Flath: Rücktritt von Köhler sollte Warnung sein
31. Mai 2010 Standpunkt
Steffen Flath MdL:
Rücktritt des Staatsoberhauptes sollte Warnung sein
Der überraschende Rücktritt von Bundespräsidenten Horst Köhler kam für alle unverhofft und erschüttert die Gemüter. CDU-Fraktionschef Steffen Flath äußert in einer Pressemitteilung seinen Unmut, über den Umgang miteinander.
Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath
„Der Rücktritt des Bundespräsidenten ist beschämend für uns alle.
Wir sollten die folgenschwere Entscheidung des Staatsoberhauptes zum Anlass nehmen, innezuhalten.
Wir alle sollten uns fragen, ob der Umgang, den wir pflegen, die Art und Weise der Auseinandersetzungen, die wir führen, noch angemessen sind oder ob wir nicht bereits jedes Maß verloren haben.
Nichts ist offenbar mehr heilig. Selbst vor dem höchsten Amt des Staates wird nicht mehr Halt gemacht.
In dieser Hinsicht sollte der Rücktritt des Bundespräsidenten uns allen eine Warnung sein.“
Hintergrund: Bundespräsident Horst Köhler gab bei einem Truppenbesuch in Afghanistan am 22. Mai, über die Thematik: “Bundeswehrauslandseinsatz Afghanistan” ein Interview, dessen Inhalt zu Irritationen in Politik und Medien führte.
Die Äußerungen des Bundespräsidenten stießen auf heftige Kritik und führte, seiner Meinung nach, “zu Missverständnissen” die er bedauere, “entbehre jeder Rechtfertigung”, und “sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt”, sagte Köhler bei seinem Rücktritt.
Köhler stellte sich in diesem Interview klar hinter die Bundeswehr, forderte “… einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. …”Interview 22. Mai 2010 Bundespräsident Horst Köhler, mit Deutschlandradio.
Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen über seinen Schritt informiert – der Bremer Bürgermeister übernahm vorübergehend die Amtsgeschäfte.
Die Bundesversammlung muss nun nach maximal 30 Tagen einen neuen Bundespräsidenten gewählt haben. (nk)
Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag
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