wertet dabei “die Verständigung auf den Doppelhaushalt 2011/12 als besonderen Erfolg”.
„Das war unser wichtigstes Projekt im ersten Regierungsjahr. Wir werden keine neuen Schulden machen, obwohl die Einnahmen bis 2012 um über eine Milliarde Euro zurückgehen“, sagte Tillich. Damit werde die solide Finanzpolitik des Freistaates fortgesetzt und das Fundament für wirtschaftliches Wachstum in der Zukunft gelegt. „Das ist gelebte Generationengerechtigkeit“, so Tillich. Dieser Weg schaffe außerdem Freiräume.
Die nachhaltige und solide Haushaltspolitik ist das Markenzeichen Sachsens. Darauf vertrauen die sächsischen Bürgerinnen und Bürger seit 20 Jahren.
Sparbemühungen aller Ressorts im Haushaltsjahr 2009
Der Rückgang des sächsischen Bruttoinlandsproduktes 2009 um 3,8 Prozent und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen zeigten sich in der November- Steuerschätzung des vergangenen Jahres. Für 2009 wurden aus Steuern und steuerinduzierten Einnahmen einschließlich einer im März 2010 fälligen Rückzahlung im Länderfinanzausgleich 321 Millionen Euro weniger eingenommen als im Haushaltsplan 2009 veranschlagt. In engem Schulterschluss aller Ressorts und mit Unterstützung der Regierungsfraktionen im Sächsischen Landtag haben wir durch Bewirtschaftungsmaßnahmen im Haushalt rund 120 Millionen Euro eingespart. Unser Ziel, keine neuen Schulden zu machen, konnte gehalten werden.
Generationengerechter Haushalt ohne Neuverschuldung
Die sächsische Staatsregierung hat das Fundament ihrer soliden Haushaltssituation weiter gefestigt. Im Gegensatz zu allen anderen Ländern wird der Freistaat Sachsen im kommenden Doppelhaushalt 2011/2012 trotz eines Rückgangs der Einnahmen von über einer Milliarde Euro ohne neue Schulden auskommen. Bei äußerst schwieriger Ausgangslage, die es so seit Neugründung des Freistaates noch nicht gegeben hat, wurde der Haushalt schnell und konstruktiv aufgestellt und im Entwurf beschlossen.
Dieser Kurs macht sich bezahlt. Durch die geringere Verschuldung spart Sachsen im Vergleich mit den anderen ostdeutschen Ländern jährlich Zinsen in Höhe von fast einer Milliarde Euro. Das entspricht beispielsweise der Finanzierung von Hochschulen und der Kita-Förderung.
Hohe Investitionsquote – Solidarpaktmittel weiterhin zweckgerichtet eingesetzt
Der Freistaat Sachsen gehört seit jeher zu den Ländern mit der höchsten Investitionsquote. Darauf setzen wir auch in den kommenden Jahren. Zwar sinkt die Investitionsquote von 20 Prozent in 2009 auf 16 Prozent im Jahr 2011. Sachsen liegt mit diesem Wert aber immer noch mit an der Spitze.
Vorstellung der Regierungsbilanz 2010 durch Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzenden Stanislaw Tillich – hier klicken..
Im Folgenden werden wesentliche Schlaglichter des bisher Geleisteten dargestellt:
1. Solide Finanzen
2. Wirtschaft, Beschäftigung und Verkehr
3. Bildung und Forschung
4. Solidarität und Gesundheit
5. Lebenswertes Umfeld und Umweltschutz
6. Kultur und Ehrenamt
7. Sicherer Staat
8. Leistungsfähiger und moderner Staat
9. Sachsen im Bund
Komplett zum Ausdruck – Die Bilanz der Staatsregierung – hier klicken.
Quelle: Medienservice
» Stichworte: CDU Sachsen, CDU-Landesvorsitzender, Doppelhaushalt 2011/12, Finanzpolitik, Haushaltspolitik, Lausitz, Ministerpräsident, Regierungsbilanz 2010, Stanislaw Tillich
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