Diese Woche im Landtag
17. Mai 2010 Meldungen
Dresden. Auszug aus Tagesordnung von 15. und 16. Landtagssitzung
Sitzung des Plenums vom 19.05.2010
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema: “Abkehr von der jetzigen GEZ-Gebühr: Neue Wege zur öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung”
Lesung des Entwurfs “Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern an Früherkennungsuntersuchungen”/ Entwurf der Fraktionen CDU und FDP
Die öffentliche Jugendhilfe trägt in Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe dafür Sorge, dass Risiken für das Wohl von Kindern beseitigt und Angebote frühzeitiger Förderung von Erziehungs- und Beziehungskompetenz zur Vermeidung von Überforderungen und Fehlverhalten und zur Bewältigung besonderer Belastungen von Eltern und Kindern rechtzeitig und niedrigschwellig erreicht werden.
Zu diesem Zweck soll mit der Neufassung des Gesetzes die bisherige technische und organisatorische Umsetzung an praktische Gegebenheiten angepasst werden, um so eine effektive Handhabung des Gesetzes zu erreichen. So sollen zum einen die von der Sächsischen Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung (SAKD) sowie die von den Ärzten zu übermittelnden Daten konkretisiert werden.
Antrag der Fraktionen CDU und FDP – “Bessere Integration von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt”. Dabei soll hingewirkt werden, dass mehr Werkstätten für behinderte Menschen in Sachsen Außenarbeitsplätze vorhalten.
Sitzung des Plenums vom 20.05.2010
Fachregierungserklärung zum Thema: “Bürger entwickeln ihre Region – Halbzeit der Integrierten Ländlichen Entwicklung”
Antrag der Fraktionen CDU und FDP “Sächsische Hochschullandschaft weiterentwickeln – zukunftsfähige Strukturen schaffen”
Dazu bedarf es einer grundlegenden Analyse des Hochschulstandortes Sachsen. Neben dem Personalbestand und den Absolventenzahlen, sollen Lehrangeboten und Schwerpunktbereiche untersucht werden und dabei Doppel- und Mehrfachangebote aufzeigen. Ebenso soll im Bereich der Forschungsaktivitäten verfahren werden.
Ziel des Antrags ist es, im Rahmen des Hochschulentwicklungsplan, ein Zukunftskonzept für den Standort Sachsen zu erarbeiten, welches die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit des sächsischen Hochschulwesens langfristig sichert.
Antrag der Fraktionen CDU und FDP “Stärkung des europäischen Stabilitätspakts”
Weiterführend: Zu den Tagesordnungen – hier klicken.
Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen ab 10 Uhr per Livestream.
Quelle: Sächsischer Landtag
» Stichworte: CDU-Landtagsfraktion, GEZ-Gebühr, Landtagspräsident, MdL Dr. Matthias Rößler, Parlament, Plenum, Sächsische Hochschullandschaft, Sächsischer Landtag, Stärkung des europäischen Stabilitätspakts
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