Sachsen CDU Politik

Bund und Land gemeinsam für Sicherheit in der Grenzregion

5. Juli 2010 Standpunkt

Pressemitteilung:
von Maria Michalk, MdB und Michael Kretschmer, MdB

Lausitz. Wir sehen in den Kontrollmaßnahmen ein wichtiges Signal für unsere Region. Nur durch eine intensive Zusammenarbeit zwischen Bundes und Landespolizei und den Polnischen und Tschechischen Sicherheitsbehörden kann die Sicherheit in den Grenzregionen gewährleistet werden.

Der Besuch von Bundesinnenminister de Maizière und dem sächsischen Staatsminister Markus Ulbig zeigen, dass in den zuständigen Ministerin die Lage erkannt worden ist und auch der Wille besteht, zu einer Verbesserung bei der Bekämpfung von Kriminalität zu kommen.

Wir brauchen mehr solcher überraschender und konzentrierter Einsätze.

Beide Minister haben versprochen, dass in den kommenden Monaten immer wieder mit einem Großaufgebot Kontrollen stattfinden werden. Besonders wichtig ist uns die Zusammenarbeit mit Polen und Tschechien.

Wirklich nachhaltig kann die Situation nur verbessert werden, wenn die Zusammenarbeit über die Grenzen genauso intensiv erfolgt wie in Deutschland.

Hintergrund: In der Nacht zum 26. Juni waren mehr als 1.000 Polizisten in Ostsachsen an Autobahnen, Bundes- und Ausfallstraßen postiert. Beide, der Bundesinnenminister und der sächsische Innenminister, wohnten gemeinsam einer Kontrolle bei.

Viele Oberlausitzer machen weiter die offenen Grenzen für die steigende Kriminalität verantwortlich.

Der Görlitzer CDU-Landtagsabgeordneten Volker Bandmann forderte sogar jüngst, Grenzkontrollen zeitweilig wieder einzuführen.

Quelle: MdB Michael Kretschmer, Görlitz/ 02. Juli 2010

Alle Beiträge zu MdB Michael Kretschmer auf Sachsen-CDU-Politik.de anzeigen.

» Stichworte: Bundestagsabgeordnete, CDU Sachsen, Görlitz, Grenzregion, Kriminalität, Lausitz, MdB Maria Michalk, MdB Michael Kretschmer
» Beitrag bei Twitter empfehlen!