Tiefensee: Kommunen müssen EU-Fördermittel nutzen
21. Mai 2010 Meldungen
MdL Volker Tiefensee aus Schönwölkau
Dresden. Das Konzept der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) hat sich bewährt und ist zu einem „Motor der ländlichen Entwicklung“ geworden.
Dies stellen die Koalitionsfraktionen CDU und FDP in einem gemeinsamen Entschließungsantrag zur gestrigen Fachregierungserklärung von Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (wir berichteten) fest.
„Als Bürgermeister aus dem ländlichem Raum bin ich sehr dankbar für die EU-Förderprogramm. Sie haben es ermöglicht, die Infrastruktur der Gemeinden weit zu entwickeln“, erklärte der CDU-Abgeordneter Volker Tiefensee.
In ihrem Entschließungsantrag erinnern die Regierungsfraktionen daran, dass in der nächsten EU-Förderperiode nach 2013 deutlich weniger Fördermittel zur Verfügung stehen werden. Deshalb appellieren sie an die Kommunen die derzeit gut ausgestattete Förderperiode und die erweiterten Fördertatbestände zu nutzen. Das gelte insbesondere für den Ausbau der Breitbandversorgung in den Kommunen und Landkreisen. Für die laufende Förderperiode von 2007 bis 2013 stehen den Kommunen 411 Millionen zur Verfügung.
Über ILE konnten bisher 2.879 Maßnahmen mit einem Fördermittelvolumen in Höhe von 204 Mio. Euro bewilligt werden. Weitere 749 Maßnahmen mit 82 Mio. Euro sind beantragt. Damit sind zur Halbzeit der Förderperiode bereits 56 Prozent der bisher zur Verfügung stehenden Mittel aus dem ELER gebunden bzw. beantragt. Über 90 Prozent dieser Mittel wurden bisher für Investitionen ausgegeben. Sachsenweit wurden bisher 53 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel für Maßnahmen der technischen kommunalen Infrastruktur in Anspruch genommen. Das zeigt, dass im ländlichen Raum nach wie vor ein Nachholbedarf besteht.
In Zukunft wird vor allem die Breitbandversorgung ein zentrales Thema für nahezu alle Regionen sein. Die Breitbandförderung ist eine Anteilsfinanzierung mit Fördersätzen von bis zu 100 Prozent. Auch die Förderung von Kindertagesstätten und Schulen wird als zentraler Faktor im ländlichen Raum bestehen bleiben. Der weitere Ausbau der Kleinkläranlagen und Gruppenkläranlageninfrastruktur in privater und öffentlicher Trägerschaft ist ebenfalls ein wichtiger Förderschwerpunkt der kommenden Jahre.
Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag
» Stichworte: Breitbandversorgung Kommunen Landkreis, CDU Sachsen, EU, EU-Förderperiode nach 2013 deutlich weniger Fördermittel, Landtag, MdL Volker Tiefensee
» Beitrag bei Twitter empfehlen!
