Sachsen CDU Politik

Bürgermeisterkonferenz zu den Hochwasser-Hilfsprogrammen

26. August 2010 Berichte

Dresden. Alle Bürgermeister und Landräte der vom Hochwasser betroffenen Städte und Gemeinden waren gestern zu einer Informationsveranstaltung nach Dresden eingeladen.

Innenminister Markus Ulbig (CDU) stellte dort die Richtlinien der Staatsregierung zur Beseitigung von Schäden des Augusthochwassers vor.

Dabei handelt es sich um insgesamt 16 Förderrichtlinien. Das sind neun Zuschussförderrichtlinien, sechs auf Darlehensbasis und das Soforthilfeprogramm.

Innenminister Markus Ulbig (CDU): „Wir alle haben ein gemeinsames Ziel: Wir wollen den Menschen schnell helfen und wir wollen die Hochwasserschäden zügig beseitigen. Lassen Sie uns dabei an einem Strang ziehen.

Viele der Richtlinien sehen eine Förderung bis 90 Prozent vor. Damit leistet der Freistaat einen erheblichen Beitrag zur schnellen Beseitigung der Schäden.

Jetzt kommt es darauf an, die Anträge schnell zu stellen und loszulegen.

Erfahrungsgemäß wird der Großteil der Schäden über die Förderprogramme finanziert. Wir haben die Anregungen und Vorschläge gern aufgenommen und werden gegebenenfalls die Richtlinien entsprechend anpassen.“

Landrat Michael Harig: “Der Freistaat engagiert sich außerordentlich, um den Geschädigten der Augusthochwasser 2010 in den betroffenen Gebieten zu helfen. Neben den Fördermöglichkeiten begrüßen wir als betroffener Landkreis die Bereitstellung der 5 Mio. € Soforthilfe, wohl wissend, dass die konkreten Abgrenzungen der Höhe nach und bezogen auf den betroffenen Geschädigten schwierig sind. Wir setzen dabei jedoch auf die Kompetenz der Bürgermeister, der Sozialverbänden, der IHK und Handwerkammer vor Ort und hoffen, dass die Verteilung der Gelder so recht wie möglich erfolgt.”

Landrat Michael Geisler: “Jetzt ist es besonders wichtig unseren Bürgern schnell und unbürokratisch zu helfen. Dazu gehört auch, die teilweise durch das Hochwasser und den Starkregen zerstörte Infrastruktur wieder herzustellen. Wir sind jetzt dabei, auf der Grundlage der vom Freistaat verabschiedeten Förderrichtlinien die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung einzuleiten.”

Landrat Bernd Lange: “Der Freistaat hat ja ein ganzes Paket an Fördermitteln zur Verfügung gestellt. Wir sind jetzt auf dem Weg, das zu bearbeiten. Dabei wird sich herausstellen, ob es ausreichend ist.“

Quelle: Medienservice

» Stichworte: Bürgermeisterkonferenz, Flutkatastrophe, Hochwasseropfer, Hochwassersoforthilfe, Soforthilfepauschale
» Beitrag bei Twitter empfehlen!