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Frank Heidan: Ich erwarte von Bahnchef Grube klare Aussagen

28. Juli 2010 Standpunkt

MdL Frank Heidan: Bahnchef Grube muss Farbe bekennen
CDU-Landtagsfraktion drängt auf Schienenausbau

Im Vorfeld des Bahngipfels am heutigen Mittwoch in Dresden macht die CDU-Landtagsfraktion Druck auf die Deutsche Bahn. „Ich erwarte von Bahnchef Grube klare Aussagen zur weiteren Entwicklung unserer Schieneninfrastruktur im Freistaat Sachsen.

Mit Lippenbekenntnissen und Absichtserklärungen können wir uns nicht mehr zufrieden geben. Durch das zögerliche Verhalten der Bahn, droht Sachsen auf dem Abstellgleis zu enden.

Der schleppende Ausbau der Strecke Dresden-Berlin und die zögerliche Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale sind kein Ruhmesblatt für die Bahn“, erklärt Frank Heidan, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages.

Dresden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, haben den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, und weitere Vorstandsmitglieder des Konzerns für heute (Mittwoch, 28. Juli) zu einem „Bahngipfel“ nach Dresden eingeladen. Dabei soll über Perspektiven des Schienenverkehrs in Sachsen beraten werden.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Landtag auf Initiative der CDU-Fraktion eine klare Prioritätensetzung für die notwendigen Investitionsmaßnahmen in die Schieneninfrastruktur beschlossen (Drs 4/15510).

Neben der wichtigsten Zielstellung des umfassenden Ausbaus und der Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale werden der Ausbau der Strecke Dresden-Berlin, der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung, die Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbindungen nach Polen und Tschechien sowie die Planung einer Neubaustrecke von Dresden nach Prag als prioritär für Sachsen eingestuft.

„Wir brauchen diese leistungsfähigen Schienenverbindungen um auch zukünftig die wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat Sachsen voranzubringen. Hierzu gehört aber auch, dass sich die Bahn klar zu attraktiven Fernverkehrsverbindungen bekennt. Wir lassen uns nicht mit verkehrspolitischen Almosen wie dem einen oder anderen ICE-Halt in Leipzig abspeisen. Sachsen hat in hohem Maße für einen gut funktionierenden Regionalverkehr auf der Schiene gesorgt. Daran partizipiert auch die Deutsche Bahn.

Wir erwarten aber auch, dass Fernverkehrsverbindungen unsere sächsischen Metropolen und das Umland mit anderen deutschen und europäischen Regionen verbinden, sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr. Gerade für Sachsen und deren Wirtschaft ist eine leistungsfähige Infrastruktur von zentraler Bedeutung, um mit den europäischen Metropolregionen in Verbindung zu kommen und den Zugang zu den Seehäfen zu ermöglichen“, so Heidan.

Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag

» Stichworte: Bahngipfel, CDU-Landtagsfraktion, Deutsche Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, MdL Frank Heidan, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Plauen, wirtschaftspolitischer Sprecher
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