Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag
3. Mai 2010 Meldungen
Jobcenter, Klimaschutz, BAföG
Berlin. Die nächste Plenarsitzung beginnt am Mittwoch, 5. Mai, um 13 Uhr mit der Regierungsbefragung.
Vorbehaltlich weiterer Änderungen stehen am Donnerstag, 6. Mai, unter anderem Debatten über die Organisation der Jobcenter, über Klimaschutzziele und Laufzeiten von Atomkraftwerken auf der Tagesordnung.
Abgestimmt wird über die Kürzung der Solarstromförderung und die Haltung des Bundestages zur künftigen Zusammensetzung des Europaparlaments.
Am Freitag, 7. Mai, werden die BAföG-Änderung und das geplante Stipendienprogramm beraten. Nach einer gesundheitspolitischen Debatte stellt der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe seinen Jahresbericht 2009 vor.
Internet-Enquete tagt
Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” konstituiert sich am Mittwoch, 5. Mai, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau.. Im Anschluss folgt eine öffentliche Arbeitssitzung mit anschließender Pressekonferenz. mehr…
Öffentliche Sitzungen vom 3. bis 7. Mai
Teilhabe behinderter Menschen
Die Lage behinderter Menschen und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist das Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 3. Mai. mehr…
Wohnungsmarkt im Blick
Mit der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland beschäftigt sich der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter Vorsitz von Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) am 5. Mai in einem öffentlichen Expertengespräch. mehr…
Bilanz der Paralympics
Eine Bilanz der Olympischen Winterspiele der behinderten Menschen, der Paralympics von Vancouver und Whistler in Kanada in diesem Jahr, zieht der Sportausschuss des Bundestages in öffentlicher Sitzung am Mittwoch, 5. Mai 2010, ab 14.30 Uhr. mehr…
Römisches Statut im Fokus
Die bevorstehende Überprüfungskonferenz in Kampala (Uganda) zum Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs ist Anlass für eine Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am 5. Mai. mehr…
Alle Tagesordnungen zusammengefasst – hier klicken.
Quelle: Deutscher Bundestag
» Stichworte: Bundestag, Bundestagswahl, Paralympics, Stipendienprogramm
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