Kurz und knapp – Diese Woche im Landtag
14. Juni 2010 Meldungen
Dresden Auf gehts zur letzten Plenumswoche vor der Sommerpause. Kernpunkte sind nachfolgende Debatten:
Mittwoch: 17. Sitzung des Plenums vom 16.06.2010
TOP 1: Zu Beginn der 17. Sitzung werden die sächsischen Mitglieder der 14. Bundesversammlung gewählt. Bereits im Vorfeld kam es zu einigen Spannungen. Flath wirft Grünen und SPD unfaires Spiel vor (11.06.2010)
TOP 3: Wahlen zum 1. Untersuchungsausschuss – Abfall-Missstands-Enquete
TOP 4: Wahlen zum 2. Untersuchungsausschus – Kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen
TOP 5: Fachregierungserklärung zum Thema: “Verbraucher kennen – Verbraucher fragen – Verbraucher schützen”
TOP 6: Aktuelle Stunde: Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: “Sturmschäden in Sachsen – Schadensbilanz und Hilfsmaßnahmen”
TOP 7: Lesung des Entwurfs “Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts”
TOP 11: Antrag der Fraktionen CDU und FDP “Medizinstudium weiterentwickeln – Vorsorge für den künftigen Bedarf von Ärzten treffen”
Donnerstag: 18. Sitzung des Plenums vom 17.06.2010
Aktuelle Stunde: Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: “Sächsische Forschungslandschaft stärken – Innovationskraft der Unternehmen steigern”
TOP 7: Antrag der Fraktionen CDU und FDP “Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig – Würdigung von Mut und Zivilcourage der sächsischen Bürger beim Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte 1989″
Begründung: Der Freistaat soll sich sich für ein würdiges Denkmal der von Sachsen ausgehenden Friedlichen Revolution einsetzen und sich bei der Umsetzung der geplanten Projektphasen in den Prozess einbringen sowie sich an der Errichtung des Denkmals angemessen beiteiligen.
Hintergrund: die Friedensgebete in der Leipziger Nikolaikirche 1989 und die Montagsdemonstrationen in Leipzig sowie in vielen anderen sächsischen Städten waren der Beginn der Friedlichen Revolution, die sich schnell auf andere Regionen Ostdeutschlands ausbreitete. Ohne den Mut der Menschen in Sachsen, die im Herbst 1989 ein hohes persönliches Risiko in Kauf nehmend den SED-Machthabern und ihrem Sicherheitsapparat mutig die Stirn geboten haben, wäre Mauerfall und Wiedervereinigung nicht möglich gewesen.
Weiterführend: Zu den Tagesordnungen – hier klicken.
Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen ab 10 Uhr per Livestream.
Quelle: Sächsischer Landtag
» Stichworte: CDU-Landtagsfraktion, Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig, Landtagspräsident, MdL Dr. Matthias Rößler, Parlament, Plenum, Sächsischer Landtag
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