Sachsen: Was bringt uns die Haushaltsklausur 2010?
9. Juni 2010 Standpunkt
Was bringt uns die Haushaltsklausur 2010?
Die Antwort vorweg: Einschnitte für jeden. Sparen ist Trumpf.
Für Sonntag hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Regierungsmitglieder zu einer dreitägigen Kabinettsklausur eingeladen. Thema: Das liebe Geld.
CDU-Landesvorsitzender Stanislaw Tillich
Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, kündigte dazu bereits im Mai an: “Die CDU-Fraktion hält vor dem Hintergrund sinkender Einnahmen und dem Schuldenverbot trotzdem an einer solider Finanzpolitik fest und strebt eine möglichst hohe Investitionsquote an”
(wir berichteten).
Bedeutet: “Haushalt auf Pump wird es mit der CDU-Fraktion nicht geben”.
Wenn am Dienstag die Ergebnisse der Haushaltsklausur zum Doppelhaushalt 2011/2012 durch Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland bekannt gemacht werden, werden wir sehen wie gut die Regierung ihre Hausaufgaben gemacht hat.
Die Staatsregierung hatte bereits angekündigt, in allen Bereichen sparen zu wollen. So kündigte Unland bereits im März an: “Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen und uns von manchen liebgewordenen staatlichen Leistungen verabschieden“.
Hintergrund: Es zeichnet sich eine deutliche Absenkung des Haushaltsvolumens gegenüber den Vorjahren ab. Sie wird sich in den Folgejahren fortschreiben. Die Gesamteinnahmen werden nach derzeitigem Kenntnisstand in den Jahren 2011/2012 bei jeweils rund 14,7 Mrd. EUR liegen. Im Vergleich zum Haushaltplan 2010 sinken die Einnahmen damit um rund 1,7 Mrd. EUR. (nk)
» Stichworte: CDU Sachsen, CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Flath, CDU-Landesvorsitzender, Doppelhaushalt 2011/2012, Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland, Haushaltsklausur 2010, Ministerpräsident, Sparkurs, Stanislaw Tillich
» Beitrag bei Twitter empfehlen!
