Regierungsbilanz 2010: Lebenswertes Umfeld und Umweltschutz
31. August 2010 Berichte
Dresden. Die Hälfte der Sachsen lebt im ländlichen Raum. Er ist nicht nur Teil der Identität des Freistaates Sachsen, sondern nimmt eine wichtige Position als Lebens-, Arbeits- und Erholungsraum ein. Nur eine enge Verbindung zwischen Stadt und Land sichert eine ausgewogene Entwicklung des ganzen Landes. Unsere Förderpolitik trägt dem Rechnung.
Verbesserte Förderung im ländlichen Raum
Zur Stärkung des ländlichen Raumes wurden zwei wichtige Aspekte der Förderung der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) ergänzt. Dadurch sind nun auch Investitionsmaßnahmen in Orten bis zu 5.000 Einwohnern förderfähig, was die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum stärkt. Zugleich wurde die inhaltliche Erweiterung der Förderrichtlinie „Integrierte Ländliche Entwicklung“ um die Energetische Sanierung von Schulgebäuden vorbereitet.
Intensivierung des präventiven Hochwasserschutzes
Der Freistaat investiert weiter in den Hochwasserschutz. Dafür steht bis 2015 rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Insgesamt 72 Vorhaben davon sind bereits abgeschlossen und 41 Maßnahmen derzeit im Bau. Weitere 238 Vorhaben befinden sich im Planungs- oder Genehmigungsverfahren. Unter den im Bau befindlichen Projekten sind unter anderem das Komplexvorhaben Hochwasserschutz Grimma (29 Millionen Euro), die Erweiterung des Hochwasserrückhaltebeckens Glashütte von 50.000 auf mehr als 1.000.000 Kubikmeter (14,5 Millionen Euro) und der Hochwasserschutz für Flöha mit 36 Maßnahmen auf 8,25 Kilometer Länge (13 Millionen Euro). Bereits fertig gestellt sind unter anderem Hochwasserschutzmaßnahmen für Eilenburg (Mulde), Torgau (Elbe), Groß Särchen (Hoyerswerdaer Schwarzwasser), Olbernhau/ OT Rothenthal/ Grünthal (Natzschung), das Hochwasserrückhaltebecken Müglitztal, der Hochwasserschutz für Dresden-Altstadt, Aue (Schwarzwasser) und Zwickau (Zwickauer Mulde).
Staat mit Vorbildwirkung bei neuen Energietechniken
Die Staatsregierung geht bei der Nutzung moderner Energietechniken mit gutem Beispiel voran und hat 34 Dachflächen auf landeseigenen Gebäuden in einer sogenannten Dachflächenbörse zur Nutzung eines Bürgersolarkraftwerkes angeboten. Bisher sind bereits neun Anlagen auf sieben Dachflächen realisiert. Für die restlichen Flächen sind Interessenten vorhanden, die vom Freistaat bei den erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen unterstützt werden, so dass weitere Vertragsabschlüsse noch bis Ende 2010 zu erwarten sind.
Vereinfachungen beim Landesumweltrecht
Mit der Einbringung des „Gesetzes zur Vereinfachung des Landesumweltrechts“ in den Landtag im Februar 2010 hat die Staatsregierung einen wesentlichen Schritt zur Entbürokratisierung geleistet. Nach der Verabschiedung durch den Landtag wird die Verwaltung künftig in mehreren tausend Fällen pro Jahr auf eine Prüfung des bisher bestehenden wasser- und naturschutzrechtlichen Vorkaufsrechtes verzichten. Ebenso sollen Eigentümer von Wohngrundstücken und Kleingärten künftig ohne Genehmigung ihrer Kommune entscheiden dürfen, ob sie vorhandene Obst- oder Nadelbäume fällen.
Dauerhafte Sicherung für Naturschutzgebiete
Nach Abschluss der Verhandlungen mit dem Bund steht die Übernahme von mehr als 3.000 Hektar der Nationalen Naturerbe-Flächen des Bundes durch den Staatsbetrieb Sachsenforst und teilweise durch den Vogtlandkreis unmittelbar bevor. Die Flächenübertragung sichert Sachsen nicht nur langfristig wertvollste Naturschutzflächen, sondern trägt ebenfalls zur Effizienz und zur Einheitlichkeit der Erledigung von Verwaltungsaufgaben bei.
Vorstellung der Regierungsbilanz 2010 durch Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzenden Stanislaw Tillich – hier klicken..
Im Folgenden werden wesentliche Schlaglichter des bisher Geleisteten dargestellt:
1. Solide Finanzen
2. Wirtschaft, Beschäftigung und Verkehr
3. Bildung und Forschung
4. Solidarität und Gesundheit
5. Lebenswertes Umfeld und Umweltschutz
6. Kultur und Ehrenamt
7. Sicherer Staat
8. Leistungsfähiger und moderner Staat
9. Sachsen im Bund
Komplett zum Ausdruck – Die Bilanz der Staatsregierung – hier klicken.
Quelle: Medienservice
» Stichworte: CDU Sachsen, CDU-Landesvorsitzender, Hochwasserschutz, Landesumweltrecht, ländlicher Raum, Lausitz, Ministerpräsident, Regierungsbilanz 2010, Stanislaw Tillich, Umweltpolitik, Umweltschutz
» Beitrag bei Twitter empfehlen!
