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Umweltministerkonferenz 2010 – Meyer blickt nach vorn

10. Juni 2010 Standpunkt

Umweltministerkonferenz 2010 – Meyer blickt nach vorn

Stephan Meyer (CDU): Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter vorantreiben

Derzeit findet in Bad Schandau die Sitzung der Umweltamtschefs der Länder statt. In der sogenannten Frühjahrstagung werden die Arbeitspakete für die Umweltministerkonferenz 2010, die im November in Dresden stattfindet, geschnürt. Grund genug, wie wir finden, den Amtschefs ein wenig Input mit auf den Weg zu geben und haben den sächsischen Umweltexperten Stephan Meyer um Auskunft gebeten, wie es um die Förderung Erneuerbarer Energien steht.

“Der Ausbau erneuerbarer Energien ist dort zu fördern, wo er sinnvoll und effektiv ist. Eine Überförderung, wie sie bisher bei der Solarenergie erfolgte, darf es in Zukunft nicht mehr geben”, so die Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Stephan Meyer.

Zittau. “Es ist und bleibt unser Ziel, den Anteil der Erneuerbaren Energien stetig zu steigern – dieser Weg ist angesichts der notwendigen Erreichung der Klimaschutzziele verantwortungsvoll und alternativlos” sagt Meyer.

“Eine finanzielle Förderung erneuerbarer Energien muss sich langfristig an den Zielen der Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit orientieren. Eine Überförderung, wie sie bisher bei der Solarenergie erfolgte, darf es in Zukunft nicht mehr geben. Wir müssen so fördern, dass Aufwand und Ertrag in einem nachhaltigen Verhältnis zueinander stehen.

Mit der jüngsten Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes ist die Bundesregierung bei der Eingriffs- und Ausgleichsregelung bereits in die richtige Richtung gegangen.

In jüngster Zeit werden zunehmend Flächenbedarfe angemeldet – so zum Beispiel auch für die Erzeugung erneuerbarer Energien. Für das auftretende Problem der Flächenkonkurrenz, das vor allem Wirtschaft, Landwirtschaft, Energieerzeugung, Wohnen und Verkehr an unsere Umwelt richten, gilt es angemessene Antworten zu geben.

Wir müssen im Freistaat Sachsen dafür sorgen, dass es nicht zu einem Verdrängungswettbewerb kommt, sondern im Sinne des Allgemeinwohls eine ausgewogene und angemessene Flächenverfügbarkeit sicher gestellt wird.

Außerdem müssen wir die Bürger auf diesem Weg mitnehmen und nicht überfordern!

 
Wichtig sei es, mit der begrenzten Ressource Fläche schonend umzugehen und den Flächenverbrauch einzugrenzen.

Im Bereich der Windenergienutzung sollte in erster Linie auf den Ersatz alter Anlagen durch leistungsfähigere das Augenmerk gelegt werden, anstatt neue Flächen auszuweisen.

Außerdem müssen wir die Bürger auf diesem Ausbauweg mitnehmen und nicht überfordern – Akzeptanz schafft man nur durch Entscheidungen, die mit Augenmaß statt Ideologie gefällt werden“, sagt der Umweltexperte abschließend.

Die Umweltministerkonferenz – Fachministerkonferenz für Umweltpolitik

Sie dient vor allem der Koordination der Bundesländer. In der UMK sprechen die Länder ihre Vorgehensweise ab, beziehen Position gegenüber dem Bund und suchen nach einvernehmlichen Lösungen mit der Bundesregierung.

Die Sitzungen der UMK finden grundsätzlich zweimal im Jahr statt. Sie werden jeweils durch eine Amtschefkonferenz (ACK) vorbereitet.

Im Jahr 2010 hat der Freistaat Sachsen, mit Umweltminister Frank Kupfer (CDU), den Vorsitz der Umweltministerkonferenz. (nk)

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» Stichworte: Bundesnaturschutzgesetz, CDU Sachsen, CDU-Landtagsfraktion, Energieerzeugung, Klimaschutzziele, MdL Stephan Meyer, Oberlausitz, Ressource Fläche, Umweltexperte, Umweltminister Frank Kupfer, Umweltministerkonferenz 2010, Umweltpolitischer Sprecher, Zittau
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